Kreishaushalt und Stellenplan 2019 verabschiedet / Investitionen im Mittelpunkt

Mit großen Mehrheiten hat der Kreistag unter der souveränen Leitung von Kreispräsident Stefan Leyk den Haushalt 2019 (rd. 210 Mio. Euro) und den Stellenplan verabschiedet. Schwerpunkte sind die Investitionen in Bildung (Sanierung von Schulen und Sportstätten), den ÖPNV (ALFA), Straßen und Radwege, Soziales und Kultur, wie Fraktionsvorsitzender Thomas Hansen hervorhob. Zudem wird die Kreisumlage nochmals um 0,75%-Punkte gesenkt.  Hansen: „Der Kreistag setzt ein klares Zeichen: Wir investieren, wir bringen den Kreis weiter voran. Wir setzen unseren Kurs fort.“

Stellenplan 2019: Kreistag entspricht nicht allen Wünschen der Landrätin

Auch wenn der Kreistag auf Empfehlung des Hauptausschusses (dortige Abstimmung  15:2) unter der Leitung von Werner Kalinka zwei Stellenwünsche (eine im Rechtsservice) strich, bei verschiedenen Positionen Sperrvermerke einsetzte und ein Teil der neuen Planstellen vom Land gegenfinanziert werden – es sind rd. 17 Stellen mehr, die vom Kreis zu tragen sind. Neue Stellen gibt es z.B. im sozialpädagogischen Bereich und bei der Digitalisierung der Schulen. Beliefen sich die Personalkosten des Kreises 2008 noch auf rd. 20, Mio. Euro, so werden es 2019 etwa 34 Mio. Euro sein.

Die Kreisumlage wird noch einmal gesenkt

Es waren CDU, FDP und UWG, die seit 2016 immer wieder eine Senkung der Kreisumlage forderten. Schon seit etwa drei Jahren war die gute Haushaltsentwicklung beim Kreis erkennbar, siehe auch unsere damalige Forderung, nicht als Konsolidierungskreis betrachtet zu werden. Nachdem wir inzwischen eine Senkung um 1%-Punkt durchgesetzt hatten, folgten jetzt weitere 0,75%-Punkte. Thomas Hansen: „1,75%-Punkte weniger Kreisumlage in gut 2 Jahren – das kann sich sehen lassen.“

Wir investieren in die Bildung und in den Sport

Wenn die erneute Senkung der Kreisumlage nicht noch höher ausgefallen ist, so liegt dies auch daran, dass der Kreistag erheblich in seine Schulen investiert und Schulverbände bei der Finanzierung von dringend benötigten Sportstätten unterstützt. Die notwendige Sanierung der Heinrich-Heine-Schule in Heikendorf wird in Angriff genommen, das Fachgebäude des Friedrich-Schiller-Gymnasiums in Preetz erneuert. In das Gymnasium Schloss Plön sind bereits erhebliche Mittel geflossen, ob und wie ein zusätzlicher Raumbedarf am Gymnasium Schloss Plön gedeckt werden kann, wird in den zuständigen Ausschüssen SKS und BUA beraten. Planungsmittel sind dafür in den HH 2019 eingestellt worden. Für die Sporthallen-Sanierungen in Schönberg, Kirchbarkau und Lütjenburg stellt der Kreis 1,8 Mio. Euro bereit.

2 weitere ALFA-Regionen, bessere Busverbindungen, neue Radwege

Seit Jahren drängt die CDU-Kreistagsfraktion darauf, den ÖPNV zu verbessern. Die Richtigkeit zeigt sich bei den sehr gut angenommenen Anruf-Linien-Taxis (ALFA) in der Region Lütjenburg und der Akzeptanz verbesserter Busverbindungen. Inzwischen ist auch dies  – jedenfalls bei einer größeren Mehrheit – offenbar nicht mehr strittig. Der Kreis ist bereit, in der Probstei und einer weiteren Region (Plön) das ALFA-Modell zu finanzieren und die Busstrecke Schönberg – Lütjenburg zu verbessern. Zudem beginnt der Kreis wieder mit dem Radwegbau, was die CDU-Kreistagsfraktion seit 2014 fordert.

