Zutiefst schockierende Vorgänge in den USA

Der Sturm auf das Kapitol, dem Sitz des Parlaments, ist ein Anschlag auf die Demokratie. Das Erstürmen des Parlaments, Gewalt vor und in den Gebäuden, das Verhindern von Sitzungen, Tote, Verletzte – das hat man in den USA nicht für möglich gehalten. Doch es ist bitterste Realität. Und dies von Anhängern des Noch-Präsidenten Donald Trump, der auch bei den Ergebnissen der Präsidentschaftswahl der Wahrheit trotzt, versucht, im Amt zu bleiben und seine Anhänger aufgestachelt hat, sich auf den Weg ins Kapitol zu machen. Seine Verantwortung muss untersucht und geklärt werden. Geklärt werden muss auch, warum zunächst so wenig Sicherheitskräfte präsent waren, die Nationalgarde erst nach Stunden. Die USA bleiben in sehr schweren Zeiten. 75 Mio. Bürger haben Trump gewählt. Joe Biden braucht viel Unterstützung.

NDR: Eine Kündigung, die was gebracht hat

Groß war die Aufregung, als im Juni 1978 die schleswig-holsteinische Landesregierung den NDR-Staatsvertrag kündigte. Auch im Landtag, dem ich damals seit einem Jahr angehörte. Ministerpräsident Dr. Gerhard Stoltenberg hatte dies u.a. mit der Notwendigkeit von mehr Wirtschaftlichkeit begründet. Natürlich gab es auch Unzufriedenheit mit der Tendenz zur linken Seite bei der Berichterstattung im politischen Bereich. Nach zähem Ringen blieb der NDR erhalten, allerdings mit mehr regionaler Berichterstattung und dem Ende des Sendemonopols. Die Berichte vom Tage kamen ins Programm, seit Mitte der 80er Jahre das Schleswig-Holstein-Magazin. Eine Sendung, die ich gern sehe. Informativ, nicht einseitig, mit modernem Ambiente. Und: Die privaten Sender entwickelten sich. Doch auch ein Gewinn, siehe RSH und andere.

https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/schleswig-holstein_magazin/zeitreise/Zeitreise-Euphorie-vor-dem-Start-der-NDR-Laenderprogramme,zeitreise3044.html

Aufgaben und Rolle der Volkspartei sind Thema

Für den Fall der Wahl von Armin Laschet zum Bundesvorsitzenden der CDU hat das teamLaschetSpahn die Vorstellungen für die kommende Arbeit vorgelegt. Zum Thema Zukunftspartei sein werden u.a. folgende Punkte genannt: Die ganze Breite der Gesellschaft in der Partei und in den Fraktionen auf allen Ebenen widerspiegeln; stärkere Einbindung der Vereinigungen; Partizipation der Mitglieder stärken; meinungsstark sein, offen debattieren; Themen erkennen, frühzeitig besetzen, für Innovationen kämpfen; Ausweitung von inhaltlichen Formaten, weil politisches Engagement zunehmend inhaltlich und weniger regional erfolgt. Seit 2010 haben vor allem die CDA, die CDU im Kreis und ich versucht, die Diskussion über Aufgaben und Rolle der CDU als Volkspartei anzustoßen. Interessant zu lesen, worin Armin Laschet und Jens Spahn Lage und wichtige Aufgaben für die Zukunftsparteí CDU sehen. So falsch können wir nicht gelegen haben.

Corona: Mehr Impfstoff ist wichtig

Morgen werden die Kanzlerin, die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten beraten und entscheiden, wie es mit dem Lockdown in nächster Zeit weiter geht. Nach vorliegenden Meldungen ist davon auszugehen, dass er im Wesentlichen zunächst bis Ende Januar 2021 fortgesetzt wird. Sichere Prognosen über die Entwicklung der Zahlen lassen sich realistisch derzeit nicht abgeben. Über die Entwicklung und die aktuelle Lage zu Corona haben wir heute in einer Sitzung der Landtagsfraktion – digital – beraten. Inzwischen haben die Impfzentren ihre Arbeit aufgenommen, bei uns im Kreis Plön in Schönberg. Wichtig wird sein, dass mehr Impfstoff zur Verfügung steht, um mehr Bürger impfen zu können.

Und noch ein paar Eindrücke aus 50 Jahren

Über die vielen Reaktionen auf 50 Jahre freue ich mich sehr und habe deshalb gestern abend noch ein paar Bilder ausgesucht. Eine Auswahl, ohne Wertung: Auf der Gorch Fock, Übergabe der Erntekrone im Kreishaus, Gespräch mit Eckhard Jensen, mit MP Peter Harry Carstensen, Hans-Helmut Lucht und Karin Nickenig in Laboe, Termine mit MP Dr. Gerhard Stoltenberg, Feier im Zelt zur Fusion Schwentinental, dem Besuch des MP Uwe Barschel im Kreis Plön, Gespräche mit Karl Eigen, Günter Flessner und Rudolf Titzck, Wolf-Peter Krause und Volker Pawlitzki, Dr. Theo Waigel (die JU Bayern und S-H waren in den 70er Jahren gute Freunde), Helmut Kohl, Franz-Josef Strauß und Prof. Karl Carstens. Zudem der Besuch der CDU-Landtagsfraktion vor etwa 40 Jahren bei der CSU in Bayern.

