Ein echter Dialog zwischen Kommunal- und Landespolitik

2016-02-01-AschebergThure Koll, André Jagusch, Klaus Englert, Björn Rüter, Hans-Jörn Arp und Werner Kalinka.           Foto: Tade Peetz

Ein informativer, sehr gut besuchter Abend in Ascheberg. Austausch von Argumenten, ein echter Dialog. Rund 40 Kommunalpolitiker konnte der Ascheberger CDU-Ortsvorsitzende Klaus Englert begrüßen, von denen viele gekommen waren, um ihre Probleme dem Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp MdL vorzutragen: Zu knappe Finanzen, zu hohe Kitakosten und Schulkostenbeiträge, immer geringer werdende kommunale Gestaltungsmöglichkeiten. Zugleich wurde auch die Sorge deutlich, dass die Zahl der Bürger, die sich bei der Kommunalwahl 2018 für Gemeinde- und Stadtvertretungen zur Verfügung stellen, geringer werden könnte.

Das Problem von SPD/Grünen/SSW im Land sei das Geldausgeben häufig an der falschen Stelle, so Hans-Jörn Arp. Das Land habe im Gegensatz zu den Kommunen kein Einnahmeproblem, denn in den vergangenen 4 Jahren seien die Landes-Einnahmen um rd. 2 Mrd. Euro auf inzwischen gut 10 Mrd. Euro gestiegen. Die laufenden Verwaltungsausgaben stiegen bei der Landesregierung immer mehr, dafür fehle für Investitionen das Geld. Allein 900 Mio. Euro seien für die Sanierung der Landesstraßen nötig. Die Investitionsquote von unter 8 % in Schleswig-Holstein sei so gering wie nie zuvor. Arps Fazit in Richtung Regierung: „Wer nicht an sich glaubt, investiert auch nicht in seine Zukunft.“

Sehr klar, wie Hans-Jörn Arp die Volkspartei CDU, auch mit Blick auf die Landtagswahl 2017, sieht: „Der Sozial- und Wirtschaftsflügel sind wie zwei Lungenflügel. Man braucht sie beide, will die CDU als Volkspartei erfolgreich sein.“ „Sparen, sparen, sparen“ – das allein gehe nicht. Arp zur Landtagswahl 2012: „Den Abbau des Blindengeldes zum Beispiel haben uns die Wähler übelgenommen.“

Eine intensive Diskussion – an der sich u.a. Björn Rüter, Joachim Schmidt, Holger Bajorat, André Jagusch, Christian Wegner, Bruno Wunsch, Claus Hopp, Thomas Hansen, Jürgen Kleinfeldt, Herbert von Mellenthin und Irene Kowalzik beteiligten -, prägte den weiteren Abend. Auch andere Themen wie die Innere Sicherheit wurden angesprochen. Fazit und Vorschlag von Werner Kalinka am Ende der Diskussion: Beim FAG sollte es für familienfreundliche Kommunen einen Vorwegabzug geben.

Schifffahrt und Grillabend in Plön – CDU feiert 70. Geburtstag

70 Jahre CDU Deutschlands – für die CDU im Kreis und die Ortsverbände Ascheberg und Plön Anlass, gemeinsam gesellige und politische Stunden zu verbringen. Selbst das schwüle Wetter konnte der Super-Stimmung der rund 120 Mitglieder und Freunde nichts anhaben, die von Thure Koll, Werner Kalinka und André Jagusch auf der „Holsteinischen Schweiz“ begrüßt wurden. Zwei Stunden Schifffahrt über den Großen Plöner See, anschließend Leckeres vom Grill, schmackhafte Salate und kühle Getränke. An der Gitarre und mit Gesang Mechtilde Gräfin von Waldersee  – zeitweilig unterstützt von ihrem Kreistagskollegen Bernhard Ziarkowski. Die schönen Stunden vergingen wie im Fluge.

Ein herzliches Dankeschön an alle, die geholfen haben, den Tag so gut verlaufen zu lassen, insbesondere an Thure Koll, Mechtilde Gräfin von Waldersee, Gabriele Kalinka, Helma Tams, André Stümer und das Edeka-Ristow-Team und das Team Günter Wiegert.

Fotos: Gerald Wick

Collage-Mail