Dialog mit den Bürgern offen und intensiv führen

Werner Kalinka im Gespräch mit dem Ortsvorsitzenden Lothar Prillwitz und Bürgermeister Uwe Koch

Eine prächtige Stimmung, ein guter Besuch – der Neujahrsempfang der CDU Ortsverbände Rathjensdorf-Wittmoldt und Kossau-Lebrade-Rixdorf in „Lindemanns Gasthof“ bot einen interessanten politischen Einstieg in das Jahr 2012.  Ortsvorsitzender Lothar Prillwitz rief zu engagierter Arbeit auf und nannte Schwerpunkte der Arbeit der nächsten Monate. Besonders herzlich willkommen hieß er MdL Werner Kalinka. Prillwitz: „Er hat unsere volle Unterstützung.“

Kalinka umriss in seiner Rede ein umfassendes Themenspektrum, wie zum Beispiel die Wirtschafts- und Sozialpolitik („Wachstum fördern“ und „Die soziale Balance wahren“), die Lage auf dem Arbeitsmarkt („Halbierung der Arbeitslosenzahlen seit 2005“), die Schulpolitik („Schulfriede ist wichtiger als Streit um das System“), die Energiewende, die schwarz-gelben Koalitionsbilanzen in Kiel und Berlin, die Entwicklung im Saarland seit dem Bruch der Koalition und die Diskussion um den Bundespräsidenten.

Er forderte dazu auf, den Dialog mit den Bürgern offen und intenisv zu führen. Die zunehmende Verdrossenheit mit Parteien hänge auch damit zusammen, dass Bürger den Eindruck hätten, „oben“ werde ja doch das gemacht, was man dort wolle. Als gutes Beispiel für bürgernahe Arbeit nannte er die Kommunalpolitik, wo man sich immer wieder dem Gespräch und den Anliegen der Bürger direkt stellen müsse. Die Frage der Neuordnung des Amtes und andere komunale Themen (Stadtregionalbahn, Straßenausbaubeiträge) waren dann auch ein wesentlicher Teil der Diskussion.

Als besonders wichtigen Teil der landespolitischen Arbeit seit 2009 hob der Abgeordnete den neuen Landesentwicklungsplan (LEP) hervor. Er gebe mehr Gestaltungsfreiheit vor Ort und fördere die Rahmenbedinungen für  Wirtschaft und Arbeitsplätze gerade im ländlichen Raum. Kalinka: „Mehr Freiheit vor Ort, weniger Vorgaben von oben“, dies ist unser Ziel.

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