Herzlichen Glückwunsch, THW!

Die Nr. 1 im europäischen Handball ist der THW Kiel. Herzlichen Glückwunsch, ein großartiger Erfolg. Der Sieg gegen den FC Barcelona im Finale in Köln ist Ausdruck der sehr hohen sportlichen Leistungsfähigkeit eines Vereines, der seit langem für exzellenten Handball steht. Viele Handballer haben den THW geprägt – Hein Dahlinger ist unvergessen. Alles Gute auch für 2021, THW. Und dies gilt natürlich auch für Holstein Kiel. Eine tolle Leistung, in der 2. Bundesliga oben zu stehen. Hoffen wir, dass es im Neuen Jahr nicht zu lange dauern möge, dass auch die anderen Vereine wieder ihrem Sport nachgehen können.

Corona/Schülerbeförderung: Land und Kreis handeln

Der Beschluss des Plöner Kreistages, nach den Beratungen im Hauptausschuss, 550.000 Euro mehr für die Schülerbeförderung bis Ostern zur Verfügung zu stellen, hat in Schleswig-Holstein einige Aufmerksamkeit gefunden. Heute haben wir im Landtag einstimmig den Beschluss gefasst, vom Land zu unterstützen. Knapp 200.000 Euro werden für den Kreis Plön zur Verfügung gestellt. Ich habe mich an der Debatte beteiligt:

Schwimmhalle Laboe: Es geht voran

Als „weiteren wichtigen Schritt“ für die Realisierung einer neuen Schwimmhalle in Laboe hat MdL Werner Kalinka die Festlegung der Gemeinde auf zwei mögliche Standorte bezeichnet. In Laboe sei ein neuer Standort sehr gut realisierbar. Darauf hätten die dortige CDU-Fraktion mit ihrem Vorsitzenden Günter Petrowski und Kreistagsabgeordneter Hans-Helmut Lucht seit Jahren hingewiesen. Das Heraushalten von Bussen und Autos aus dem Ortsinneren sei genau der richtige Weg.

Auf einer internen Probstei-Konferenz am 28. Januar 2020, an der Kalinka teilnahm, waren die Weichen für den Standort Laboe gestellt worden. Der Kreis unterstützt die Machbarkeitsstudie mit 50 000 Euro und den Bau mit etwa 1,5 Mio. Euro. Kalinka: „Wir wollen vor allem das Schul- und Vereinsschwimmen, die Gesundheit und die Rehabilitation fördern. Selbstverständlich soll auch die touristische Nutzung wie die durch die heimische Bevölkerung möglich sein.“

Badesicherheitsgesetz ist eine vernünftige Grundlage

„Das neuen Regelungen im Badesicherheitsgesetz schaffen eine vernünftige Grundlage zwischen dem Machbaren, dem von der Sicherheit her Erforderlichen und dem, was Gemeinden und anderen Trägern von Badestellen sinnvoller Weise abverlangt werden kann. Und die KN-Umfrage im Kreis Plön zeigt ja, dass dies zumindest mehrheitlich in den Kommunen auch so gesehen wird. Wenn gleichwohl einzelne Bürgermeister dies als nicht ausreichend rechtssicher betrachten, ist das ihre Entscheidung, sie sollten aber nicht das Land verantwortlich machen“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka. Das Gesetz sei im Landtag einstimmig verabschiedet worden. Schon dies spreche dafür, dass offene Fragen zur Zufriedenheit geregelt worden seien.

Es müsse jedem klar sein, so Kalinka, dass kein Gesetz alle denkbaren Lebensumstände oder vorstellbaren Haftungsmöglichkeiten vollständig rechtssicher erfassen könne. In dem neuen Badesicherheitsgesetz seien Vorschriften und Vorgaben der Rechtsprechung ausgewogen verankert worden. Dadurch werde die Rechts- und Entscheidungssicherheit gefördert.

Kalinka: „Es ist für die kommunale Familie die notwendige Klarheit geschaffen worden, welche Sicherungsmaßnahmen nötig sind. Dies betrifft vor allem die Badeaufsicht, atypische Gefahren für die Badegäste oder wenn es an Strandabschnitten Sondernutzungen oder einen regen Badebetrieb gibt. Auch sind Informationspflichten wie Hinweistafeln oder Kennzeichnungspflichten bei besonderen Gefahrenquellen genannt. Davon ist auch nicht alles neu. Es muss zudem auch klar sein, dass derjenige, der in freier, unberührter Natur badet, dies auch weiterhin auf eigene Gefahr tut.“

Es geht bei der Schwimmhalle voran

„Es ist erfreulich, dass es beim Thema Schwimmhalle Laboe vorangeht. Dass es in Laboe geeignete Standorte für einen Neubau gibt, ist zwar keine Überraschung, aber ein wichtiger weiterer realer Schritt, um der Realisierung des Projektes tatsächlich näher zu kommen“, so Landtagsabgeordneter Werner Kalinka. Es habe sich gelohnt, im intensiven Dialog mit den relevanten Vertretern der Region Einvernehmen für die Präferenz des Standortes Laboe beim Bau der neuen Schwimmhalle zu erzielen. Jetzt liege es an der dortigen Gemeindevertretung, nach sorgfältiger Abwägung, aber auch in überschaubarer Zeit ein Votum über den bevorzugten Standort abzugeben.

