Kleine Anfrage zur Durchführung des Zensus 2011

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Große Beachtung findet aktuell die Antwort auf eine „Kleine Anfrage“ von Werner Kalinka zur Durchführung des Zensus 2011. Fragen und Antworten sind als Landtags-Drucksache 17/2232 als PDF-Datei zum Download verfügbar. Es wird dokumentiert, dass es bei der Durchführung des Zensus 2011 zu einer Reihe von Pannen gekommen ist. So wurden u.a. Briefe an verstorbene Hausbesitzer und leere Bescheide ohne Fragebogen verschickt.

Beim Zensus auch Anschriften nicht korrekt

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„Die neuesten Pannen des Statistikamtes Nord beim Zensus sind kaum noch erträglich. Sie setzen die Pannenserie des Amtes zum Zensus fort“, so der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka. 40.000 Bescheide mit Ordnungsgeld-Androhung waren ohne Erfassungsbögen versandt worden.

Kalinka: „Ganz offensichtlich mangelt es an Professionalität bei der Bearbeitung des Zensus. Dies wurde ja auch schon im Innen- und Rechtsausschuss des Landtages sehr deutlich, als wir uns mit der Umsetzung aufgrund vieler Kritik beschäftigten. Man hätte erwarten dürfen, dass spätestens danach fehlerfrei gearbeitet wird.

Bei den jüngsten Bescheiden ist ein weiterer Fehler geschehen: Anschriften wurden nicht korrekt gewählt. Wenn der oder die Eigentümer nicht korrekt angeschrieben werden, muss wohl auch nicht geantwortet werden.“

Weitere Schwächen beim Zensus 2011 aufgeklärt

Von ersten Antwortschreiben an das Statistische Amt zum Zensus 2011 wurde nur die Angaben auf dem Briefumschlag, nicht aber der Inhalt der Antwort der Angeschriebenen, für das weitere Bearbeitungsverfahren eingearbeitet. Dies hat der Vorstand des Statistischen Amtes Hamburg/Schleswig-Holstein auf Fragen des innenpolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, in der gestrigen Sitzung (31. August 2011) des Innen- und Rechtsausschusses mitgeteilt.

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Zensus kein Ruhmesblatt für Statistikamt Nord

„Man hätte erwarten dürfen, dass es beim Zensus 2011 weniger Pannen gegeben hätte. In den ausführlichen Beratungen 2010 im Innen- und Rechtsausschuss und zuvor mit Abgeordneten ist doch dem Statistikamt Nord sehr deutlich gemacht worden, welche Bedeutung eine reibungslose Erhebung hat“, so der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka. „Wer das Vertrauen der Bürger haben will, muss selbst vorbildlich handeln.“

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Reaktion auf Zensus bislang eher verhalten

Von den rund 1,2 Millionen im Rahmen der Zensus-Befragung angeschriebenen Gebäudeeigentümern in Schleswig-Holstein und Hamburg haben bislang erst rund 510.000 geantwortet. Diese Zahl wurde vom Statistischen Landesamt dem Innen- und Rechtsauschusses des Landtages mitgeteilt.

„Dies ist eine eher verhaltene Reaktion“, so der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka. Immerhin laufe die Befragung seit Anfang Januar 2011. Auch wenn es sicher Doppel-Schreiben gebe, so sei diese Zahl erheblich steigerungsbedürftig: „700.000 Schreiben sind bislang ohne Antwort“. Im Mai solle bereits die abschließende Befragung erfolgen.

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