Monat: Mai 2012

Wir haben viel erreicht

von

Das Ende des Wahlkampfes naht. Vor dem letzten Tag an den Wahlkampfständen lohnt noch einmal der Rückblick. Er kann uns sagen lassen: Wir haben viel erreicht!

Nach dem Urteil des Landesverfassungsgerichts hat die Koalition aus CDU und FDP in einer verkürzten Wahlperiode von nur 2 ½ Jahren Vieles bewegt und umgesetzt, was im Koalitionsvertrag ursprünglich für eine Dauer von fünf Jahren ausgelegt war. In der 17. Legislaturperiode legte die Landesregierung insgesamt 67 Gesetze vor, von Seiten der Landtagsfraktionen von CDU und FDP waren es 32. Die Koalitionsfraktionen stellten mehr als 200 Anträge.

Read more

Erinnerung an Axel Springer

von

Vor 100 Jahren wurde der begnadete Verleger und brillante Journalist Axel Springer geboren. Sein weit herausragendes Lebenswerk wird in diesen Wochen mit hoher medialer Aufmerksamkeit begleitet und gewürdigt.

In den 70er Jahren engagierte sich die Junge Union Schleswig-Holstein mit ihrem Landesvorsitzenden Werner Kalinka stark für die Einheit Deutschlands und protestierte energisch gegen Mauer und Stacheldraht. 1976 beschloss sie, für sie sei „die DDR der andere Teil Deutschlands“.

Axel Springer imponierte dies. Er lud den JU-Landesvorstand nach Berlin in das Hochhaus an der Mauer an. In die Bibliothek, von wo aus man unten die Mauer sehen konnte. Sie werde nicht ewig bleiben, sagte er sehr bestimmt. Es folgte ein mehrstündiges, unvergessliches Gespräch. Es wäre Axel Springer zu gönnen gewesen, die Einheit Deutschlands erleben zu dürfen.

Werner Kalinka in der Debatte des Schleswig-Holsteinischen Landtages vom 26. April 2012 zum Thema Mindestlohn

von

„Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Wenn man das Wahlkampfgetöse ein bisschen herausnimmt, dann wollen wir doch eines festhalten: Am Ende dieser verkürzten Legislaturperiode des Landtages können wir feststellen, dass es in Deutschland Mindestlohnregelungen geben wird. Das gehört auch zu einer Bilanz. Sie ist aus Schleswig-Holstein seit mehr als einem Jahr auf verschiedenen Bereichen intensiv begleitet worden. Wenn ich hier höre, es gebe ein Politikversagen bei diesem Thema – deswegen habe ich mich zu Wort gemeldet –, weise ich das nicht nur zurück, weil es dummes Zeug ist, sondern weil genau das Gegenteil der Fall ist. Auf diesem schwierigen Feld bekommen wir zum ersten Mal eine Chance, in Deutschland zu Regelungen zu kommen.“

(Auszug aus der Rede)