CDU will Kommunen entlasten

Für eine weitere Entlastung der Kommunen hat sich die CDU-Kreistagsfraktion ausgesprochen. Dies soll im Haushalt 2018 vor allem durch eine weitere Senkung der Kreisumlage, eine Erhöhung des Budgets für Fehlbedarfszuweisungen und eine Erhöhung der Kita-Mittel erfolgen.

CDU-Fraktionsvorsitzender Werner Kalinka und sein Stellvertreter Stefan Leyk erklärten nach der Klausurtagung der Fraktion, man werde beantragen, um mindestens weitere 0,3 Prozentpunkte die Kreisumlage zu senken. Dies mache 420.000 Euro aus. Dann seien 1,0 Prozentpunkte erreicht, wie von der CDU bereits 2015 gefordert. Mit der SPD/Grünen/FWG-Kooperation, die sich erst zögerlich der Senkung der Kreisumlage genähert habe, hatte man sich im Dezember 2016 im Kreistag auf 0,7 Prozentpunkte geeinigt, um eine Mehrheit für den Einstieg in die Senkung sicherzustellen.

Zudem wolle man die Mittel für Fehlbedarfszuweisungen auf 250.000 Euro erhöhen. Dies käme Gemeinden zugute, bei denen die Finanzlage besonders schlecht ist. Kalinka und Leyk: „Die Kostensteigerungen im Kita- und Schulbereich machen den Kommunen sehr zu schaffen. Wir hoffen, dass die Neuregelung des FAG auf Landesebene wirksame Entlastungen bringen wird.“

Die Fördermittel für die Investitionen der Kommunen in neue Kita-Plätze und in die Sanierung des Bestandes sollen im Haushalt 2018 nach dem Willen der CDU deutlich steigen. In den jüngsten Sitzungen des Jugendhilfeausschusses und des Kreistages war beantragt worden, die U3- und Ü3-Förderung einheitlich mit 25% vorzunehmen. Für die vorliegenden 20 Förderanträge bedeutet dies eine Erhöhung der Kreisförderung um 957.000 Euro auf rund 4,5 Mio. Euro. Während es im Jugendhilfeausschuss ein einstimmiges Votum gab, waren SPD/Grüne/FWG im Kreistag nicht zu einer Entscheidung in der Lage.

Für den Bau einer Schwimmhalle im nördlichen Teil des Kreises beantragt die CDU-Kreistagsfraktion, 1 Mio. Euro als Investitionskostenzuschuss im Finanzplan des Kreises bereitzustellen. Dies sei ein sehr deutliches Signal für eine Schwimmhalle und eine Beteiligung des Kreises, so Kalinka und Leyk. Zudem sollen für Schwimmunterricht erneut 30.000 Euro im nächsten Jahr zur Verfügung stehen.

Für den Neubau von Radwegen will die CDU-Kreistagsfraktion 500.000 Euro in den Haushalt 2018 einstellen. Damit könnte zum Beispiel die Maßnahme Naturerlebnisraum Hohwacht / Blekendorf mit dem geplanten Radweg gefördert werden. Sollten die Mittel für den Neubau von Radwegen nicht abgerufen werden, sollen sie für die Sanierung von Radwegen zur Verfügung stehen.

Die CDU wird das Rufbus-Modell weiter verfolgen. Sie beantragt, 200.000 Euro in den Kreishaushalt einzustellen. Daraus können Planungsmittel für die Umsetzung eines kreisweiten Rufbus-Modelles, bei Bedarf für eine weitere Verdichtung des Projektes der Anruf-Linien-Taxis in der gesamten Region Lütjenburg und für weitere Pilotregionen Anruf-Linien-Taxis im gesamten Kreis bezahlt werden.

50.000 Euro sollen als Investitionskostenzuschüsse für den Aufbau von Ladeinfrastruktur bei der E-Mobilität zur Verfügung stehen. Die Kreisverwaltung ist beauftragt, dazu Vorschläge zu unterbreiten.

Sämtliche Beschlüsse der CDU-Kreistagsfraktion erfolgten einstimmig.

Ein HLF 20 für die Freiwillige Feuerwehr Probsteierhagen

Die Feuerwehr – Aktive, Jugendfeuerwehr, Ehrenabteilung – war in voller Stärke angetreten, die kommunale Familie aus Probsteierhagen und aus der Probstei war zahlreich vertreten, viele Bürgerinnen und Bürger wie Vertreter benachbarter Wehren, als das neue HLF 20 und das Fahrzeug für die Einsatzleitung übergeben wurden. Bürgermeister Klaus Pfeiffer betonte die Bedeutung der Fahrzeuge für die Sicherheit vor Ort und in der Region. Der Kreis steuert rd. 70000 € aus Feuerschutzsteuermitteln bei. Gern habe ich die Grüße des Kreises überbracht. Das anschließende Beisammensein bot eine gute Gelegenheit zu Gesprächen.

