Super, UKSH!

„Spätestens jetzt in der dramatischen Corona-Krise wird für jedermann deutlich: Das UKSH ist für die medizinische Versorgung in Schleswig-Holstein von allergrößter Bedeutung. Dass es dem UKSH gelingt, bis Mitte April 2020 die intensivmedizinischen Kapazitäten um 110 Prozent = 190 Betten zu steigern, ist Spitze“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka. Der Leitung des Hauses und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gebühre großer Dank und Anerkennung.

Kalinka: „Wir haben mit dem 1 Milliarde-Euro-Investitionsprogramm, den 40 Mio. Euro für Neubauten bei der Intensivmedizinischen Ausstattung, den baulichen Verbesserungen, personellen und strukturellen Zusagen wie dem Vermeiden des Streiks seitens des Landes geholfen, dass das UKSH die Spitzenmedizin ausbauen und verstärken kann. Wie wichtig dies ist, sehen wir gerade in dieser Zeit der schweren vor allem gesundheitlichen Belastungen für die Bürger und das Land.“

Es sei auch beindruckend, wie das UKSH weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gezielt auf den Einsatz in der Intensivmedizin vorbereite. Dies gelte auch für die Unterstützung in der Pflege durch Medizinstudierende. Kalinka: „Zudem haben sich 1200 Freiwillige gemeldet, um zu helfen. Das UKSH organisiert derzeit, wie dies am besten geschehen kann. Eine sehr beeindruckende Resonanz und ein guter Indikator für die Hilfsbereitschaft in dieser Zeit der schweren Prüfungen.

Corona-Krise / Tagestourismus: Es geht in die richtige Richtung

Landtagsabgeordneter Werner Kalinka:

„Die umfangreichen präventiven Maßnahmen für das nächste Wochenende und zu Ostern in den Schwerpunkt-Orten des Tourismus zeigen doch, wie die Tourismus-Lage bei uns ist, wenn das Wetter schön ist. Die Polizeiführung sollte mit Blick auf die beiden vergangenen Wochenenden nicht versuchen, dies zu beschönigen. Eine einzelne Aussage einer ohnehin im Einsatz befindlichen Streife sagt wenig darüber aus, wie die Gesamtlage in den Orten an der Ostsee um Kiel war. Was ich von den kommunalen Vertretern gehört und was ich selbst gesehen habe, ist deutlich: Es war zu viel los. Daraus erklärt sich ja auch, warum jetzt mehr geschehen soll.

Obwohl es an dem Wochenende des 22./23. März 2020 eine Allgemeinverfügung des Kreises Plön mit einer Frist zum Verlassen des Kreises Plön gegeben habe, ist mir nicht bekannt, dass die Polizei neben dem normalen Dienst besondere Anstrengungen unternommen hat, um dazu beizutragen, die Allgemeinverfügung umzusetzen. Beispielsweise wäre es eine Möglichkeit gewesen, Zweitwohnungsnutzer durch Lautsprecheransagen der Polizei auf die Situation aufmerksam zu machen, wie ich es an dem Sonntag angeregt hatte. Dies war von den Verwaltungen und Bürgermeistern an diesem Wochenende wohl kaum auch noch leistbar.

In anderen Teilen in Schleswig-Holstein war die Polizei präsenter als im Kreis Plön, siehe zum Beispiel im Kreis Pinneberg.

Wenn jetzt das Augenmerk deutlicher darauf gerichtet wird, auch bei uns in der schweren Zeit der Corona-Krise nicht angemessenen Tagestourismus zu unterbinden, ist dies der richtige Weg. Ich habe darüber auch mit der Landesregierung gesprochen. Es soll mehr Polizei präsent sein.“

Es geht um den bestmöglichen Schutz

Das schöne Wetter am Wochenende hat wieder gezeigt, dass dann auch ein reger Tagestourismus an der Ostsee herrscht. Hinzu kommt, dass Wochenendhäuser und Zweitwohnungen zum Teil genutzt werden. Wie viele es genau sind, lässt sich nicht sagen, da es nach meiner Kenntnis in unserem Raum keine Kontrollen gab. Es gab zwischen Laboe und Schönberg aber zahlreiche Autos, die kein Plöner Kennzeichen hatten.

Samstagnachmittag, 28. März 2020: Reges Leben zwischen Laboe und Schönberger Strand. Cafés und Restaurants (allenfalls „Außerhauservice“) sind zu, viele Gäste / Spaziergänger sind da. Die Mehrzahl der zahlreichen Autos, so mein Eindruck, haben kein Plöner Kennzeichen. Ansonsten: Kiel, HH, Hamburger Umland, Kennzeichen aus anderen Kreisen in Schleswig-Holstein, aber auch aus anderen Bundesländern. Viele Besucher gehen an den Stränden spazieren, fast immer nur zu zweit. Sehr diszipliniert auch die Radfahrer. In den Wochenendhausgebieten, vor allem in Einzelhäusern, sind nicht wenige Bewohner, die Sonne und Freizeit genießen. Zum Teil mit Kennzeichen von auswärts.