Kreistag setzt klare Akzente bei den Windkraft-Planungen

Der Plöner Kreistag spricht sich dafür aus, auf 2 von der Landesplanung vorgesehene neue Gebiete für Windkraft-Anlagen in Tasdorf und Großharrie zu verzichten. Sie würden eine übermäßige Belastung für Mensch und Natur darstellen. Aus beiden Gemeinden gibt es ein entsprechend starkes Engagement, ganz besonders ist Wilfried Hansen aus Tasdorf hierfür zu danken.  Die Kreistagskollegen Christian Rahe und Werner Kalinka bezogen im Kreistag klar Position und begründeten die Ablehnung. Schon der Verzicht auf Windkraft-Planungen in Neu-Sophienhof und östlich von Lütjenburg ist maßgeblich dem Engagement von CDU, FDP und UWG zuzuschreiben.

Weitere soziale und kulturelle Förderungen durch den Kreis

Der Kreis erweitert seine sozialen und kulturellen Förderungen. Dies beschloss der Kreistag im Kreishaushalt 2019. Auch hier hat sich die CDU-Kreistagsfraktion engagiert. Fraktionsvorsitzender Thomas Hansen, seine Stellvertreter Tade Peetz und Hans-Jürgen Gärtner: „Die sozialen und kulturellen Schwerpunkte sind zugleich eine Stärkung des ehrenamtlichen Engagements.“ Die Tafeln erhalten je 10.000 Euro, ab 2020 zudem einen Garantievertrag, die Mittel für Familienbildungsstätten und Wohlfahrtsverbände werden erhöht, eine Reihe von Organisationen erhalten über die Sparkassenmittel Zuwendungen, wie z.B. das Papiertheatertreffen in Preetz und die Euro-Musiktage in Heikendorf. (Den vollständigen Antrag zur Verwendung der Sparkassenmittel mit 21 Förderungen finden Sie als Anlage zu dieser Mail.) 100.000 Euro stehen bereit, um die Verbesserung der Infrastruktur von Museen zu fördern. Anträge können beim Kreis gestellt werden.

Kreistag will umweltpädagogisches Angebot im Kreis Plön erhalten

Nachdem der Naturparkverein in der vergangenen Woche gegen die deutlichen Stimmen aus unserem Kreis entschieden hat, das Naturparkhaus von Plön nach Eutin zu verlagern, hat der Kreistag auf Antrag von CDU, SPD und UWG gestern die Kündigung der Mitgliedschaft im Verein zum 31.12.2019 beschlossen. Sollte sich im ersten Quartal keine Lösung ergeben, noch gemeinsam mit dem Naturpark ein entsprechendes Angebot in Plön zu erhalten, wird der Kreis Plön gemeinsam mit dem kreisangehörigen Raum an einem eigenständigen Angebot für unsere Region arbeiten. Fraktionsvorsitzender Thomas Hansen und die Plöner Kreistagsabgeordneten André Jagusch und Thure Koll: „Wir werden nicht hinnehmen, dass es für unsere Schülerinnen und Schüler, Bürger und Urlauber in Zukunft kein umweltpädagogisches Angebot bei uns im Kreis gibt. Mit unserem Beschluss haben wir dafür ein klares Signal gegeben und die Weichen gestellt.“

Am Gymnasium Schloss Plön werden 10 Mio.€ investiert

Die CDU-Kreistagsfraktion hatte die Schulpolitik zu einem Schwerpunkt der Arbeit in der Wahlperiode (2003 – 2008) erklärt. Ich habe dies als damaliger Kreispräsident gern unterstützt. Auch das Gymnasium Schloss Plön profitierte davon. 2016 der nächste große Schritt. Der Kreistag beschloss einstimmig einen Ersatzneubau des Fachgebäudes einschl. der energetischen Sanierung des Hauptgebäudes. Kosten: rd. 10 Mio.€. Tade Peetz, Vorsitzender des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport (SKS), machte beim heutigen Richtfest die Kontinuität bei den Investitionen im Schulbau deutlich und betonte, dies solle auch künftig die Leitlinie im Kreis sein. Mit ihm freuen sich die Kreistagskollegen Kreispräsident Stefan Leyk, André Jagusch und Dr. Regine Niedermeier-Lange.

Kulturkonferenz des Kreises Plön

Wie soll die Kulturförderung im Kreis Plön zukünftig aussehen? Kulturschaffende, Künstler und Kreis- und Kommunalpolitiker diskutierten im Gymnasium Schloss Plön über bestehende Förderkulissen und weitere Möglichkeiten, die Kultur in unserer Region zu stärken.

