Noch etwas mehr als 6 Wochen bis zur Bundestagswahl. In Kürze dürfen die Plakate rausgestellt werden. Vor der Sitzung des CDU-Kreisvorstandes in Stolpe haben die Vorstandsmitglieder ihre Autos vollgepackt, um die Plakate vor Ort zu bringen. Mein Neumünsteraner Kollege Hauke Hansen hatte sie zu uns gebracht, unser Kreisgeschäftsführer André Jagusch sorgte für die schnelle Umsetzung.
Hans-Jürgen Gärtner
Seit fast 20 Jahren Garantieverträge im Kreis Plön
2003 wurde ich Kreispräsident. Nach einigen Wochen kam der Vorsitzende des Kreissportverbandes, Axel Krüger, zum Gespräch. Daraus resultierte die Idee, ob es nicht möglich sein könnte, die jährlichen Zuwendungen des Kreises längerfristig zu vereinbaren, um eine sichere Planbarkeit für den Sport zu haben. Thomas Hansen, Stefan Leyk und Ulrike Michaelsen, die schon damals dabei waren, unterstützten sofort. Der Kreistag war einverstanden. Mit dem Kreissportverband wurde ein sog. „Garantievertrag“ mit einer Laufzeit von 3 Jahren geschlossen, d.h. er konnte fest mit den Einnahmen unabhängig von jährlichen Haushaltsberatungen kalkulieren. Inzwischen ist dieses Modell auf weitere Verbände übertragen worden. In der kommenden Kreistagssitzung werden die Verträge mit dem Kreissportverband (jährlich 194.000 Euro) und der Kreisvolkshochschule (100.000 Euro) verlängert. Selbstverständlich, dass unsere Kreistagsfraktion gestern Abend unter dem Vorsitz von Thomas Hansen „grünes Licht“ bei der Sitzung im Kreishaus gab. Unser sportpolitischer Sprecher Hans-Jürgen Gärtner berichtete von einem guten Gespräch mit dem Kreissportverband.
Fast 1/4 Jahrhundert Parteivorsitzender in Plön
Ein eindrucksvoller Kreisparteitag in Schwentinental liegt hinter uns. 2 1/2 Stunden sehr konzentrierte Arbeit unter Corona-Bedingungen. Ein besonderer Dank an alle, die zum Gelingen beigetragen haben, die Teilnehmer, an Kreisgeschäftsführer André Jagusch, dem Tagungspräsidium Dirk Sohn, Sönke Stoltenberg und Claudia Petersen, der Anmeldung (Familie Kord-to-Krax, Christian Lüken, Till Unger, Gina-Marie von Mandel), Hauke Hansen, den Stimmenzählern, dem Förderverein (Getränke), dem Hausmeister und der Stadt für die Bereitstellung der Uttoxeter-Halle. Der Kreisvorstand wurde eindrucksvoll bestätigt. Ich freue mich sehr, mit 105 Ja-Stimmen und 14 Nein-Stimmen in geheimer Wahl in das 23. /24. Jahr als Vorsitzender zu gehen. Eine starke Rede hielt Thomas Hansen, der über die intensive Arbeit der Kreistagsfraktion berichtete.
Viel Beifall für Hans-Jürgen Gärtner
Zündende politische Reden, leckerer Grünkohl und Mehlbüddel, persönliche Gespräche – der Neujahrsempfang der CDU Preetz in „Neeths Gasthof“, zu dem stellv. Ortsvorsitzender Tim Brockmann MdL 40 Gäste begrüßen konnte, war wieder sehr gelungen. Viel Beifall und lobende Worte erhielt Bürgervorsteher Hans-Jürgen Gärtner für sein Grußwort zu Thüringen und seine von Dialog bestimmte Arbeit. CDU-Fraktionsvorsitzender Tobias Koch sprach zur Landespolitik, Kreispräsident Stefan Leyk zum Kreis, Fraktionsvorsitzender Axel Schreiner und FWG-Vorsitzender Wolf Bendfeldt zur Arbeit in Preetz. Die Klinik Preetz, KiTa-Reform, ALFA, Thüringen, Berlin – Stichworte aus meinem Grußwort.