In Laboe parken am Sonntagnachmittag eine Reihe von Autos in der Strandstraße, die am Tag zuvor noch nicht da waren. Zahlreiche Kite-Surfer sind zu sehen. Nicht wenige Nicht-PLÖ-Kennzeichen, auch Kennzeichen von außerhalb Schleswig-Holsteins. Nicht gesperrte Parkplätze sind gut gefüllt. Es wird berichtet, dass der Fördewanderweg gut genutzt wird.

Selbst wenn man ein Viertel der Nicht-PLÖ-Kennzeichen für Dienstwagen, Nicht-Ummeldungen oder Notfälle veranschlagt, bleibt eine hohe Zahl anderer Besucher.

Aus Mönkeberg ist von Partys am Strand zu hören. Ansprachen kommunaler Vertreter oder der Polizei zeigen offenbar keine dauerhafte Wirkung. Sanktionen durch die Polizei finden nicht statt.

Besondere Kontrollen sind in unserer Region weder von der Polizei noch von den Amtsverwaltungen / Ordnungsämtern bekannt. Von letzteren ist zu hören, sie seien nicht mehr realistisch durchführbar.

Unsere Region ist als Urlaubs- und Zweitwohnungssitz außerordentlich beliebt. Das hat auch damit etwas zu tun, dass Einheimische und Gäste in aller Regel ein sehr gutes Verhältnis zueinander haben. Wir pflegen mit unseren Gästen einen guten, höflichen Umgang.

Zu pauschaler Kritik am Umgang mit Zweitwohnungseigentümern gibt es keinen berechtigten Anlass. Es gibt gerade auch in der Corona-Zeit immer mal wieder einzelne Beispiele nicht guten Verhaltens. Dies gibt es aber in verschiedene Richtungen. Es ist nicht gut, vorrangig den Blick auf Einheimische zu richten und den Eindruck zu erwecken, als liege dort ein wirkliches Problem.

Es dürfte im Kreis Plön mindestens 5000 Zweitwohnungen – an der Ostsee auch in Hochhäusern und zum Teil in beengten Situationen – geben. Dies bedeutet, dass potentiell eine größere Zahl von Bürgern, auch aus Risikogruppen, ggf. gesundheitlich mehr versorgt werden müsste und die Ansteckungsgefahr abgewogen werden muss. Schutzmaßnahmen bei uns sind keine Hamburg-unfreundliche Haltung.

Der Kreis Plön liegt bei Kreisen und Städten im landesweiten Vergleich des Corona-Risikos im oberen Bereich, bis Sonntag sogar an der dritten Risiko-Position. Alle Maßnahmen, die derzeit ergriffen wurden und werden, müssen sich an dem Ziel orientieren, wie der bestmögliche Schutz der Bürger im Verhältnis zu Einschränkungen erreicht werden kann. Dieser Maßstab gilt auch für Touristen.

Wir stehen auch jetzt voll hinter dem UKSH!

„Uns ist daran gelegen, dass es am UKSH nicht zu einem Streik kommt. Wir möchten eine möglichst rasche Einigung. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter leisten eine hoch engagierte Arbeit für eine bestmögliche Krankenversorgung. Dem UKSH kommt als einzigem Maximalversorger in Schleswig-Holstein eine besonders bedeutsame Aufgabe bei der Versorgung der Patientinnen und Patienten zu.

Dankbar sind wir, dass verdi bereits zugesagt hat, im Fall der Ausweitung des Corona-Virus von einem Streik Abstand zu nehmen.

Wir unterstützen alle Bemühungen, zu Lösungen zu kommen. Dies betrifft mehr Mitarbeiter vor allem in der Pflege, die Schaffung von zusätzlichen Ausbildungsplätzen, Entlastungen am Arbeitsplatz und der Abbau der Probleme, die im Zuge des Umbaus und Umzuges des UKSH noch nachwirken.

Vorstand, Landesregierung, Gewerkschaft und Personalräte sollten am Tisch des Dialogs versuchen, zu Lösungen zu kommen. Schon beim „Zukunftspakt UKSH“ hat der Landtag sich stark engagiert, um das UKSH kurz-, mittel- und langfristig zu unterstützen. Wir stehen auch jetzt voll hinter dem UKSH.“

UKSH: Miteinander sprechen!

„So tief können und sollten keine Gräben sein, dass man nicht weiter miteinander spricht“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka zur Situation am UKSH zwischen Vorstand, verdi und Personalräten. Der Dialog liege im Interesse der Patienten, der Beschäftigten wie auch des Hauses.

