Was machen die Grünen?
Es wird spannend in Schleswig-Holstein

Sie muss ziemlich heftig zugehen, die Diskussion bei Bündnis 90/Die Grünen. Es geht um die Frage, ob man die Koalitionsfrage offenhält oder ein Bündnis zumindest mit der CDU ausschließt. Dies wollen maßgebliche Kräfte der Bundes-Grünen um Jürgen Trettin und Renate Künast.

Kein Wunder, dass Dr. Robert Harbeck, als Spitzenmann der schleswig-holsteinischen Grünen für die Landtagswahl immer stärker ins Scheinwerferlicht kommend, da nicht mitgehen will. Er kennt die schleswig-holsteinische SPD und weiß, welche Risiken ein Bündnis mit ihr beinhalten kann. Und: reduziert er seinen Bündnispartner auf die SPD, wird es schnell schwieriger werden, bei jenen Unions-Wählern Aufmerksamkeit zu behalten, die im Zweifel auch in den Grünen akzeptable und – vielleicht sogar wählbare – Partner sehen.Es gibt nicht wenige Themen, wo CDU und Grüne inzwischen keinesfalls unvereinbare Positionen haben (müssen): Bei der Notwendigkeit einer generationengerechten Finanzpolitik, des sozialen Ausgleichs in der Gesellschaft, des Wachstums der Wirtschaft, des Engagements für Natur und Umwelt, der Energiepolitik, in Fragen der Innen- und Kulturpolitik.

Frisches Denken braucht das Land. Einen positiven politischen Streit um die besten Konzepte für die Zukunft. Auch das ist mit den Grünen ohne unüberwindbare Probleme zu realisieren.

Die FDP macht es sich derzeit auf Bundesebene selbst am schwersten. Dies schlägt auch auf die Länder durch. Eine Partei, die sich selbst und ihre jeweilige Führungsriege immer wieder hochjubelt, die meint, sie könne mit kernigen Worten ,,ansagen”, was zu geschehen habe, die nach Inhalten sucht statt sie zu besetzen und dann nicht mehr merkt, dass die Wähler dazu auch eine Meinung haben, muss sich nicht wundern. Einer Partei, der aus den eigenen Reihen attestiert wird, sie habe „als Marke verschissen”, ist in ernster Lage.

Der designierte FDP-Landesvorsitzende Dr. Heiner Garg sinnierte vor einigen Monaten, er könne sich verschiedene Koalitionen unter Beteiligung der FDP vorstellen

Verschiedene Koalitionen erscheinen in Schleswig-Holstein in der Tat möglich. Entscheiden werden darüber die Inhalte und der Stil der politischen Akteure

Dazu gehört aber auch, sich deutlich inhaltlich auseinanderzusetzen. Damit jeder weiß, woran er ist. Wer sich reibt, erkennt am besten, ob es paßt oder nicht.

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