Landtagsvizepräsidentin Eka von Kalben, die die Sitzung leitete, sprach von einer „sehr würdevollen Beratung“ des Landtages zum „Bericht zu Suiziden und zur Suizidprävention in Schleswig-Holstein“ (Drucksache 20/1771), vom SSW beantragt. Gesundheitsministerin Prof. Kerstin von der Decken hatte ihn gestern im Parlament vorgestellt. Meine Ausführungen:
Gesundheit
8 Stunden Sozial- und Gesundheitspolitik
Gestern von 13 – 18 Uhr die 1. Sitzung des Sozialausschusses in 2024, zuvor ab 10 Uhr im Landeshaus vorbereitende Beratungen. Themen u.a.: Bericht Ministerin Prof. Kerstin von der Decken zu gesundheitspolitischen Schwerpunkten im Rahmen des Vorsitzes der Gesundheitsministerkonferenz, Anhörung zur Geburtshilfe, künftige Arbeit „Leid und Unrecht“ (Ministerin Aminata Touré), KiTa-Evaluation 2024, Integrations- und Zuwanderungsbericht (DS 20/1452).
Das „Haus am Klostergarten“ in Preetz
Ein Blick auf den Erweiterungsbau, in dem 49 Seniorinnen und Senioren ein angenehmes neues Zuhause gefunden haben. Der Anbau wurde in diesem Jahr fertig, rd. 17,5 Mio. Euro wurden investiert. Das „Haus am Klostergarten“ hat insgesamt 212 Plätze und ist Teil der Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen des Kreises Plön, die sich zu 100% in Trägerschaft des Kreises befinden. Zu der Gesellschaft gehören auch der Rettungsdienst des Kreises Plön und die Klinik in Preetz.
Die Kliniken benötigen mehr Hilfe vom Bund
Die wirtschaftliche Lage der Krankenhäuser ist schwierig. 80 % der Kliniken schreiben inzwischen rote Zahlen, es gibt sogar Insolvenzen, auch in S-H. Meine Kollegen Hauke Hansen (CDU) und Jasper Balke (Grüne) haben eindringlich und eindrucksvoll auf die Situation im Landtag aufmerksam gemacht. Der Bund muss sich stärker engagieren. Nötig sind z.B. eine einmalige rückwirkende Anhebung der Vergütung für 2022 und 2023 und künftig eine stärkere Berücksichtigung der Tarifsteigerungen. Der Antrag von CDU und Grünen (DS 20/1472) wurde einstimmig verabschiedet, nur die SPD enthielt sich und war in der Debatte unklar. Ich habe dazu in einem Redebeitrag Position bezogen:
Schnelle Alarmierung an Stränden / SOS-Notrufsäulen
Schnelle Hilfe kann über Leben entscheiden. Und deshalb sind ein guter Rettungsdient wie auch die Alarmierung von großer Bedeutung. An Stränden im Kreis Plön wie am Bottsand (Wendtorf) sind jetzt Notrufsäulen der Björn-Steiger-Stiftung aufgestellt worden, die vor allem bei Badunfällen aber natürlich immer wenn Hilfe nötig ist, genutzt werden sollten.
Besuch im Katharinen Hospiz am Park in Flensburg
Das Katharinen Hospiz am Park in Flensburg leistet seit langem eine hoch anerkennenswerte Arbeit. Ein Ort, an dem schwerkranke Menschen würdevoll und geborgen Abschied nehmen können. Es verfügt derzeit über sechs Betten. Die baulichen Gegebenheiten machten einen Neubau nötig, der mit zwölf Betten im November fertiggestellt wird. Wir durften ihn uns ansehen, sehr beeindruckend, besonders auch der Blick ins Grüne. Mit der Leitung des Hauses – Dr. Hermann Ewald, Claudia Toporski und Thomas Schwedhelm – haben wir uns gemeinsam mit unserer Landtagskollegin Uta Wentzel und unserem Kollegen Thomas Jepsen zu den Themen Palliativ und Hospiz ausgetauscht.
2024 Beginn der Munitionsaltlasten-Entsorgung in der Kolberger Heide?
Schon 2024 könnte in der Kolberger Heide mit der Entsorgung der Munitionsaltaltlasten begonnen werden. Das rd. 4 Kilometer lange Gebiet liegt auf Höhe der Probstei im Kreis Plön. German Naval Yards hat mit Partnern eine Plattform entwickelt, die die Entsorgung technisch möglich macht. Die Entsorgung der Munitionsaltlasten in der Ostsee ist wichtig. Auf Initiative der CDU-Kreistagsfraktion hat der Plöner Kreistag 2021 an Bund und Land appelliert, die Kolberger Heide als Priorität zu sehen. Für die Entsorgung der Munitionsaltlasten sind sehr erhebliche finanzielle Mittel nötig.
Der Louisenhof in Schwarzenbek
Einen sehr informativen Vormittag hatten wir seitens des Fraktionsarbeitskreises (FAK) Soziales und Gesundheit auf dem Louisenhof in Schwarzenbek. Die Stiftung betreut Menschen mit Behinderung, die in der Einrichtung oder auf einem nahegelegenen Bauernhof sehr gute Arbeits-, Freizeit- und Gestaltungsmöglichkeiten haben. Im Gespräch mit der Leitung haben wir uns zu verschiedenen Themen ausgetauscht wie dem Leitbild, der medizinischen Betreuung und der Corona-Zeit.
Austausch zu Pflege und Demenz
Einen sehr interessanten Gedankenaustausch haben wir seitens des FAK Soziales und Gesundheit der CDU-Landtagsfraktion mit der Gemeinschaft Pflegeberatung im Kreis Herzogtum Lauenburg e.V. und der Koordinierungsstelle Demenz in Mölln geführt. Waren die Pflege-Beratungskontakte im Jahr 2003 noch 1169, so stiegen sie 2022 auf 6930. Gegen Demenz kann man etwas machen, so die Botschaft, zum Beispiel durch die Möllner Goldkehlen, einem Chor für Menschen mit und ohne Demenz.
Wir investieren weiter in das UKSH
Durch das zu 100% dem Land gehörende UKSH leistet Schleswig-Holstein einen wichtigen Beitrag zur gesundheitlichen Versorgung. 2019 wurden die Neubauten eingeweiht, auch jetzt wird weiter gebaut und saniert. Dies ist mit erheblichen finanziellen Aufwendungen verbunden. Der Zuschussbedarf für die Klinik liegt zudem jährlich bei mehr als 100 Mio. Euro. Es gibt zum UKSH viele gute Nachrichten, eine aktuelle: Bislang wurden in 2023 mehr als 2000 Kinder in Kiel und Lübeck geboren.
