K 21 im Sanierungsprogramm

Das Engagement für die Sanierung der K 21 zwischen Schönkirchen und Dobersdorf hat sich gelohnt. Mit 56 Ja-Stimmen bei 3 Enthaltungen hat der Plöner Kreistag auf Antrag von CDU und SPD gestern abend beschlossen, die Straße in das Sanierungsprogramm aufzunehmen. Unser Schönkirchener Kreistagsabgeordneter Till Unger war inititiativ geworden, ich habe gern unterstützt.

 

Deckenerneuerung Köhn – Hohenfelde (K 41)

Einen guten Eindruck macht die neu asphaltierte Straße von Köhn nach Hohenfelde. Auf einer Länge von 4,5 Kilometern sind die K 41 und der Radweg erneuert worden. Die Kosten belaufen sich auf rd. 1,4 Mio. Euro, eine Investition in die Verkehrsinfrastruktur des Kreises. Die Arbeiten sollen bis zum 25. August 2023 abgeschlossen werden.

Banketten-Schäden: Wir helfen auch diesmal 

Banketten-Schäden sind ein großes Ärgernis. Besonders, wenn sie durch Umleitungen bei Vorhaben des Bundes entstehen. Der Kreis ist 2020 eingesprungen, als im Zuge der Sanierung der B 202 nicht geringe Schäden in Fargau-Pratjau, Köhn, Giekau, Lammershagen, Mucheln und Selent entstanden waren. 2022 haben wir in Helmstorf (Arbeiten an der B 430) geholfen. Auch 2022 sind im Zuge der Umleitungen bei der Sanierung der B 202 zwischen Schwentinental und Selent erhebliche Schäden in Martensrade, Schlesen, Fargau-Pratjau und Rastorf entstanden. Amtsvorsteherin Ulrike Raabe hatte mich dazu angesprochen. Wir haben am 2. Februar 2022 im Kreistag beschlossen, mit bis zu 35 000 Euro zu unterstützen. Eigentlich müsste der Bund zahlen.

Land fördert die Sanierung der K 26 mit 1Mio. Euro

Derzeit wird die K 26 zwischen Lütjenburg und Behrensdorf saniert, eine wichtige Straße in der Region. Auf 5,6 Kilometer Länge wird die Decke erneuert, auf einer Länge von 2,08 Kilometern erfolgt eine Fahrbahnverstärkung. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rd. 2,08 Mio. Euro, von denen das Land 1,03 Mio. Euro bezahlt. Ein weiteres Beispiel kommunalfreundlicher Haltung des Landes.

K 13 zwischen Krummbek und Köhn saniert

Als 2. Kreisstraße in der Probstei nach Passade – Höhndorf steht die Sanierung der K 13 zwischen Krummbek und Köhn in diesem Jahr vor der Beendigung. „Auch diese Strecke macht nach der Instandsetzung einen guten Eindruck“, so die Kreistagsabgeordneten Werner Kalinka MdL und Christian Lüken nach einer Besichtigung vor Ort. Die Maßnahme, deren Kosten sich auf rd. 800 000 Euro belaufen, sei dringend notwendig gewesen. Insgesamt werden für Sanierungen an Kreisstraßen und Radwegen in diesem Jahr rd. 2,5 Mio. Euro aufgewandt. Auch der Radweg zwischen Krummbek und Bendfeld ist im Zuge der K 13-Sanierung erneuert worden.

Neue Asphaltdecke zwischen Passade und Höhndorf

Noch sind nicht alle Arbeiten abgeschlossen und es ist nur Tempo 40 erlaubt – aber so viel lässt sich wohl sagen: Man hat ein gutes Fahrgefühl, wenn man auf der erneuerten Kreisstraße zwischen Passade und Höhndorf fährt. Gern habe ich mich dafür eingesetzt. Der Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein (LBV.SH) hat die Arbeiten auf den rd. 3,5 Kilometern durchgeführt, was mit Kosten von fast einer Million Euro verbunden ist. Die alte Strecke war in einem nicht mehr akzeptablen Zustand. Umso mehr freuen sich die Bürger und alle, die sich für die Sanierung eingesetzt haben, über die Maßnahme.

K 13 wird saniert

Die Sanierungsarbeiten an der Kreisstraße 13 zwischen Krummbek und Köhn haben begonnen. Darüber freuen sich viele Nutzer und natürlich mein Probsteier Kreistagskollege Christian Lüken und ich. Die Kosten belaufen sich auf fast eine Million Euro für eine Länge von rd. fünf Kilometer. Schon diese Größenordnung macht deutlich, dass auch andere nötige Maßnahmen nur nacheinander vorgenommen werden können. FOTOS: Harald Schrader.