Kinder- und Jugendkulturpreis 2019 des Kreises Plön vergeben
Mit dem Kulturpreis würdigt der Kreis Plön besondere kulturelle Leistungen. Im jährlichen Wechsel werden Erwachsene und Kinder / Jugendliche ausgezeichnet, der Beschluss erfolgt im Hauptausschuss, dessen Vorsitzender ich bin. Die Preisträger 2019 (Fachrichtung Kinder- und Jugendorchester) sind auf Empfehlung eines Gremiums aus Mitgliedern der Selbstverwaltung und Fachjuroren unter dem Vorsitz von Hans-Jürgen Gärtner das Streichorchester des Gymnasiums Schloss Plön und die Junge Camerata Academica. Kreispräsident Stefan Leyk übergab in einer sehr würdigen Feierstunde in der Aula des Gymnasiums Schloss Plön die Preise. Herzlichen Dank an alle, die zum Gelingen des Abends beigetragen haben.
Kreishaushalt und Stellenplan 2019 verabschiedet / Investitionen im Mittelpunkt
Mit großen Mehrheiten hat der Kreistag unter der souveränen Leitung von Kreispräsident Stefan Leyk den Haushalt 2019 (rd. 210 Mio. Euro) und den Stellenplan verabschiedet. Schwerpunkte sind die Investitionen in Bildung (Sanierung von Schulen und Sportstätten), den ÖPNV (ALFA), Straßen und Radwege, Soziales und Kultur, wie Fraktionsvorsitzender Thomas Hansen hervorhob. Zudem wird die Kreisumlage nochmals um 0,75%-Punkte gesenkt. Hansen: „Der Kreistag setzt ein klares Zeichen: Wir investieren, wir bringen den Kreis weiter voran. Wir setzen unseren Kurs fort.“
Stellenplan 2019: Kreistag entspricht nicht allen Wünschen der Landrätin
Auch wenn der Kreistag auf Empfehlung des Hauptausschusses (dortige Abstimmung 15:2) unter der Leitung von Werner Kalinka zwei Stellenwünsche (eine im Rechtsservice) strich, bei verschiedenen Positionen Sperrvermerke einsetzte und ein Teil der neuen Planstellen vom Land gegenfinanziert werden – es sind rd. 17 Stellen mehr, die vom Kreis zu tragen sind. Neue Stellen gibt es z.B. im sozialpädagogischen Bereich und bei der Digitalisierung der Schulen. Beliefen sich die Personalkosten des Kreises 2008 noch auf rd. 20, Mio. Euro, so werden es 2019 etwa 34 Mio. Euro sein.
Die Kreisumlage wird noch einmal gesenkt
Es waren CDU, FDP und UWG, die seit 2016 immer wieder eine Senkung der Kreisumlage forderten. Schon seit etwa drei Jahren war die gute Haushaltsentwicklung beim Kreis erkennbar, siehe auch unsere damalige Forderung, nicht als Konsolidierungskreis betrachtet zu werden. Nachdem wir inzwischen eine Senkung um 1%-Punkt durchgesetzt hatten, folgten jetzt weitere 0,75%-Punkte. Thomas Hansen: „1,75%-Punkte weniger Kreisumlage in gut 2 Jahren – das kann sich sehen lassen.“
Wir investieren in die Bildung und in den Sport
Wenn die erneute Senkung der Kreisumlage nicht noch höher ausgefallen ist, so liegt dies auch daran, dass der Kreistag erheblich in seine Schulen investiert und Schulverbände bei der Finanzierung von dringend benötigten Sportstätten unterstützt. Die notwendige Sanierung der Heinrich-Heine-Schule in Heikendorf wird in Angriff genommen, das Fachgebäude des Friedrich-Schiller-Gymnasiums in Preetz erneuert. In das Gymnasium Schloss Plön sind bereits erhebliche Mittel geflossen, ob und wie ein zusätzlicher Raumbedarf am Gymnasium Schloss Plön gedeckt werden kann, wird in den zuständigen Ausschüssen SKS und BUA beraten. Planungsmittel sind dafür in den HH 2019 eingestellt worden. Für die Sporthallen-Sanierungen in Schönberg, Kirchbarkau und Lütjenburg stellt der Kreis 1,8 Mio. Euro bereit.