Die CDU-Kreistagsfraktion setzt Schwerpunkte zum Kreishaushalt 2017

Senkung der Kreisumlage um 1 Prozentpunkt auf 35% , Schulden-Abbau, Investitionen in Schulen und KiTas, Verbesserung des ÖPNV, Rufbus-System, Schulhöfe, Schulsport, Kultur, Instandhaltung von Straßen und Radwegen, neue Radwege-Planungen, mehr Verkehrssicherheit, Barrierefreiheit, Anti-Fracking-Arbeit, Abschaffung der Jagdsteuer und Fallwild-Regelung, Begrenzung der Stellenausweitungen im Kreishaus

„Die CDU-Kreistagsfraktion beantragt eine Senkung der Kreisumlage um 1 Prozentpunkt auf 35%. Dies ist ein Gebot kommunaler Fairness, denn der Kreis hatte den Gemeinden und Städten die Rücknahme bei einer besseren Finanzentwicklung des Kreises zugesagt. Die Einlösung des Versprechens ist zwingend“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Werner Kalinka, sein Stellvertreter Stefan Leyk, der finanzpolitische Sprecher Malte Schildknecht und Pressesprecher Tade Peetz. Der Kreishaushalt beläuft sich auf insgesamt rd. 200 Mio. Euro.

Die CDU will die Kommunen insgesamt mit 2 Mio. Euro entlasten (1,4 Mio. Euro Kreisumlage, 600 000 Euro bei den bei KiTa-Kosten). Kalinka, Leyk, Schildknecht und Peetz: „Bislang hat die SPD/Grünen/FWG-Koalition unsere Anträge auf Kreisumlagen-Senkung abgelehnt. Jetzt beantragt sie – auf ihrem Briefkopf – selbst 0,5% Prozentpunkt = 700 000 Euro. Dies springt aber zu kurz.“

Ein weiterer wichtiger Punkt ist der CDU die Fortsetzung des Schulden-Abbaus. Dieser sei mit 4,6 Mio. Euro im Jahr 2016 sehr erfreulich. Es gelte, diesen Weg fortzusetzen. Weiterlesen

Schnelles Internet an Kreisschulen zum Schuljahresbeginn

Die Digitalisierung des Unterrichts an den Gymnasien im Kreis Plön, der Gemeinschaftsschule in Lütjenburg und des Regionalen Bildungszentrums kann ab dem Schuljahr 2016/17 starten. Dieses teilte die Plöner Kreisverwaltung auf Nachfrage des CDU-Kreistagsabgeordneten Tade Peetz mit. Die Telekom habe den Abschluss der baulichen Maßnahmen zur Versorgung der Schulen mit Glasfaseranschlüssen für Anfang September zugesagt.

„Downstream-Bandbreiten von 200 MBit/s über direkte Glasfaseranschlüsse sind die zukunftssichere Technologie, die unsere Schulen in die Lage versetzt, den Ansprüchen an modernen Unterricht zu genügen“, so Peetz.

Die Ausbaukosten, die durch Finanzausgleichsmittel des Landes gedeckt werden, betragen für das Gymnasium und das Regionale Bildungszentrum in Plön 63.000 €, für das Gymnasium und die zwei Standorte des Regionalen Bildungszentrums in Preetz 112.000 € sowie für die Gemeinschaftsschule und das Gymnasium in Lütjenburg 33.000 €. Hinzu kommen 34.000 € für die Heinrich-Heine-Schule in Heikendorf.

Peetz: „Die IT-Ausbaustrategie des Kreises Plön als Schulträger, deren Motor die CDU- und FDP-Kreistagsfraktionen sind, ist im Landesvergleich vorbildlich. Auch die Gemeinden, die als alleinige Träger oder in Schulverbänden für die Grund- und Gemeinschaftsschulen und Förderzentren zuständig sind, arbeiten an der Breitbandversorgung – dies ist in jedem Fall gut angelegtes Geld.“

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SPD/Grüne/FWG-Koalition und UWG-Fraktionsspitze genehmigen 380 000 Euro für den „Roten Platz“ vor dem Kreishaus – und vielen Gemeinden steht das Wasser bis zum Hals / Thure Koll: „Das passt nicht zueinander!“

gndk-2016-aschebergWieder ein höchst interessantes, informatives und gut besuchtes „Gespräch nach dem Kreistag“ der CDU-Kreistagsfraktion, diesmal in Ascheberg. Thure Koll, Kreistagsabgeordneter für Großer Plöner See Süd, konnte dazu seine Kreistags-Kollegen André Jagusch, Werner Kalinka, Stefan Leyk, Dr. Regine Niedermeier-Lange und Malte Schildknecht, die Ortsvorsitzenden Georg Biss (Bösdorf), Klaus Englert (Ascheberg) und Björn Rüter (Kalübbe) wie auch Vertreter aus Ascheberg (Hans-Albrecht und Irene Kowalzik, Herbert von Mellenthin, Joachim Runge) Dersau (Volker Biss), Grebin (Hans-Werner Sohn), Lehmkuhlen (Hinrich von Donner) und Schellhorn (Rico Brauer), Landtagskandidat Tim Brockmann und den Sprecher der Initiative „Frackingfreier Kreis“, Frank Tietgen, begrüßen.