Haushalt des Kreises 2016 mit mehr als 6 Mio. Euro plus

Der Abschluss des Kreishaushaltes 2016 weist einen Überschuss von 6,4 Mio. Euro aus. Dies hat die Kreisverwaltung in der Sitzung des Finanzausschusses mitgeteilt. Der Überschuss habe bei 14, 9 Mio. Euro gelegen. Davon gingen 6,4 Mio. Euro in den Ausgleich von Fehlbeträgen aus den vergangenen Jahren. Zudem schlage die Kreisverwaltung vor, 2,1 Mio. Euro in die Rücklage einzustellen.

CDU-Pressesprecher Tade Peetz sagte, damit habe sich die Einschätzung der CDU-Kreistagsfraktion zur Haushaltslage erneut als völlig richtig erwiesen. Dass der Kreis Plön im Übrigen kein Konsolidierungskreis sei, was die CDU- und FDP-Kreistagsfraktionen schon Mitte 2015 festgestellt hätten, habe sich zudem erneut als zutreffend erwiesen.

Bedauerlich sei, dass durch die starre Haltung des SPD/Grünen/FWG-Bündnisses dadurch wichtige Themen nicht so entschieden worden seien, wie dies für Kommunen und Bürger gut gewesen wäre. Peetz nannte als Beispiel das Thema Kreisumlage. Erst nach zähem Ringen habe man sich mit der SPD/Grünen/FWG-Koalition auf 0,75% Senkung verständigen können. Viel besser wäre es gewesen, wenn der Vorschlag von CDU und FDP auf Senkung um 1% beschlossen worden wäre, denn viele Kommunen könnten mehr Geld wirklich gut gebrauchen.

Auch die Kita-Finanzierungsinitiativen der CDU seien im Mai und Dezember 2016 von der Mehrheit abgeblockt worden. Peetz: „Hier zeigt sich nun doch fast überall, dass dies falsch war. Die Kita-Finanzierung ist derzeit das größte Problem in der kommunalen Familie und bei den Eltern. Auch gestern hat sich die SPD/Grünen/FWP-Koalition im Finanzausschuss nicht dazu entscheiden können, grünes Licht für den von der CDU in der vergangenen Woche initiierten Beschluss des Jugendhilfeausschusses zu geben. Das ist mehr als unverständlich.“

Beispiel 3: ÖPNV, E-Mobilität, Radwege. Der Antrag, 30 000 Euro für E-Mobilität in den Haushalt 2017 einzustellen, sei gleichfalls von der Mehrheit im Kreistag abgeblockt worden. Und dies, obwohl vom Bund noch zusätzliche Fördermittel in Höhe von 90 000 Euro zu erwarten gewesen wären. Auch hier trügen SPD/Grüne/FWG die Verantwortung für unnötige Verzögerungen. Das Geld sei da gewesen. Dies gelte auch für weitere CDU-Initiativen wie 200 000 Euro für den Start in ein kreisweites Rufbus-System, Verbesserungen bei den Busverkehren und den Bau von Radwegen.

Wie die Hohwachter Bucht noch attraktiver werden kann

„Ein Naturerlebnis-Rundweg um den Sehlendorfer Binnensee wäre ein echtes Leuchtturmprojekt in der Region und den Kreis Plön. Dies wäre eine Win-Win-Situation für Natur und Tourismus“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka und Kreistagsabgeordneter Stefan Leyk nach einem Besuch vor Ort zu den Planungen der Gemeinden Hohwacht und Blekendorf in Kooperation mit dem NABU.

Die Bürgermeister Matthias Potrafky und Andreas Köpke hatten in Begleitung der stellvertretenden Bürgermeister Iris Dencker und Harm Kruse mit den NABU-Vertretern Carsten Pusch und Jürgen Hicke den beiden Abgeordneten das Projekt vorgestellt. Es sieht zusätzlich zu den beiden schon bestehenden Aussichtsplattformen eine weitere Plattform, einen Kranichbeobachtungsturm, Informationstafeln und Bänke vor. Zwischen Binnensee und Ostsee führt von Hohwacht nach Sehlendorf (Gemeinde Blekendorf) schon jetzt ein Rad- und Wanderweg. Dieser soll nach den Planungen dann an der K 45 auch von Sehlendorf nach Hohwacht errichtet werden, so dass ein Rundkurs von mehr als acht Kilometer Länge entstehen würde. Beide Gemeindevertretungen befürworten das Projekt und wollen es verwirklichen, sofern es finanzierbar ist.