2 weitere ALFA-Regionen, bessere Busverbindungen, neue Radwege
Seit Jahren drängt die CDU-Kreistagsfraktion darauf, den ÖPNV zu verbessern. Die Richtigkeit zeigt sich bei den sehr gut angenommenen Anruf-Linien-Taxis (ALFA) in der Region Lütjenburg und der Akzeptanz verbesserter Busverbindungen. Inzwischen ist auch dies – jedenfalls bei einer größeren Mehrheit – offenbar nicht mehr strittig. Der Kreis ist bereit, in der Probstei und einer weiteren Region (Plön) das ALFA-Modell zu finanzieren und die Busstrecke Schönberg – Lütjenburg zu verbessern. Zudem beginnt der Kreis wieder mit dem Radwegbau, was die CDU-Kreistagsfraktion seit 2014 fordert.
Kreistag setzt klare Akzente bei den Windkraft-Planungen
Der Plöner Kreistag spricht sich dafür aus, auf 2 von der Landesplanung vorgesehene neue Gebiete für Windkraft-Anlagen in Tasdorf und Großharrie zu verzichten. Sie würden eine übermäßige Belastung für Mensch und Natur darstellen. Aus beiden Gemeinden gibt es ein entsprechend starkes Engagement, ganz besonders ist Wilfried Hansen aus Tasdorf hierfür zu danken. Die Kreistagskollegen Christian Rahe und Werner Kalinka bezogen im Kreistag klar Position und begründeten die Ablehnung. Schon der Verzicht auf Windkraft-Planungen in Neu-Sophienhof und östlich von Lütjenburg ist maßgeblich dem Engagement von CDU, FDP und UWG zuzuschreiben.
Weitere soziale und kulturelle Förderungen durch den Kreis
Der Kreis erweitert seine sozialen und kulturellen Förderungen. Dies beschloss der Kreistag im Kreishaushalt 2019. Auch hier hat sich die CDU-Kreistagsfraktion engagiert. Fraktionsvorsitzender Thomas Hansen, seine Stellvertreter Tade Peetz und Hans-Jürgen Gärtner: „Die sozialen und kulturellen Schwerpunkte sind zugleich eine Stärkung des ehrenamtlichen Engagements.“ Die Tafeln erhalten je 10.000 Euro, ab 2020 zudem einen Garantievertrag, die Mittel für Familienbildungsstätten und Wohlfahrtsverbände werden erhöht, eine Reihe von Organisationen erhalten über die Sparkassenmittel Zuwendungen, wie z.B. das Papiertheatertreffen in Preetz und die Euro-Musiktage in Heikendorf. (Den vollständigen Antrag zur Verwendung der Sparkassenmittel mit 21 Förderungen finden Sie als Anlage zu dieser Mail.) 100.000 Euro stehen bereit, um die Verbesserung der Infrastruktur von Museen zu fördern. Anträge können beim Kreis gestellt werden.