Kalinka: „Es schmerzt, dass es kurze Zeit nach Verabschiedung des Zukunftspaktes UKSH eine solch schwierige Situation gibt. Mit dem Zukunftspakt hat das Land mehr als deutlich gemacht, sie wichtig ihm das UKSH, eine gute Patientenversorgung und gute Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiter sind. Fast eine Milliarde Euro garantierte Finanzunterstützung – das ist nun wirklich keine Kleinigkeit, zumal auch der Landtag bekundet hat, dass diese Zusage nicht an Wahlperioden gebunden ist.“

Auch die politischen Vertreter aus Regierung und Parlament seien zum Dialog bzw. zu dessen Begleitung bereit, so Kalinka. Dies sei durch ihre Anwesenheit bei der gestrigen verdi-Kundgebung vor dem Landeshaus ja auch deutlich sichtbar geworden.

Hilfreich sei es, möglichst rasch eine belastbare Analyse zu haben, wo die derzeitigen Schwachstellen in welcher Größenordnung lägen. Dies gelte sowohl für die personellen Besetzungen auf den Stationen wie Probleme infolge des Neu- bzw. Umbaus und in Abläufen des Hauses. Zudem müsse real betrachtet werden, wo in welchem Zeitraum neue Mitarbeiter gewonnen werden könnten. Hinzu komme sollte eine deutliche Verstärkung der Ausbildungskapazitäten, um längerfristig den Bedarf am UKSH wie an anderen Kliniken decken zu können.

Kalinka: „Die Suche nach einer Lösung kann nur im Miteinander liegen. Den Alarmruf der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben wir verstanden.“

Auch Leid und Unrecht bei der “Kindererholung” aufarbeiten!

Es ist schlimm, was ein Teil der Kinder in den 50er bis 80er Jahren in “Kindererholungsstätten” erlebte. Auch in Schleswig-Holstein. Sie sollten sich erholen, gesundheitlich stärken – und wurden tatsächlich erniedrigt, eingeschüchtert, verletzt, traumatisiert. Wir sind uns im Landtag einig: Auch dieses Leid und Unrecht muss voll aufgearbeitet werden, wie wir dies bereits bei den Heimkindern versuchen:

Zahl der berufsbedingten Krebserkrankungen erschreckend hoch

„Rd. 79.000 Betriebe mit etwa 1 Mio. Beschäftigten (2018 waren es 984.620) sind in Schleswig-Holstein vom Sozialministerium und von der staatlichen Arbeitsschutzbehörde bei der Unfallkasse Nord (STAUK) auf Arbeits- und Gesundheitsschutz zu überwachen. Dabei sind mindestens 44 Gesetze und Verordnungen zu beachten. Schriftliche Berichte, Dokumentationen und Statistiken gehören zum Standard der Arbeit. Im Einzelfall ist sorgfältig zu kontrollieren und ist bei Verstößen abzuwägen, welches Mittel zwischen Beratung, Anordnung, Bußgeld und Strafanzeige das angemessene ist. Die Antwort auf die Große Anfrage zeigt, dass von den Behörden viel geleistet wird, zumal die technischen Entwicklungen in den Unternehmen wie Behörden und die Digitalisierung immer schneller vorangehen“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka in der Debatte des Landtages.

Erschreckend hoch sei die Zahl von Krebsfällen. Aus dem Bericht: „In den Jahren 2016 und 2017 wurden in Schleswig-Holstein 716 Fälle angezeigt, in denen der Verdacht auf eine berufsbedingte Krebserkrankung besteht. Außerdem wurde in diesem Zeitraum in 312 Fällen anerkannt, dass eine berufsbedingte Krebserkrankung vorliegt. Diese verlaufen oft tödlich.“ Kalinka: „Jede Erkrankung ist eine zu viel. Hier muss mehr geschehen, um Arbeitnehmer wirksamer zu schützen.“

Es gebe eine Reihe von Gesundheitsrisiken, den Arbeitnehmer an ihrem Arbeitsplatz ausgesetzt seien. Der Bericht benenne dies deutlich. An der Spitze stünden lärmbedingte Erkrankungen, Schäden an der Lunge (vor allem Asbest bedingt) und der Haut durch UV-Strahlung.