Thure Koll hob eingangs zwei wichtige Entscheidungen aus der jüngsten Kreistagssitzung hervor: Das einstimmige Votum für die Sanierungarbeiten am Gymnasium Schloss Plön (Kosten 8,8 Mio. Euro, abzgl. ca. 2,2 Mio. Euro Fördermittel) und den Mehrheitsentscheid von SPD/Grünen/FWG und UWG-Fraktionsspitze für die Sanierung des „Roten Platzes“ vor dem Kreishaus. Er kritisierte den Beschluss sehr deutlich: „Hier sollen 380 000 Euro vom Kreis ausgegeben werden – und vielen Gemeinden steht das Wasser bis zum Hals. Das passt nicht zueinander.“

Ein breites Themenspektrum wurde diskutiert, wie zum Beispiel: Die KiTa-Finanzierungsprobleme (die CDU-Kreistagsfraktion hat erneut im Kreistag den Antrag auf 1,7 Mio. Euro Förderung durch den Kreis gestellt), die nicht ausreichende Kita-Landesförderung gegenüber Kommunen, Polizei / Innere Sicherheit (Ascheberg sollte seine Polizeistation zurückbekommen!), die Finanzlage des Kreises und der Kommunen, Notwendigkeit der FAG-Änderung zugunsten kinderreicher Kommunen, die hohe Bedeutung des Umwelt- und Naturschutzes in der Arbeit der CDU, das klare Nein zu Fracking.

Schnelles Breitband zu den Schulen: Willkommen im Club, SPD!

„Schön, dass nun auch die SPD die digitale Schule schnell verwirklichen will. Willkommen im Club. Noch besser wäre es gewesen, sie hätte schon im Kreistag für das schnelle Internet zu den Schulen gestimmt“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Werner Kalinka zu der Ankündigung der SPD, Anfang November in Preetz dazu eine Veranstaltung durchzuführen.

Er erinnerte daran, dass die Kreistagskoalition aus SPD/Grünen/FWG es mehrfach abgelehnt habe, für entsprechende Finanzmittel zu stimmen. Entscheidend sei, dass die leistungsfähigen Anbindungen zu den Schulen gegeben sein müssten, um in den Schulen selbst das Internet schnell und effektiv nutzen zu können. Dies hatten CDU, FDP, UWG und Linke am 1. Oktober 2015 im Kreistag durchgesetzt.

Nach den Beschlüssen des Plöner Kreistages werden im Jahr 2015 rd. 101 000 Euro aus FAG-Mitteln zur Verbesserung der WLAN-Infrastruktur und in den Jahren 2016, 2017 und 2018 pro Jahr nochmals jeweils rd. 100 000 Euro bereitgestellt, um die Schulen, für die der Kreis als Schulträger zuständig ist, an das Telekom-Glasfasernetz anzuschließen.

Kreis hat seit 2010 rd. 15,9 Mio. Euro in seine Schulen investiert

Der Kreis Plön hat von 2010 bis 2015 insgesamt rd. 15,9 Mio. Euro in seine kreiseigenen Schulen investiert. Dies teilten die CDU-Kreistagsabgeordneten Werner Kalinka, Tade Peetz und André Jagusch in Plön mit. Der Kreistag hatte am 9. Juli 2015 auf Antrag der CDU-Kreistagfraktion beschlossen, die Verwaltung um die Erstellung einer entsprechenden Übersicht zu bitten. Für 2016 sind weitere 2,2 Mio. Euro in der Planung.