Kreistag will umweltpädagogisches Angebot im Kreis Plön erhalten
Nachdem der Naturparkverein in der vergangenen Woche gegen die deutlichen Stimmen aus unserem Kreis entschieden hat, das Naturparkhaus von Plön nach Eutin zu verlagern, hat der Kreistag auf Antrag von CDU, SPD und UWG gestern die Kündigung der Mitgliedschaft im Verein zum 31.12.2019 beschlossen. Sollte sich im ersten Quartal keine Lösung ergeben, noch gemeinsam mit dem Naturpark ein entsprechendes Angebot in Plön zu erhalten, wird der Kreis Plön gemeinsam mit dem kreisangehörigen Raum an einem eigenständigen Angebot für unsere Region arbeiten. Fraktionsvorsitzender Thomas Hansen und die Plöner Kreistagsabgeordneten André Jagusch und Thure Koll: „Wir werden nicht hinnehmen, dass es für unsere Schülerinnen und Schüler, Bürger und Urlauber in Zukunft kein umweltpädagogisches Angebot bei uns im Kreis gibt. Mit unserem Beschluss haben wir dafür ein klares Signal gegeben und die Weichen gestellt.“
Kreistagswahl: CDU wählt ihre Kandidaten
Mit überzeugenden Ergebnissen hat die CDU im Kreis Plön auf dem Kreisparteitag in der Uttoxeterhalle in Schwentinental ihre Kandidaten für den Kreistag aufgestellt. Werner Kalinka führt die Liste an, gefolgt von Peter Sönnichsen, Hildegard Mersmann, Stefan Leyk, Tade Peetz, Ulrike Michaelsen, André Jagusch, Thomas Hansen und Dr. Regine Niedermeier-Lange. Alle kandidieren auch direkt, zudem sind Direktkandidaten und auf den ersten 23 Plätzen der Liste: Hans-Herbert Pohl, Bernhard Ziarkowski, Nicole Kord-to-Krax, Simon Bussenius, Hans-Helmut Lucht, Rebecca Wulf-Dibbern, Hans-Jürgen Gärtner, Dieter Arp, Thure Koll, Yavuz Yilmaz, Christian Lüken, Till Unger, Christian Rahe, Björn Rüter. Kompetente, engagierte Vertreter aller Generationen, die die Interessen der Bürger im Kreistag wirkungsvoll vertreten werden.
Diskussion zum Thema Schwimmhalle
Zu einem Diskussions- und Informationsabend zum Thema Schwimmhalle lädt die CDU zu Montag, 28. August 2017 um 19 Uhr nach Laboe, Promenadencafé Ortolan (Strandstraße 25, neben der Schwimmhalle) ein. Dabei sein werden u.a. MdL Werner Kalinka, Sven Thode (Vorsitzender des Kreissportverbandes), Kerstin Nickstadt (Kreisschulsportbeauftragte), Tade Peetz (stellv. CDU-Kreisvorsitzender), Hans-Jürgen Gärtner (sportpolitischer Sprecher der CDU im Kreis), Sönke Stoltenberg (Arbeitskreisvorsitzender Wirtschaft der CDU im Kreis), Dieter Arp (Kreistagsabgeordneter), Günter Petrowski, Horst Etmanski und Hans-Helmut Lucht (CDU Laboe-Brodersdorf).
Werner Kalinka: „Unsere Initiative soll dazu beitragen, Impulse in der Schwimmhallendiskussion für unsere Region zu geben.“
CDU-Kreistagsfraktion unterstützt Mittelerhöhung für den Kreissportverband
Gerade die CDU-Kreistagsfraktion setzt sich sowohl aktuell wie in der Vergangenheit aus voller Überzeugung für die Belange des Sports ein. So auch beim Antrag auf Mittelerhöhung für den Kreissportverband Plön im Zusammenhang der Verlängerung des Fördervertrages für den Zeitraum 2018-2020 von jährlich derzeit 166.000 € auf 194.000€. Zufriedene Gesichter nach der gestrigen Sitzung des Ausschusses für „Schule, Kultur und Sport“ im Friedrich-Schiller-Gymnasium in Preetz beim sportpolitischen Sprecher Hans-Jürgen Gärtner und dem Vorsitzenden des KSV Sven Thode. Der erste Fördervertrag 2004 war maßgeblich von der CDU-Kreistagsfraktion in Zusammenarbeit mit dem Kreissportverband initiiert worden.
Unterstützung für das Frauenhaus
Das Frauenhaus benötigt dringend ein neues Auto. Mit eigenen Mitteln und durch die Unterstützung der Förde Sparkasse waren 2/3 der nötigen Mittel gesichert. Hans-Jürgen Gärtner, Ulrike Michaelsen und Mechtilde Gräfin von Waldersee engagierten sich – und fanden bei der CDU-Kreistagsfraktion mit ihrem Vorsitzenden Werner Kalinka offene Ohren. Die CDU-Mitglieder des Finanzauschusses mit Malte Schildknecht an der Spitze stellten im Finanzausschuss den Antrag, 5000 Euro zur Verfügung zu stellen. Die anderen Fraktionen zogen sofort mit – einstimmig stellte der Finanzausschuss des Kreistages die nötigen 5000 Euro bereit.