Es ist heute recht schwer, zu einem eigenen Haus zu kommen. Dabei möchten dies gern viele Bürgerinnen und Bürger. Grundstücke sind knapp und teuer, desgleichen Häuser. Zudem steigen die Preise für Materialien, zum Teil deutlich. Dies ist besonders für junge Familien, die sich ein eigenes Zuhause schaffen wollen, eine schwierige Situation. Wir diskutieren im Landtag, ob mit einer Eigenheimzulage oder Erleichterung bei der Grunderwerbssteuer beim ersten Hauskauf zumindest etwas geholfen werden kann. Nach der Debatte im Plenum wird im Finanzausschuss weiter beraten.
Junge Generation
Till Unger: Für jeden etwas dabei
Große Geschlossenheit bei der Junge Union im Kreis Plön. Der Kreisvorstand mit Till Unger an der Spitze wurde auf dem Kreisverbandstag in Höhndorf einstimmig gewählt. Trotz Corona-Zeit hat die Junge Union im Kreis beachtliche Aktivitäten entfaltet und eine positive Mitgliederentwicklung. Till Unger: Bei unseren Angeboten ist für jeden was dabei. Der Bundestagswahlkampf, Schwerpunkte der Arbeit im Land und Kreis wie der Dank an die JU bestimmten die Grußworte, auch das von mir.
Sanierung der Heinrich-Heine-Schule in Heikendorf endlich in Angriff nehmen
Die CDU-Kreistagsfraktion stellt den Antrag zum Nachtrags-Haushalt 2021 (Sitzung des Kreistages am Donnerstag, 29. April 2021 in Lütjenburg), nun endlich die Sanierung der Heinrich-Heine-Schule in Heikendorf in Angriff zu nehmen.
Hintergrund ist der überraschend positive Abschluss des Haushaltsjahres 2020, welcher unerwartet mit einem Haushalts-Überschuss in Höhe von rd. 14 Mio. Euro nach Aussagen der Kreisverwaltung abschließen wird.
Im Sommer 2020 war der Neubau der Schule in Trägerschaft des Kreises Plön von den Fraktionen der SPD, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke und KWG im Kreistag mit einem Mehrheitsbeschluss vertagt worden, nachdem die Kosten seitens der Kreisverwaltung von zunächst von ihr selbst veranschlagten 14 Mio. Euro auf rd. 36 Mio. Euro geschätzt wurden.
Die Beratungen in einer gemeinsamen Sitzung des Bau- und des Schulausschusses in Heikendorf hätten jedoch gezeigt, dass ein Teilneubau oder ein kompletter Neubau auch deutlich günstiger im Rahmen einer ÖPP (Öffentlich-Private-Partnerschaft) realisiert werden könne, so CDU-Fraktionssprecher Thomas Hansen, Kreisvorsitzender Werner Kalinka MdL und die für Schule und Bau zuständigen Fachpolitiker Tade Peetz und Hans-Herbert Pohl. Die Gemeinde Heikendorf habe mit dem Neubau der Gemeinschaftsschule gezeigt, dass dieser für rund 17 Mio. Euro machbar sei.
Die CDU-Kreistagsfraktion beantragt, die Planungskosten für die Heinrich-Heine-Schule auf 500.000,– Euro im Nachtrag 2021 zu erhöhen und für die Bauphase in 2022 und 2023 jeweils 10 Mio. Euro als Verpflichtungsermächtigungen festzulegen, damit endlich gehandelt werden könne, so Hansen und Kalinka.
Sehr guter Dialog mit der Jungen Union
Das, was derzeit im Bund und im Land geschieht, interessiert die junge Generation. Das im Bundestag in der Beratung befindliche Corona-Gesetz, die Kanzlerkandidatur, die Lage der CDU, die Corona-Situation und die Bundeswehr standen im Mittelpunkt eines digitalen Gespräches mit der Jungen Union des Kreises unter der Leitung von Till Unger. Sehr interessant. Wir setzen den Dialog bald fort!
Das Land unterstützt bei zusätzlichen Schulbussen
Im November 2020 haben wir im Hauptausschuss des Kreises unter meinem Vorsitz angesichts der Corona-Situation intensiv diskutiert, dass auf bestimmten Linien mehr Schulbusse eingesetzt werden sollten. Seitens der Verwaltung und der VKP wurde signalisiert, es sei inzwischen möglich, bei Unternehmen zusätzliche Buskapazitäten zu ordern. Zuvor war das laut Verwaltung nicht der Fall.
Am 3. Dezember stellte der Kreistag 550 000 Euro bereit. Uns war es wichtig, rasch mehr Busse einsetzen zu können. Seit dem 14. Dezember sind täglich bis zu 13 Busse zusätzlich im Einsatz.
Auch das Land wurde initiativ. Dabei hat unsere Plöner Initiative, zu der ich im Landtag im Rahmen der Schulbus-Debatte gesprochen habe, einen Mitanstoß gegeben. Wir haben 4,4 Mio. Euro Landesmittel kurzfristig noch für das laufende Jahr 2020 bereitgestellt. Der Kreis Plön erhält davon 158 458 Euro. Diese helfen, weitere Buskapazitäten im Kreis zur Verfügung zu stellen.