Anmerkungen zur Corona-Lage

„Chaos hoch drei“, so die Polizei zur Verkehrssituation aus Skigebieten des Harzes. Ähnliche Meldungen aus dem Sauerland (NRW), Schwarzwald und Alpengebieten. Warum sperrte die Polizei nicht zeitig die Zufahrtswege? Was tun Regierungen und Landtage? Im Harz ist die Inzidenz erheblich höher als in niedersächsischen Kreisen in Nähe des Harzes (Northeim, Wolfenbüttel, Goslar). Aber nicht in Thüringen auf der anderen Seite. Zufall? In Gebieten mit recht konstanter Inzidenz unter 50 wie bei uns im Kreis Plön sind Tourismus und Gastronomie heruntergefahren. Bei den Bildern aus den Skigebieten nur schwer vermittelbar. Heftige Randale werden aus der Silvesternacht aus Essen in NRW aus einem Problemviertel bekannt – heute, am 3. Januar. In Frankreich, wo 6 Personen gemeinsam erlaubt waren, feiern 2500 trotz Verbotes eine Party. Die Polizei braucht 36 Stunden für die Räumung. Vielleicht sollte Staatspräsident Macron mal intensiver ins eigene Land schauen. Und: Bayerns Ministerpräsident Söder äußert sich – wie gewohnt – per Medien vor den (weiteren) Beratungen zu Corona. Der Lockdown solle bis Ende Januar 2021 gehen. In Bayern ist die Corona-Lage seit langem von hoher Inzidenz geprägt. Ausnahme inzwischen: Der Kreis Landsberg. Wann hören wir aus Bayern auch aus anderen Regionen Ähnliches?

Impfzentren Montag ab 13 Uhr geöffnet / Schönberg

15 Impfzentren werden ab Montag (4. Jan. 2021) zwischen 13 und 18 Uhr in Schleswig-Holstein nach Mitteilung des Sozialministeriums geöffnet sein. Im Kreis Plön ist dies Schönberg. Das Ministerium: “Sobald ausreichend Impfstoff verfügbar ist, werden weitere Impfzentren geöffnet. Auch die Betriebszeiten werden dann erweitert.” Einzelheiten zu den Abläufen, den zunächst Impfberechtigten, zur Vorlage von Dokumenten und dem Buchen von Terminen nachfolgend.

50 Jahre

2021 – auch für mich ein besonders Jahr. 1971 wurde ich zum JU-Kreisvorsitzenden in Plön gewählt, also vor 50 Jahren. Schulsprecher in Kiel-Wellingdorf. 1973 – 80 Landesvorsitzender der JU (mit Engagement für die Einheit), 1977 mit 25 Jahren MdL, damals der jüngste. Wichtigstes Thema im Landtag: das Schulgesetz. Erstmals 1978 (bis 1988) CDU-Kreisvorsitzender in Plön, in Urwahl von den Mitgliedern gewählt, damals ungewöhnlich. Von 1999 – 2005 und ab 2014 erneut. Im Landtag erneut 2000 – 2012 und seit 2017 mit 39,9% in Plön-Nord, im Landeshaus u.a. Vorsitzender des Innen- und Rechtsausschusses, des Sozialausschusses, innen- und sozialpolitischer Sprecher der Fraktion. Seit 2002 ununterbrochen Landesvorsitzender der Sozialausschüsse, des sozialen Flügels der Partei. 2x in den Landtag zurückgekehrt, wie auch in den Kreistag (rd. 30 Jahre) – recht selten. Kommunale Wurzeln schaden nicht. Berufliche Stationen u.a. Bonn (Welt, Axel Springer-Verlag), Berlin (Gruner und Jahr), Hamburg (Bauer-Verlag). Als Autor 4 Bücher, zur Affäre von 1987 (Uwe Barschel), zur Stasi und zu den Opfern des SED-Systems. Einige Erinnerungen aus früheren Jahren:

Joe Biden – ein beeindruckendes Buch

Krebs ist eine tückische Krankheit. Ihn zu haben, bedeutet ständig kämpfen zu müssen und zu hoffen. Der neue US-Präsident Joe Biden beschreibt diesen Kampf seines Sohnes Beau in einem Buch. Beau erkrankte 2010, 2013 wurde ein Hirntumor diagnostiziert, 2015 starb er. Kurz vor dem Tod sagte er seinem Vater, er werde klarkommen, „was auch passiert“. Das müsse er auch ihm versprechen: „Versprich es mir“. Der Titel eines sehr beeindruckenden Buches mit dem Untertitel „Über Hoffnung am Rande des Abgrunds“.

Erinnerungen an Fiefbergen

In diesen Tagen war auch ein wenig Zeit, in Erinnerungen einzutauchen. Und so möchte ich zum Abschluss des Jahres 2020 ein Bild aus meiner Kindheit in Fiefbergen zeigen. Es war eine Zeit, in der wir nach der Schule gern Fußball spielten, viel im Dorf unterwegs waren und in der Natur spielten. Es gab die Volksschule, Läden und eine Gastwirtschaft mit Saal. Nach den den Spielen und dem Umzug durchs Dorf wurde dort das Vogelschiessen gefeiert. Mein schönstes Weihnachtsgeschenk? Das so ersehnte Fahrrad, um nach der 4. Klasse zur Schule nach Schönberg fahren zu können. Und auch noch in meiner Lieblingsfarbe blau! Auch wenn manches viel bescheidener war als heute – ich denke gern an die Zeit zurück. Sie ist und bleibt ein wichtiger Teil meines Lebens.