Gymnasium Heikendorf: SPD im Kreis verlässt ihre bisherige Linie

Als „tief enttäuschend“ haben CDU-Fraktionsvorsitzender Thomas Hansen und Kreisvorsitzender Werner Kalinka MdL die Haltung von SPD/Grünen/Linke und KWG (Blöcker) zur Heinrich-Heine -Schule in Heikendorf und das Verhalten im Kreistag bezeichnet. In der Sitzung des Kreistages in Preetz setzten sie mit Mehrheit durch, dass die vorgesehenen Mittel für die Baukosten gestrichen werden. Lediglich die Planungskosten in Höhe von EUR 183.000 bleiben weiter eingestellt.

Der „bereits beschlossene Neubau“ werde „zurückgestellt“, heißt es in deren Antrag. Ob Neubau, Sanierung oder Sanierung mit Teilneubau solle noch einmal von der Verwaltung geprüft werden. Diese hatte in einer kurzen Stellungnahme kürzlich mitgeteilt, es könnten 36 Mio. Euro Kosten statt der zunächst (von ihr) veranschlagten 14 Mio. Euro entstehen.

Thomas Hansen: „Es kann doch kein Zweifel bestehen, dass beim Kreisgymnasium in Heikendorf zügig etwas geschehen muss. Planungen reichen nicht.“ Tade Peetz, Kreistagsabgeordneter und in Heikendorf Bürgermeister: „Das werden wir nicht hinnehmen. Dieser Umgang mit Heikendorf, Mönkeberg, Schönkirchen und Laboe und den anderen Gemeinden, aus denen die Schüler kommen, lassen wir uns nicht gefallen.“

Werner Kalinka hielt der SPD vor, von ihrer bisherigen Linie für einen Neubau abzuweichen. Er forderte in der gestrigen Debatte dazu von der SPD eine Erklärung. Seit 2018 sei über das Projekt gesprochen und im Dezember 2018 vom Kreistag auch mit den Stimmen der SPD beschlossen worden.

Die Erklärung könnte darin liegen, dass die SPD offenbar seit kurzem wieder in das alte Bündnis mit Grünen und der Linken eingestiegen ist. Unter der Überschrift „Kooperation“ hatten diese von 2013 – 2018 eine feste Vereinbarung und stimmten nur so ab, wie zuvor von ihnen festgelegt wurde. Inzwischen ist es um die KWG (Blöcker, Nettelsee) erweitert. Auffällig: Die AfD bekundete Sympathie mit deren Anträgen und stimmte häufig mit.

Lütjenburg bekommt einen Kunstrasenplatz

Fußballer, die auf einem Grandplatz gespielt haben, wissen, dass dies alles andere als angenehm ist. Ärgerliche Verletzungen sind nicht selten die Folge. Umso größer ist beim TSV Lütjenburg und bei allen, die Ballspiele betreiben, die Freude, dass der Grandplatz in Lütjenburg zu einem Kunstrasenplatz wird. Noch in diesem Jahr soll er fertig werden. Die Kosten sind mit rd. 670.000 Euro veranschlagt, wir geben vom Land 250.000 Euro und vom Kreis 130.000 Euro. Ein herzliches Dankeschön besonders auch an meine Lütjenburger Kreistagskollegen/-innen Thomas Hansen, Stefan Leyk, Christel Seick und Bernd Friedrich. In Heikendorf ist der gleichfalls auch vom Land mit 250 000 Euro geförderte Kunstrasenplatz bereits fertig. Und auch Schönkirchen verfügt über einen guten Platz.

Schwimmhalle Laboe: Helfen, keine Hürden aufbauen

CDU-Fraktionsvorsitzender Thomas Hansen und Kreisvorsitzender Werner Kalinka MdL:

„Die Initiative, bereits in der Februar-Sitzung des Kreistages 50.000 Euro vom Kreis für die Planung und Machbarkeitsstudie einer neuen Schwimmhalle in Laboe freizugeben, ging von der CDU-Kreistagsfraktion aus. Sie hat die SPD-Kreistagsfraktion angesprochen, schon in dieser Sitzung einen entsprechenden Beschluss zu fassen. Die Landrätin war, wie aus der Sitzungsvorlage ersichtlich, zum Beispiel nicht dieser Auffassung.