Die zunächst bis Ostern vorgesehenen Mehrfahrten im Kreis werden bis zu den Sommerferien verlängert. Darüber sind wir uns zwischen Kreistag und Verwaltung einig. Ob danach weiterer Bedarf besteht, werden wir im Laufe der nächsten Zeit beurteilen.
Heinrich-Heine-Schule: Ein sehr guter Beitrag zur politischen Bildung
Ein spannender Vormittag in der Heinrich-Heine-Schule in Heikendorf. In 5 Arbeitsgruppen haben die Landtagskollegen (in) Dennys Bornhöft, Lasse Petersdotter, Regina Poersch und ich mit Schülerinnen und Schülern diskutiert. Themen: Soll das bedingungslose Grundeinkommen eingeführt werden? Soll das Bildungssystem grundlegend reformiert werden? Soll Schleswig-Holstein weiteres Geld als Coronahilfe in die Belebung der Wirtschaft investieren? Muss die EU systematische Grundrechtsverletzungen in ihren Mitgliedsstaaten unterbinden? Ist Russland ein Partner der Zukunft? Die Schülerinnen und Schüler waren ausgezeichnet „im Stoff“ der Themen, sehr gut informiert. Kompliment!
Corona, Gesundheit, Digitales, Datenschutz
Natürlich haben wir auch in der CDU-Landtagsfraktion die Konferenz der Kanzlerin und der Ministerpräsidenten erörtert, zudem weitere wichtige Themen. Und es ging gestern mit einer Sitzung des Aufsichtsrates der Klinik Preetz in Plön weiter, abends das Fördeforum der CDU-Landtagsfraktion „Digitalisierung in Schleswig-Holstein: Chancen und Grenzen über Corona hinaus?“ Nach der Eröffnung durch Tobias Koch unter der Moderation von Andreas Otto eine interessante, informative Diskussion. Mein Kollege Ole Plambeck und ich – wir sind in der Fraktion für Digitales bzw. Datenschutz zuständig – haben wie auch die anderen Kolleginnen und Kollegen und die Landesregierung einiges für die weitere Arbeit „mitgenommen“. Kompliment an das Team um Sönke Ehlers für die hervorragende Organisation und Gestaltung des digitalen Abends aus Landeshaus, Büros und Wohnzimmern.
Herzlichen Glückwunsch, THW!
Die Nr. 1 im europäischen Handball ist der THW Kiel. Herzlichen Glückwunsch, ein großartiger Erfolg. Der Sieg gegen den FC Barcelona im Finale in Köln ist Ausdruck der sehr hohen sportlichen Leistungsfähigkeit eines Vereines, der seit langem für exzellenten Handball steht. Viele Handballer haben den THW geprägt – Hein Dahlinger ist unvergessen. Alles Gute auch für 2021, THW. Und dies gilt natürlich auch für Holstein Kiel. Eine tolle Leistung, in der 2. Bundesliga oben zu stehen. Hoffen wir, dass es im Neuen Jahr nicht zu lange dauern möge, dass auch die anderen Vereine wieder ihrem Sport nachgehen können.
Corona/Schülerbeförderung: Land und Kreis handeln
Der Beschluss des Plöner Kreistages, nach den Beratungen im Hauptausschuss, 550.000 Euro mehr für die Schülerbeförderung bis Ostern zur Verfügung zu stellen, hat in Schleswig-Holstein einige Aufmerksamkeit gefunden. Heute haben wir im Landtag einstimmig den Beschluss gefasst, vom Land zu unterstützen. Knapp 200.000 Euro werden für den Kreis Plön zur Verfügung gestellt. Ich habe mich an der Debatte beteiligt:
Schwimmhalle Laboe: Es geht voran
Als „weiteren wichtigen Schritt“ für die Realisierung einer neuen Schwimmhalle in Laboe hat MdL Werner Kalinka die Festlegung der Gemeinde auf zwei mögliche Standorte bezeichnet. In Laboe sei ein neuer Standort sehr gut realisierbar. Darauf hätten die dortige CDU-Fraktion mit ihrem Vorsitzenden Günter Petrowski und Kreistagsabgeordneter Hans-Helmut Lucht seit Jahren hingewiesen. Das Heraushalten von Bussen und Autos aus dem Ortsinneren sei genau der richtige Weg.
Auf einer internen Probstei-Konferenz am 28. Januar 2020, an der Kalinka teilnahm, waren die Weichen für den Standort Laboe gestellt worden. Der Kreis unterstützt die Machbarkeitsstudie mit 50 000 Euro und den Bau mit etwa 1,5 Mio. Euro. Kalinka: „Wir wollen vor allem das Schul- und Vereinsschwimmen, die Gesundheit und die Rehabilitation fördern. Selbstverständlich soll auch die touristische Nutzung wie die durch die heimische Bevölkerung möglich sein.“