Sehr gute Beschlüsse für die Probstei im Kreistag

„Wir sind mit den Beschlüssen des Kreistages zum Haushalt 2019 sehr zufrieden. Für die Probstei gibt es sehr positive Nachrichten“, so die Probsteier Kreistagsabgeordneten Werner Kalinka, Christian Lüken, Dieter Arp und Helmut Lucht. Sie hatten sich entsprechend für ihre Wahlkreise engagiert.

Die vier Probstei-Abgeordneten:

„Anruf-Linien-Taxis (ALFA) sollen künftig in der Probstei eingesetzt werden. Dadurch besteht die Möglichkeit, zum Bus-Preis zu bestimmten Zeiten ein Taxi bestellen zu können, wenn kein Bus fährt. Dies ist vor allem für ältere Bürger oder jene, die kein Auto oder keine Mitfahrgelegenheit haben, z.B. für Arzttermine, fürs Einkaufen oder Besuche von Interesse. Das Modell läuft bereits seit dem Frühjahr mit großem Erfolg in der Region Lütjenburg.

Die Verbesserung der Busverbindungen Laboe – Schönberg und Schönberg – Preetz ist in den letzten Jahren auf CDU-Initiative erfolgt. Beides ist von Bürgern und Touristen gut angenommen worden. Als nächstes soll die Strecke Schönberg – Lütjenburg intensiver getaktet werden.

An der Kreisstraße zwischen Höhndorf und Stakendorf soll ein Radweg gebaut werden. Damit wird ein langgehegter Wunsch Wirklichkeit. Die Kosten werden sich auf 1,9 Mio. Euro belaufen, die Länge beträgt 4,77 Kilometer. Die notwendige Sanierung der Straße zwischen Passade und Höhndorf soll in 2020 erfolgen. Es wird mit Kosten in Höhe von rd. 600.000 Euro gerechnet. Die Sanierung von Kreisstraßen ist eine sehr umfassende und teure Angelegenheit, rd. 40% der Straßen sind betroffen.

Der Kreis beteiligt sich an den Kosten für den Bau einer neuen Sporthalle an der Gemeinschaftsschule Probstei mit 20%, was 1,2 Mio. Euro bei einem geschätzten Kostenvolumen von 6 Mio. Euro entspricht. Der Bau der Sporthalle ist für die Schule und den Sport dringend erforderlich. Zudem ist daran zu erinnern, dass der Kreistag bereits vor einem Jahr 1,5 Mio. Euro für den Bau einer Schwimmhalle im nördlichen Teil des Kreises bereitgestellt hat. Der Kreistag stellte zudem die Weichen, die notwendigen Sanierungsarbeiten an der kreiseigenen Heinrich-Heine-Schule in Heikendorf in Angriff zu nehmen.

Die Kreisumlage wird noch einmal um 0,75%-Punkte gesenkt. Damit sind es insgesamt in den letzten Jahren 1,75%-Punkte. Dies ist eine Größenordnung, die sich sehen lassen kann und die den Gemeinden und damit auch den Bürgern zu Gute kommt.

Für bauliche Maßnahmen für Museen hat der Kreistag 100.000 Euro in den Haushalt eingestellt. Dies könnte für das Kindheitsmuseum in Schönberg von Interesse sein. Die Tafeln im Kreis werden künftig mit 10.000 Euro jährlich unterstützt, desgleichen die Familienbildungsstätten. Auch die Mittel für die Wohlfahrtsverbände werden erhöht.“

Rund 1,5 Mio. Euro vom Land in den Kreis Plön

Der Kreis Plön und der kreisangehörige Bereich können aus Infrastrukturmitteln in diesem Jahr vom Land mit ca. 1,5 Mio. Euro rechnen. Der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka sagte, dies sei ein Teil des zwischen Land und kommunalen Spitzenverbänden vereinbarten „Gesamtpaketes“ zur Entlastung der Kommunen.

Der Kreis erhält voraussichtlich rd. 528.000 Euro, der kreisangehörige Bereich rd. 966.000 Euro. Kalinka: „Jeder Euro ist eine Hilfe.“

Kreishaushalt 2018 mit den Stimmen der CDU verabschiedet / Schwarze Zahlen

Die gute konjunkturelle Entwicklung hinterlässt auch im Kreishaushalt nachhaltige positive Spuren. Der Haushalt 2018, der mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen, FDP und FWG verabschiedet wurde, kommt ohne rote Zahlen aus. Der Schuldenabbau wird zudem fortgesetzt, der Kreis ist – wie schon 2015 von CDU und FDP festgestellt – außerhalb von Konsolidierungsnotwendigkeiten. Der seinerzeit mit dem Land abgeschlossene Vertrag ist inzwischen ohne Wirksamkeit.

Kreisumlage wird gesenkt
Die Kreisumlage wird nochmals um 0,3-Prozentpunkt gesenkt. Eine Senkung um 1-Prozentpunkt hatten CDU und FDP schon 2015 gefordert. SPD/Grüne/FWG waren damals dazu nicht bereit. In 2016 konnten wir einen Kompromiss von 0,7-Prozentpunkt abringen. Mit den jetzt 0,3-Prozentpunkt ist die seinerzeitige Erhöhung um 1-Prozentpunkt vollständig wieder rückgängig gemacht.

