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Fachgespräch zur Prävention in Schleswig-Holstein
Einen sehr guten Überblick über Ziele, Maßnahmen und inhaltliche Schwerpunkte der Prävention gibt der Bericht der Landesregierung zur Prävention in Schleswig-Holstein (Drucksache 20/1854) auf die Große Anfrage des SSW. Ich habe dazu im Mai 2024 im Landtag gesprochen. Gestern haben wir den Bericht im Sozialausschuss beraten, ich habe mich engagiert an der Diskussion beteiligt, wir werden das Thema in einem Fachgespräch des Sozialausschusses weiter erörtern. Der Bericht benennt gute bestehende Maßnahmen wie auch Defizite, er erweckt aber keine unrealistischen Erwartungen. Die Probleme in der Gesellschaft sind differenziert, oft auch zusammenhängend. Wichtig ist, vernetzt zu denken, dabei besonders auch die Schwächeren und Älteren im Auge haben.
Radweg Höhndorf – Krummbek – Stakendorf: Es geht los
Seit Jahren habe ich mich mit anderen engagiert für einen Radweg an der K 38 zwischen Höhndorf -Krummbek – Stakendorf eingesetzt. Leider waren es vor allem Probleme in der Amtsverwaltung Probstei und der Kreisverwaltung, die eine Umsetzung verzögerten. Aber nun wird es ab Frühjahr 2025 konkret mit den Planungen beginnen, danach soll es 2026 mit der Umsetzung losgehen.
Mehr Respekt bitte
Mehr Respekt bitte – so lautet das Thema einer Aktion der Körber-Stiftung. Man könnte dies natürlich auch zu jüngsten Äußerungen im Bundestag sagen, gemeint ist hier aber die Diskussionskultur in der Kommunalpolitik. Und da gibt es für einen Teil des Plöner Kreistages durchaus „Luft nach oben“. In 2025 soll das Thema unter der Federführung der Körber-Stiftung bearbeitet werden, wir haben vor einiger Zeit im Ausschuss schon eine erste Beratung durchgeführt. Dank an den Frauenpolitischen Beirat unter der Leitung von Claudia Petersen, der uns nahegelegt hat, sich mit dem Thema zu beschäftigen. Sofern ich es zeitlich schaffen kann, werde ich mich gern einbringen. Auch, weil wir in den letzten Jahren im Plöner Kreistag leider einiges „erlebt“ haben, wie es nicht sein sollte.
Schwentinental – KfZ-Zulassungsstelle und sanierte Brücke
Die Wiederherstellung der Schwentinental-Brücke war ein großer Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger. Gern habe ich mich dafür eingesetzt und gefreut, im Mai von Bürgermeister Thomas Hass zur Eröffnung eingeladen zu werden und ein Grußwort zu sprechen. Kreis und Land haben rd. 125 000 Euro beigesteuert, dafür habe ich mich engagiert. Die Zweigstelle der KfZ-Zulassungsstelle im wfa-Haus ist ein voller Erfolg. Die Auslastung liegt kontinuierlich bei rd. 100 %. Die Zulassungsstelle schafft für viele kürzere Wege, ist kundenfreundlich und entlastet die Zulassungsstelle im Plöner Kreishaus. SPD und Grüne waren gegen eine Zweigstelle in Schwentinental, auch in der Kreisverwaltung gab es zunächst Reserviertheit – es hat einige politische Kraft gekostet, sie dennoch zu schaffen. Wie gut.
Corona-Langzeitfolgen – ein ernstes Thema
Es gibt nach meiner Einschätzung mehr Corona-Langzeitfolgen, als zunächst vermutet wurde. Sie drücken sich zum Beispiel durch Erkrankungen, Müdigkeit, Schlafprobleme und andere Störungen im gesundheitlichen Wohlbefinden aus. Umso wichtiger ist, dass es Möglichkeiten der Behandlung und intensive Forschungen, wie z.B. am UKSH, gibt.
Schwierige Haushaltslage in Schleswig-Holstein
Wir haben im Landeshaus den Landeshaushalt 2025 ausführlich beraten. Er sieht Einnahmen in Höhe von 16,5 Mrd. Euro und Ausgaben von rd. 17,7 Mrd. Euro vor, darunter 300 Mio. Euro, die für die Wandelanleihe bei Northvolt von der KfW auf fällig gestellt wurden. Die Zinsausgaben belaufen sich auf rd. 592 Mio. Euro. Der Haushalt steht dicht an der Verfassungsgrenze.
2025 werden Straße und Radweg Fiefbergen – Schönberg saniert
Die Sanierung von Straßen und Radwegen geht weiter. In der Probstei werden 2 Strecken in 2025 saniert: Die Kreisstraße Schönberg – Krummbek, Straße und Radweg, ich hatte berichtet und Straße wie Radweg Landesstraße L 50 zwischen Fiefbergen und Schönberg (bis zum Kreisel). Beginn ist von Passade kommend der Ortseingang Fiefbergen. 2021 war bereits die Strecke von Probsteierhagen bis Fiefbergen erneuert worden. In 2024 haben wir dann den Radweg zwischen Probsteierhagen und Schönkirchen erneuert, die Straße ist in diesem Abschnitt noch in einem akzeptablen Bereich. Damit haben wir wichtige Abschnitte in der Probstei innerhalb von 4 Jahren saniert. Das kann sich sehen lassen. Ich brauche nicht zu betonen, dass ich mich für die Sanierungen eingesetzt habe.
Hein Schönberg: Brückensanierung kostet knapp 5 Mio. Euro
Ich habe mir erneut die Bahnstrecke „Hein Schönberg“ wie auch Straßen und Radwege in meinem Wahlkreis angeschaut. Vor Ort zu sein, ist der beste Blick in die Realität. Vor allem die „Alt“-Probsteierhagener und Bahn-Experten haben immer wieder darauf hingewiesen, dass auch die Brücke zwischen Probsteierhagen und Hagen erneuert werden muss, wenn die neuen Akku-Züge zwischen Kiel und Schönberg mit höheren Geschwindigkeiten dort fahren. So ist es – wie inzwischen feststeht. Es wird von einer Summe von 4,8 Mio. Euro ausgegangen, um sie zu sanieren. Wenn man sich die deutlich „in die Jahre gekommene“ Brücke anschaut, eigentlich keine Überraschung. Ich hatte bereits berichtet, dass die gesamte Streckensanierung etwa 86 Mio. Euro kosten dürfte.
25 Jahre Abgeordneter im Landtag
Beim Blick auf das Jahr 2024 ist mir aufgefallen, dass die 25 Jahre als Landtagsabgeordneter dazu gehören. Kein Anlass zu einer Jubiläumsfeier, ich tue nur meine Pflicht, diese aber sehr gern. Für einen Politiker aus Leidenschaft ist es ein großes Geschenk, dem höchsten Organ seiner Heimat anzugehören, dem Landtag von Schleswig-Holstein. Die Abgeordneten vertreten die Bürgerinnen und Bürger, sind von ihnen gewählt. Sie tragen damit eine hohe Verantwortung, auch in der Balance des politischen Handelns. Zudem bin ich 33 Jahre (erstmals 1975, mit Unterbrechungen wie im Landtag) Kreistagsabgeordneter. Eine Verwurzelung im kommunalen Geschehen schadet nicht, im Gegenteil. Man kann die Wirkung von Entscheidungen dadurch auch aus kommunaler Sicht gut beurteilen, ist eng bei dem, wie es die Bürgerinnen und Bürger konkret betrifft.
FOTO: Gunnar Jensen.