Kalinka und Leyk: „Diesen herrlichen Naturerlebnisraum mit seiner intensiven Vogel-, Tier- und Insektenvielfalt kontrolliert auch den Blicken der Menschen zugängig zu machen, ist eine großartige Idee. Die Möglichkeit, Kraniche beobachten zu können, ist auch in Mecklenburg-Vorpommern ein Touristenmagnet.“

Wirtschaftsausschuss beschließt CDU/FDP-Antrag zur E-Mobilität

Mit den Stimmen von CDU, FDP und UWG hat der Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Tourismus in seiner gestrigen Sitzung mit 8 Ja-Stimmen bei 7 Gegenstimmen von SPD, Grünen und FWG den von CDU und FDP bereits im Juni eingebrachten Antrag beschlossen, die Kreisverwaltung zu beauftragten, Vorschläge für die Unterstützung eines raschen Ausbaus der Infrastruktur (Ladesäulen) für E-Mobilität zu erarbeiten. Insbesondere auch das Konzept, Ladesäulen an Laternenmasten „anzudocken“ und somit bestehende Strukturen mit zu nutzen, soll hierbei mit geprüft werden.

Die CDU-Ausschussmitglieder Bernhard Ziarkowski, Simon Bussenius, André Jagusch, Dieter Arp, Jürgen Kleinfeldt und Thure Koll machten in der Beratung die Notwendigkeit des Ausbaus deutlich. Gerade für einen touristisch geprägten Kreis, der auch viele Tagestouristen anziehe, sei die Verfügbarkeit von Ladestationen von großer Bedeutung. Ziarkowski: „Wer aus Hamburg einen Ausflug an die Ostsee machen möchte, muss auch die Möglichkeit haben, abends wieder nach Hause zu kommen. Ein Ausflug in unseren Kreis darf nicht an den begrenzten Reichweiten heutiger E-Mobile scheitern!“ Gerade in den touristischen Orten an der Ostsee und in der Holsteinischen Schweiz müsse hier ein Schwerpunkt gesetzt werden.

Simon Bussenius ergänzte: „Auch wenn heute noch keine hohe Zahl an E-Mobilen unterwegs ist, so ist es doch wichtig, schon jetzt die notwendigen Strukturen aufzubauen.“ Dies sei auch erforderlich, um die Attraktivität von E-Mobilität weiter zu steigern: Erst, wenn eine breite Infrastruktur besteht und man an vielen Orten sein E-Mobil aufladen kann, wird diese Technologie für mehr Menschen attraktiv.

André Jagusch erinnerte an die bestehende Bundesförderung, die schon jetzt eine Förderung von 60-70% für Ladesäulen ermögliche. Hier solle der Kreis die Kommunen unterstützen und motivieren, diese Förderprogramme auch in Anspruch zu nehmen. Die Möglichkeiten einer hieran anschließenden ergänzenden finanziellen Unterstützung durch den Kreis solle ebenso geprüft werden, wie möglicherweise Einsparpotentiale durch gemeinsame Beschaffungen. Jagusch: „Wir wollen den Kreis Plön zum Vorreiter in Sachen E-Mobilität machen!“

Jürgen Kleinfeldt erinnerte in diesem Zuge daran, dass gerade auch bei bestehenden Baumaßnahmen wie der Erneuerung des ZOBs in Wankendorf, von Seiten des Kreises auf die Möglichkeiten des gleichzeitigen Aufbaus einer E-Mobilitäts-Infrastruktur hingewiesen werden sollte.

CDU/FDP/Wählergemeinschaften für Feuerwehr-Unterstützung zum 125jährigen Jubiläum

Mit den Stimmen von CDU, FDP und den Wählergemeinschaften (bei Enthaltungen von SPD und Grünen) wurde in der gestrigen WET-Sitzung beschlossen, dem Kreisfeuerwehrverband für die Jubiläumsfeierlichkeiten zum 125jährigen Bestehen eine Förderung in Höhe von 8.000 Euro aus den Sparkassenüberschüssen und weiteren bis zu 4.000 Euro aus dem Kreishaushalt zur Verfügung zu stellen. Kreiswehrführer Manfred Stender hatte in einem Schreiben vom 31. Mai 2017 um eine entsprechende Unterstützung gebeten.

Wir haben uns gemeinsam mit FDP und UWG deutlich für eine Beratung in der gestrigen Sitzung und gegen eine von der SPD/Grünen/FWG-Kooperation beantragte Vertagung auf die Haushaltsberatungen im Dezember ausgesprochen, weil wir es für wichtig halten, dass der Kreisfeuerwehrverband mit den Planungen beginnen und die dafür notwendige Finanzplanung vornehmen kann.

Bernhard Ziarkowski: „Das ehrenamtliche Engagement der vielen Feuerwehrkameradinnen und -kameraden verdient unsere volle Unterstützung. Es ist für uns auch eine Frage der Anerkennung dieser Arbeit, hier möglichst schnell und unkompliziert eine Unterstützung auf den Weg bringen zu können.“ Eine Entscheidung erst im Dezember, wie von SPD/Grünen/FWG angestrebt, sei auch angesichts des für den Kreishaushalt sehr überschaubaren Betrages nicht zu rechtfertigen.

