Bis 2030 sollen in Schleswig-Holstein rd. 4000 Sirenen neu installiert oder ertüchtigt werden, die über digitale Empfänger zentral ausgelöst werden können. Für das landeseigene Sirenen-Förderprogramm stellen wir 23 Mio. Euro bereit. Der Kreis Plön erhält rd. 973 000 Euro. Dies ist ein wichtiger Beitrag für den Bevölkerungs- und Katastrophenschutz.
Wer kennt sie nicht, die beiden rollenden Busse der Fahrbücherei, die mit Büchern, Medien und anderen Informationen viele Bürgerinnen und Bürger versorgen. 2023 steuerten die beiden fahrenden Bibliotheken 272 Haltepunkte bei uns im Kreis an, ein Angebot für rund 65 000 Bürgerinnen und Bürger. 50 Jahre Fahrbibliotheken – herzlichen Glückwunsch.
Sandra Carstensen ist unsere Kandidatin für die Bundestagswahl. Sie setzte sich bereits im 1. Wahlgang mit absoluter Mehrheit (144 Stimmen von 274) gegen 5 weitere Bewerber in der Uttoxeterhalle in Schwentinental unter der Tagungsleitung meines Landtagskollegen und Segeberger Kreisvorsitzenden Ole Plambeck durch. Ihre Vorstellungsrede beeindruckte.
Herzlichen Glückwunsch! Als nächste folgen danach Christian Rahe (61 Stimmen), Yavuz Yilmaz (29) und Axel Schreiner (18). Ich freue mich auf die Zusammenarbeit und werde gern weiter unterstützen.
Beachtlich, was im Schulausschuss des Kreistages zur Digitalisierung der allgemeinbildenden Schulen in Trägerschaft des Kreises auf den Weg gebracht worden ist. Im Sommer 2024 wurde beraten, danach im Schulausschuss beschlossen und jetzt im Kreistag. Vorsitzender Christian Lüken und Kreistagskollege Till Unger, beide sehr engagiert, berichten von dem Fahrplan zur Umsetzung an den Schulen und der Einstellung von weiteren Fachkräften. Christian Lüken: Eine starke freiwillige Leistung, die wir planen. Einzelheiten sind unter der Sitzungsvorlage 104 / 24 beim Kreis Plön abrufbar.
Wenn man die SPD so hört, könnte man denken, Geld spiele keine Rolle. Dass Deutschland in erheblichen wirtschaftlichen Schwierigkeiten steckt, die Steuereinnahmen zurückgehen, wir sehr genau überlegen müssen, was noch geht und was nicht, dass mehr Geld für die Verteidigung und die Sicherheit benötig wird, scheint weiter an ihr vorbei zu gehen. Umso erfreulicher eine klare Mehrheit im Plöner Kreistag gestern abend, die es ablehnte, die Landesregierung für Sparmaßmaßnahmen beim ÖPNV, in der Städtebauförderung und bei Feuerwehrhäusern zu kritisieren. Mit 31: 11 Stimmen bei 14 Enthaltungen (zum Teil von den Grünen) wurde eine entsprechende SPD-Resolution abgelehnt. Fraktionsvorsitzender Thomas Hansen und ich sprachen dazu, verwiesen auf die schwierige Haushaltslage auf allen Ebenen, die Leistungen für den ÖPNV, den Bau von 2000 mit Landesmitteln geförderten Sozial-Wohnungen und die Leistungen des Landes z.B. bei den KiTas und in der Bildung. Auch das Land kann nur leisten, was möglich ist. Wie ich schon am Dienstag bei meiner Rede vor dem Gemeindetag sagte: Wir haben keine Landesdruckerei. Wir können finanziell nur geben, was möglich ist. Immer neue Schulden – das ist keine Option.
Es ist inzwischen schon eine Tradition, dass die Erntekrone zu Beginn der Herbst-Sitzung des Kreistages an die Kreispräsidentin / den Kreispräsidenten und die Landrätin / den Landrat übergeben wird. Dies würdigt die Bedeutung der Landwirtschaft und den ländlichen Raum in unserem Kreis. Diesmal war sie sehr schön vom LandFrauenVerein Schönberg und Umgebung gebunden. Vorsitzende Uta Finck betonte die Dankbarkeit für die Gaben der Natur. Und: „Dankbarkeit ist immer angebracht.“ Wer ist Mitglied bei den Landfrauen? Uta Finck: „Die einzige Voraussetzung, Mitglied zu sein, ist, eine Frau zu sein.“
Gestern Abend Herbstversammlung des Gemeindetages in Witts Gasthof in Krummbek. Kreisvorsitzender Holger Bajorat berichtete zu den aktuellen Themen, Landrat Björn Demmin, der Vorsitzende des Kreisbauernverbandes, Jochen Flessner und ich sprachen Grußworte.
Die Haushaltslage des Landes, die KiTa-Evaluation, Bürokratieabbau, Radwege und Straßen – einige Punkte meiner Rede. Und ich habe deutlich hinzugefügt: Wir haben keine Landesdruckerei in Schleswig-Holstein, können vom Land nur ausgeben, was möglich ist. Alle Ebenen müssen bereit sein, Möglichkeiten zu Einsparungen wahrzunehmen. Nur „nach oben“ verweisen, reicht nicht.
Unter dem TOP „Umgang der Landesministerien oder anderer Behörden mit den Kommunen“ gab es einige gute Anregungen, manches Amüsantes und einiges, was sehr allgemein war. Wer konkrete Vorschläge hat, kann mir diese gern übermitteln. Abgeordnete sind auch für die Kontrolle von Regierung und Verwaltung zuständig. Zum Abschluss des Abends gab es eine sehr leckere Kürbissuppe mit Brot.
1953 durften die Kleinbahnen Kiel-Schönberg und Kiel-Segeberg noch nicht in den Kieler Staatsbahnhof fahren. Start und Endpunkt war damals immer der Bahnhof Kleinbahnhof Kiel-Süd . . . Hier mit dem neuen MaK-GDT VT85 „Hein Schönberg“ noch mit der 3. Klasse . . . Eine Erinnerung von Mathias Pank.