Der Beschluss, den auch die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen nicht unterstützte, ist eine deutliche Aussage, dass es weiter zügig vorangehen sollte. Wir möchten Laboe und allen umliegenden Gemeinden und Ämtern dadurch auch ein Signal des Vertrauens geben, in die konkreten Planungen einzusteigen und Bürgermeister Heiko Voß wie der Gemeindevertretung Laboe die Arbeit zu erleichtern. Die Einigung in der Schwimmhallen-Runde Ende Januar 2020 ist eine große Chance.

Es ist unzutreffend wie vom politischen Stil her schade, dass die SPD-Kreistagsfraktion in ihrer Erklärung vom 3. März 2020 schreibt, es sei ihr Antrag im Kreistag gewesen. Die CDU-Fraktion hat sich nicht angeschlossen, sondern war Initiator.

Und es stellt sich auch die Frage, ob es seitens der SPD-Kreistagsfraktion hilfreich ist, im derzeitigen Stadium der Konkretisierung der Planungen für eine neue Schwimmhalle besonders Schönberg und das Amt Schrevenborn hinsichtlich der Finanzierung der Investitionen und laufenden Kosten in den Fokus zu nehmen. Der Beschluss des Kreistages beinhaltet dies nicht.“

Kalinka: Konkrete Perspektive für neue Schwimmhalle in Laboe

Als „konkrete Perspektive für eine zeitlich absehbare Umsetzung“ sieht der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka die Empfehlung der kommunalen Familie aus den Ämtern Probstei und Schrevenborn für Laboe als Standort einer neuen Schwimmhalle. Kalinka, der bei der von Bürgermeister Heiko Voß einberufenen Konferenz in Laboe dabei war, sagte, das Einvernehmen der Bürgermeisterinnen und Bürger sei eine gute Grundlage für die Realisierung, „auf die so viele warten.“ Nun komme es darauf an, dass die Gemeinde Laboe einen konkreten Vorschlag für den Standort mache. Kalinka hatte sich bereits beim Neujahrsempfang der Gemeinde am 26. Januar für den Standort Laboe ausgesprochen.

Das „3-Säulen-Modell“ aus Schul- und Vereinsschwimmen, Gesundheit und Rehabilitation, Nutzung durch Bürger und touristische Gäste sei eine vernünftige Grundlage. Sie werde den Erfordernissen und Interessen der Region und für die Zukunft gerecht. Kalinka: „Wir möchten, dass möglichst alle Kinder schwimmen lernen. Dafür ist eine Schwimmhalle in unserer Region nötig.“ Aber auch für die gesundheitliche Bedeutung werde das Schwimmen immer wichtiger. Und dass eine Schwimmhalle die Wohn- und Tourismusqualität stärke, verstehe sich von selbst.

Kalinka erinnert daran, dass seitens des Kreises Plön durch den Beschluss des Kreistages bereits eine Zusage in Höhe von rd. 1,5 Mio. Euro für die Investitionskosten vorliege. Zudem werde man sich natürlich bemühen, weitere Zuwendungen von Land und Bund einzuwerben, sobald konkrete Planungen vorlägen. Wichtig sei die Aussage der Gemeinde Laboe, sich als Standortgemeinde mit 200.000 Euro an den laufenden Kosten zu beteiligen. Bei der anstehenden FAG-Reform im Land sei beabsichtigt, Gemeinden mit einer Schwimmhalle mit jährlich rd. 47.000 Euro extra zu unterstützen.

Wir wollen bei der Schwimmhalle weiterkommen

„2020 wollen wir mit dem Thema Schwimmhalle weiterkommen. Ich kann gut verstehen, dass Laboe, wo es seit 50 Jahren eine Schwimmhalle gibt, auch künftig der Standort sein möchte,“ so Landtags- und Kreistagsabgeordneter Werner Kalinka in seinem Grußwort auf dem Neujahrsempfang der Gemeinde, zu dem rund 300 Bürger gekommen waren.

Eine Schwimmhalle im nördlichen Teil des Kreises sei ein erheblicher Attraktivitätsfaktor für den Tourismus. Es sei auch sehr wichtig, dass möglichst alle Kinder das Schwimmen lernten. Dafür brauche man Kapazitäten in Schwimmhallen. Der Kreis habe bereits rd. 1,5 Mio. Euro für den Bau einer Schwimmhalle zugesagt.

Noch in diesem Jahr würden in der Probstei Anruf-Linien-Fahrten (ALFA) angeboten. Die Mittel seien vom Kreistag bereitgestellt. Zu bestimmten Zeiten, wenn Busse nicht fahren, könne nach vorheriger Anmeldung ein Taxi bestellt werden. Bezahlt werden müsse aber nur der Preis einer Busfahrt. Der Abgeordnete: „Ein sehr attraktives System, gerade für Ältere, abends und an Wochenenden. Zum Beispiel für Fahrten zur Schwimmhalle oder Veranstaltungen der „Lachmöwen.“ Auch das Land hat seine finanzielle Unterstützung beim ÖPNV verstärkt.