Die CDU-Abgeordneten: „Die Zahlen zeigen sehr eindrucksvoll, welch hohen Stellenwert gute Schulen bei uns im Kreis haben. Für den kleinen Kreis Plön ist dies eine große Summe. Dies ist der Kurs, den der Kreistag vor allem auf Initiative der CDU insbesondere seit der Wahlperiode 2003 – 2008 eingeschlagen hat. Dies sind nachhaltige Investitionen in die Zukunft der jungen Generation.“ Weiterlesen

Kreis-Schulen erhalten schnelles Internet / CDU, FDP, UWG und Linke stimmen im Kreistag dafür

schulenbreitband2Die in Schulträgerschaft des Kreises befindlichen Schulen erhalten schnelles Internet. Mit 24:18 Stimmen bei einer Enthaltung stimmten die Abgeordneten des  Plöner Kreistages gestern am späten Abend nach langer und intensiver Debatte für den Antrag der CDU-Kreistagsfraktion. Noch im Schulausschuss hatte es bei der Abstimmung ein Patt gegeben. Die Koalition aus SPD (mit 2 Ausnahmen), Grünen (2 Abgeordnete fehlten) und FWG stimmte dagegen.

Der Beschluss lautet: „Die Anbindung des Gymnasiums Schloss Plön, des Friedrich-Schiller-Gymnasiums in Preetz, des Hoffmann-von-Fallersleben Schulzentrums Lütjenburg und der drei Standorte des Regionalen Berufsbildungszentrums in Plön und Preetz ans Telekom-Glasfasernetz (155 Mbit/s, garantiert 45 Mbit/s) wird in Auftrag gegeben. Die entstehenden Kosten werden aus den Mitteln gem. § 15 Abs. 4 FAG der Jahre 2016,2017,2018 bereitgestellt.“ Zudem werden zur Verbesserung der WLAN-Infrastruktur der Kreisschulen für das Jahr 2015 Mittel in Höhe von 101.000 Euro aus FAG-Mitteln bereitgestellt, um den Ausbau in Teilbereichen durchzuführen.

Tade-Peetz-PresseDer schulpolitische Sprecher der CDU-Kreistagsfraktion, Tade Peetz, wurde deutlich: „Entscheidend ist, dass die leistungsfähigen Anbindungen zu den Schulen gegeben sein müssen, um in den Schulen das Internet schnell und effektiv nutzen zu können. Ein ausgebautes WLAN-Netz allein hätte den Schulen nicht geholfen.“

André Jagusch hielt SPD/Grünen/FWG gleichfalls vor, die falsche Reihenfolge zu wählen. Schnelles Internet sei aber für die Bildungschancen der jungen Generation unverzichtbar: „Jeder Monat, der verstreicht, ohne dass was Entscheidendes passiert, ist ein Monat zu viel.“

Werner Kalinka betonte, dass die Vorschläge ohne große Probleme finanzierbar seien: „Der Kreis bekommt pro Jahr 600 000 Euro FAG-Mittel. 1/3 davon sollen nach dem Willen des Landes für Breitband verwandt werden. 100 000 Euro pro Jahr für die Schulen – das ist wahrlich nicht zu viel.“

Engagiert beteiligte sich die CDU-Kreistagsfraktion an der Diskussion. Unter anderem ergriffen dabei zudem Jürgen Kleinfeldt, Stefan Leyk und Bernhard Ziarkowski das Wort. Die klare Botschaft: Die Schulen brauchen das schnelle Internet, es ist für die Ausbildung und den weiteren beruflichen Lebensweg der jungen Generation von größter Bedeutung.

Schuljahr 15/16: Leicht steigende Zahl an Erstklässlern

Nach den Sommerferien werden am 31. August insgesamt 1.154 Kinder in den 1. Klassen der kreisweit 28 Grundschulstandorte und in den sechs Förderzentren im Kreisgebiet das Schuljahr 2015/2016 beginnen. Dies bedeutet einen kleinen Zuwachs gegenüber dem Vorjahr um 33 Schülerinnen und Schüler bzw. rund 2,9 Prozent (1.121 Erstklässler im Schuljahr 2014/15).

Mit diesem geringen Zuwachs lässt sich aber noch keine Trendwende bei den Schülerzahlen verzeichnen. „Trotz des geringen Anstieges können wir nur von insgesamt stabilen Schülerzahlen sprechen,“ erklärte der stv. Landrat Werner Kalinka. „Die jetzt leicht ansteigende Zahl der Erstklässlerinnen und Erstklässler entspricht der Geburtenzahlenentwicklung, die eine leichte Wellenbewegung aufweist. Dazu können wir die leicht steigenden Zahlen auf Wanderungsgewinne, z.B. durch Zuzüge zurückführen. Darüber freuen wir uns natürlich und sehen das als Zeichen, dass eine gute schulische Versorgungssituation im Kreis Plön vorgehalten wird.“ Weiterlesen