Weitere Schwerpunkte der Tätigkeit der Behörden seien Verstöße in der Fleischindustrie und die Überprüfung von Biogasanlagen, von denen es in Schleswig-Holstein rd. 560 gibt. Auch die Überwachung von Baustellen werde wieder verstärkt wahrgenommen. Kalinka: „Auch das sind richtige Schwerpunkte. Mit Verstößen in der Fleischindustrie beschäftigen wird uns seit längerem auch im Sozialausschuss und werden die laufende Anhörung genau auswerten.“

Video: Offener Kanal Kiel

Auch späte Aufklärung ist möglich

Zu dem Zwischenbericht über den Medikamentenversuchen an Heimkindern äußert sich der CDU-Fachsprecher Werner Kalinka heute in Kiel:

„Der dem Sozialausschuss am Donnerstag (9. Januar 2020) vorgelegte Zwischenbericht zum Schicksal von Heimkindern ist erschütternd: Medikamente wurden verwendet, ohne zugelassen gewesen zu sein und um Geld zu sparen – und dies nicht als Einzelfall, sondern muss als systematisch angesehen werden. Dafür wurden schutzlose Menschen missbraucht. Eine Aufklärung und Einwilligung ist nirgendwo dokumentiert. Es besteht also begründeter Anlass zu der Einschätzung, dass dies nicht erfolgt ist. Zudem wurden Betroffene in schwerer Weise diffamiert. Im damaligen Sprachgebrauch finden sich Worte wie „Irrenanstalt“, „Idiot“, „Schwachsinn“. Der Werdegang und das weitere Leben Betroffener ist erheblich beeinträchtigt, zum Teil schwer geschädigt worden.

Heime und Kliniken, in denen Medikamente angewandt wurden, wurden zum Teil als „Prüfstellen“ beschönigend deklariert. Dies geschah offenbar in einem länderübergreifenden Verbund.

Das Wissen Betroffener ist von großer Bedeutung. In Archiven lagern Tausende von Akten aus damaliger Zeit, die zum Teil auch jetzt noch nicht genauer angesehen wurden. Die Lektüre von Fachzeitschiften aus damaliger Zeit hat wichtige Hinweise erbracht.

Unser Weg der konsequenten Aufklärung ist genau der richtige und hat bereits jetzt zu Ergebnissen geführt. Wir werden ihn fortsetzen. Als wir beim Symposium im November 2018 im Landeshaus vom Ausmaß des schweren Leides in den 50er, 60er und zum Teil 70er Jahre erfuhren, war klar: Alles, was wir tun können muss getan werden um aufzuklären.

Wir haben im Sozialausschuss und im Landtag Anfang 2019 einstimmig beschlossen, dass alle dazu infrage kommenden Akten und Informationen des Landesarchivs, wie die aller in Frage kommenden früheren Träger, Kliniken, Heime, Einrichtungen und pharmazeutischen Unternehmen vollumfänglich für die Aufarbeitung zur Verfügung gestellt und genutzt werden sollen und alle relevanten Aspekte, insbesondere auch der Erziehungsmethoden und Gewalt, aufgearbeitet werden. Der Auftrag zur wissenschaftlichen Aufarbeitung ist daraufhin erweitert worden.

Es zeigt sich: Auch eine späte Aufklärung ist möglich. Sehr unterstützen dabei Betroffene, die den Mut und die Kraft hatten und haben, über ihr Leid zu berichten, wie beim Symposium im Landeshaus, in Medien, im Sozialausschuss.“

Die Zuversicht behalten – trotz Krebs

Beeindruckend, Wolfgang Bosbach in N3 auf dem roten Sofa zu erleben. Ein Mann mit klarer Haltung, mit der Bereitschaft, Position zu beziehen, mit Zuversicht, mit Weitblick. “Jetzt erst recht” lautet der Titel des Buches, in dem er über seine Krebserkrankung und das politische Leben spricht. Höhen, Tiefen, Druck, Stress, Erfolg, Freude – sie liegen in der Politik dicht beieinander. Aber noch intensiver ist der Kampf gegen den Krebs. Wolfgang Bosbach macht dies deutlich, macht Mut, begegnet dem Leben weiter mit Optimismus. Krebs ist eine bittere Krankheit, in vielen Fällen zumindest aber inzwischen so behandelbar, dass der Patient damit (länger) leben kann. Und die Forschung macht weiter Fortschritte. So schlimm die Diagnose Krebs auch ist – nicht aufgeben, sondern nach vorn schauen.

Langfristige Sicherheit für die Zukunft des UKSH

Das (Universitätsklinikum) UKSH mit seinen mehr als 12 000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern an den Standorten Kiel und Lübeck leistet Spitzenmedizin. Es ist für die Versorgung der Patienten in Schleswig-Holstein von großer Bedeutung. Allerdings kostet dies auch viel Geld. Mit den Neubauten in Kiel und Lübeck sind wesentliche räumliche Voraussetzungen für eine gute Versorgung der Patienten geschaffen worden. Wie die Arbeit des UKSH bei möglichst optimalen Versorgungsstrukturen zudem finanziell vom Land begleitet wird, ist zwischen dem Land und dem UKSH in einem “Zukunftspakt UKSH” erarbeitet worden. Ich habe mich dafür stark engagiert. Langfristige Sicherheit für die Zukunft des UKSH ist sehr wichtig.