Abschließend wird der Kreistag in der nächsten Sitzung am 5. Oktober über den Zuschuss beschließen; wir werden uns auch dort entsprechend unterstützend einsetzen.

Bahn: Wirtschaftlichkeit und Planfeststellung müssen beachtet werden

Nach dem Ende 2017 beginnenden Planfeststellungsverfahren und belastbaren Wirtschaftlichkeitsberechnungen wird endgültig über die Reaktivierung der Strecke zwischen Oppendorf und Schönberger Strand zu entscheiden sein. Notwendig ist zudem, ein finanzierbares wie realistisches Bus-Bahn-Konzept zu haben und Auswirkungen auf die dicht getaktete und sehr gut ausgelastete VKP-Strecke Schönberg – Kiel verbindlich zu kennen. Eine Reaktivierung von „Hein Schönberg“ darf auch keinen Planungs-Wiedereinstieg in das 380 Mio.-Euro-Projekt Stadtregionalbahn bedeuten.

Ein schöner Abend auf der „Kogge“

Am Nachmittag regnete es, die Wolken waren düster. Aber ab 17 Uhr, pünktlich zum Beginn des CDU-Spätsommerfestes in Heikendorf auf der „Kogge“, strahlte die Sonne und bescherte einen echt schönen Abend. Und alles bestens: Viele Gäste, nette Gespräche, eine sehr gute Bewirtung, Buttonmaschine und Popcorn für die jungen Gäste. CDU-Vorsitzende Kathrin Güldenzoph stieg bei der Begrüßung hoch aufs Oberdeck. Ihre Botschaft: „Ein Abend für Groß und Klein.“ Mit dabei: Werner Kalinka, Tade Peetz, Hans-Herbert Pohl, Hildegard Mersmann, Dr. Philipp Murmann, Dieter Arp und die CDU Laboe mit Günter Petrowski an der Spitze.

Kreis unterstützt Sturmschäden-Gemeinden

„Die CDU würde es sehr begrüßen, wenn die von den Sturmschäden betroffenen Gemeinden noch in diesem Jahr auch vom Kreis finanzielle Unterstützung bekämen“, so der Pressesprecher der CDU-Kreistagsfraktion, Tade Peetz. Dies sei für die Planungssicherheit hinsichtlich der Umsetzung der notwendigen Arbeiten gut. Landrätin Stephanie Ladwig hatte dem Kreistagsabgeordneten auf dessen Anfrage mitgeteilt, dass die Beschlussfassung dazu bereits in der Kreistagssitzung vom 5. Oktober 2017 erfolgen könne. Aufgrund der Haushaltsentwicklung werde es möglich sein, bereits in diesem Jahr den gesamten Zuwendungsbetrag in Höhe von 250.000 Euro an die Gemeinden auszukehren. Die Auszahlung könne erfolgen, wenn nach der Beschlussfassung im Kreistag die Genehmigung der Nachtragshaushaltssatzung durch das Innenministerium als Kommunalaufsichtsbehörde erfolgt sei.

Hinsichtlich der Höhe der Mittelzuweisung an die betroffenen Gemeinden hatte der Kreistag beschlossen, dass dies entsprechend der Zuschussgewährung durch das Land erfolgen solle. Peetz: „Die fünf betroffenen Gemeinden bekommen mehr als 800.000 Euro Hilfe von Land und Kreis zur Behebung der Sturmschäden vom Januar. Wir haben uns damals schon wenige Tage nach den Schäden bei Besuchen vor Ort ein Bild davon gemacht, dass es ohne Hilfe von Land und Kreis nicht geht. Entsprechend haben wir uns engagiert.“

In der Energiepolitik die Argumente austauschen!

Eine wirklich sehr gute Diskussion im „Irrgarten“ in Probsteierhagen zur Energiewende und Windkraft. Sönke Stoltenberg und Thure Koll, Vorsitzende der CDU-Arbeitskreise Wirtschaft und ländliche Räume, konnten knapp 30 Gäste begrüßen. Viele beteiligten sich an dem Gedankenaustausch, bei dem die Sachgesichtspunkte, aber auch die unterschiedlichen Positionen offen angesprochen wurden. Fazit: Bei gutem Willen ist es möglich, „Leitplanken“ zu setzen, an denen sich die meisten orientieren können. Tade Peetz: „Dies ist ein gutes Ergebnis.“ Zudem wurden in der Diskussion weitere Fragen angesprochen, wie der Zustand von Straßen und Radwegen. Werner Kalinka: „Die CDU wird sich auch um dieses Thema engagiert kümmern.“