Mehr Fehlbedarfszuwendungen sind möglich
Der Haushaltstitel für die Gewährung von Fehlbedarfszuwendungen ist deutlich erhöht worden. Damit haben vor allem kleinere Gemeinden eine Chance, Gelder zu bekommen.

15% für Schwimmhallen-Förderung
Den Bau einer Schwimmhalle im nördlichen Teil des Kreises würde mit 15% der Investitionssumme vom Kreis (und 50.000 Euro für Planung / mögliche Machbarkeitsstudie) unterstützt. Eine Förderung in dieser Höhe bekommen auch andere Schwimmbäder künftig vom Kreis für Instandhaltungsarbeiten.

Deutlich erhöhte Kita-Förderung
Bereits im Mai 2016 hatte die CDU-Kreistagsfraktion im Kreistag eine Erhöhung der Kita-Förderung im investiven Bereich gefordert, im Dezember 2016 erneut. Eine Mehrheit war damals dafür nicht zu erreichen. Nachdem die CDU-Kreistagsfraktion im Oktober im Jugendhilfeausschuss eine Förderung von 25% durchsetzte, beantragten SPD/Grüne/FWG vor dem Kreistag jetzt 30%. Wir haben auch dieser Höhe zugestimmt. Bis 2020 stehen 3 Mio. Euro bereit.

Straßen und Radwege, moderner ÖPNV, E-Mobilität
Die Planung neuer Radwege ist ab 2018 wieder möglich, für 2019 sind für den Bau 350.000 Euro in den Haushalt des Kreises eingestellt. Für die Sanierung von Straßen und Radwegen stehen Mittel bereit. Desgleichen für E-Mobilität, im Dezember 2016 noch von der Kooperation im Kreistag abgelehnt. Der gestrige Beschluss des Kreistages:

Für den weiteren Ausbau des bedarfsorientierten ÖPNV im Kreis Plön sollen Mittel i.H.v. 100.000,- € zusätzlich bereitgestellt werden. Das Anruf-Linien-Taxi im Raum Lütjenburg ist auskömmlich finanziell auszustatten. Hiermit sind die Planungen für die Umsetzung eines Rufbus-Modells oder die Umsetzung einer weiteren Region für das Anruf-Linien-Taxi voranzutreiben und für das dritte Quartal 2018 umzusetzen.

Für Planungskosten für den Neubau von Radwegen werden 150.000,-€ in den Haushalt eingestellt. Es werden investive Mittel i.H.v. 350.000,-C als VE in den Haushalt 2019 eingestellt. Voraussetzung für den Neubau von Radwegen ist, dass das Land die im Koalitionsvertrag genannte Landesförderung umsetzt und dem Kreis Plön daraus Mittel zufließen.

Für Radwege (Neubau), die der Kreis beim Land anmelden will, wird die Gemeindebeteiligung an den Planungs- und Nebenkosten aufgehoben. Für die Baukosten gilt weiterhin die Gemeindebeteiligung. Die Prioritätenliste des Kreises für neue Radwege wird, wie bereits beschlossen, überarbeitet.“

Sportstätten, Vereine und Verbände
Die Förderung geht in gewohnter Höhe weiter. Die Garantieverträge mit dem Kreissportverband (von uns 2004 initiiert), Verbänden und Ausstellungsträgern werden unverändert fortgesetzt.

Sparkassenmittel
Einstimmig hat der Kreistag beschlossen, die Sparkassenmittel wie folgt aufzuteilen:

Feuerwehrjubiläum 8.000
Fördervereine Schulen 36.000
Naturübernachtungsplätze Naturpark-Verein 16.000
KVHS Sprint 10.000
Ehrenamtsmesse 3.474
SG Kühren 2.500
Sanierungsarbeiten St. Claren Kirche 6.500
Puppentheater FF Probstei Nord 3.000
3 Tafeln im Kreis 3.000
Hospiz 3.000
8 örtliche Seniorenbeiräte + Kreis-AG 8.000
Frauenhaus 1.000
Kindheitsmuseum Schönberg 1.000
Turmhügelburg 1.000
St Anna-Kreis/Frisbi/Schönberg (Mittagstisch) 5.000
Gesamt: 107.474 Euro

Stellenplan des Kreises 2018
Der Stellenplan sieht – im Gegensatz zu den vergangenen Jahren mit seinen sehr deutlichen Steigerungen – nur geringe Ausweitungen vor (ca. 200.000 Euro Kosten). Im Hauptausschuss wurden Reduzierungen gegenüber dem Entwurf der Verwaltung vorgenommen. Die Beschlussfassung über den geänderten Entwurf der Verwaltung erfolgte im Hauptausschuss und im Kreistag einstimmig.