Nach der NRW-Überraschung: Schwarz-grün – doch noch möglich?

Tja, so schnell kann es gehen. Da steht der Haushalt auf der Tagesordnung des Parlamentes, es gibt keine Mehrheit und am Nachmittag ist der Landtag aufgelöst.

Wie sehr alle im Düsseldorfer Landtag damit gerechnet hatten, lässt sich von aussen nur schwer einschätzen. Dass was in der Luft liegen könnte, war wohl schon am Vorabend erkennbar. Aber so schnell und so einschneidend?

Es gibt Augenblicke in einem Parlament, die können eine eigene Dynamik entfalten. In Schleswig-Holstein hatten wir eine solche Situation 2004. Bei einem Spargelessen mit einer langen Nacht hatten Abgeordnete Gefallen an der Idee gefunden, die rot-grüne Koalition könne doch auch schnell zugunsten einer Großen Koalition beendet werden.

Es war eine knisternde Stimmung am nächsten Tag im Parlament, als Informationen und Gerüchte über die Ernsthaftigkeit des Anliegens die Runde machten. Die FDP, die mit der CDU ja rot-grün ablösen wollte, war höchst verunsichert. Am Ende passierte an diesem Tag nichts. Aber die Grosse Koalition kam 2005 tatsächlich.

Die bundespolitischen Blicke werden jetzt stark nach NRW gerichtet sein. Was dort geschah, war schon immer über die Situation im bevölkerungsreichsten Bundesland hinaus von erheblicher Bedeutung. Nicht selten auch für die FDP. Und so wird es auch diesmal sein. Was die FDP geritten hat, angesichts ihrer Umfragewerte und ihrer politische Lage sich in dieses Abenteuer zu stürzen, wird zunächst ihr Geheimnis bleiben.

Die sozialdemokratische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wurde gestern nicht müde, zu betonen, wie gut SPD und Grüne zusammenarbeiten würden. Zumindest in den Medien wurde dies seitens Bündnis 90/Die Grünen nicht so deutlich. Ob mehr zufällig oder gewollt – auch dies lässt sich noch nicht völlig sicher einschätzen.

Mit dem CDU-Landesvorsitzenden Norbert Röttgen und dem Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Karl-Josef Laumann, verfügt die NRW-CDU über ausgezeichnete Spitzenpolitiker, die Ausstrahlung und Aussage über die eigenen Reihen hinaus haben. Lauman, CDA-Bundesvorsitzender, ist ein höchst kompetenter Sozialpolitiker, Röttgen, Bundesumweltminister, steht für die Energiewende und neue Ideen. Schwarz-grün – doch noch möglich?

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