Dr. Heiner Garg | Werner Kalinka MdL

Was machen die Grünen?
Es wird spannend in Schleswig-Holstein

25. Januar 202228. September 2011 von Webmaster

Sie muss ziemlich heftig zugehen, die Diskussion bei Bündnis 90/Die Grünen. Es geht um die Frage, ob man die Koalitionsfrage offenhält oder ein Bündnis zumindest mit der CDU ausschließt. Dies wollen maßgebliche Kräfte der Bundes-Grünen um Jürgen Trettin und Renate Künast.

Kein Wunder, dass Dr. Robert Harbeck, als Spitzenmann der schleswig-holsteinischen Grünen für die Landtagswahl immer stärker ins Scheinwerferlicht kommend, da nicht mitgehen will. Er kennt die schleswig-holsteinische SPD und weiß, welche Risiken ein Bündnis mit ihr beinhalten kann. Und: reduziert er seinen Bündnispartner auf die SPD, wird es schnell schwieriger werden, bei jenen Unions-Wählern Aufmerksamkeit zu behalten, die im Zweifel auch in den Grünen akzeptable und – vielleicht sogar wählbare – Partner sehen.

FDP öffnet sich nach verschiedenen Seiten

25. Januar 20223. Mai 2011 von Webmaster

„Das Interview von FDP-Landesvize Dr. Heiner Garg in der Landeszeitung, die FDP schließe auch eine Ampel- oder Jamaika-Koalition nach der nächsten Landtagswahl nicht aus, zeigt eine Öffnung der FDP. Anders kann man diese Aussagen nicht sehen“, so der CDA-Landes-vorsitzende und Landtagsabgeordnete Werner Kalinka. Man müsse immerhin auch be-rücksichtigen, dass Dr. Garg dies so äußere, obwohl die FDP in einem Koalitionsbündnis mit der CDU stehe. Die FDP öffne sich damit nach verschiedenen Seiten.

Über das Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder soll vor Ort entschieden werden

25. Januar 202212. April 2011 von Webmaster

„Es ist beabsichtigt, dass die Kommunen darüber entscheiden, wie das SGB II-Bildung- und Teilhabepaket für Kinder konkret umgesetzt wird. Die Kommunen sind meist die Träger der Schul-, Jugendhilfe- und Freizeiteinrichtungen, sie stehen mit den Vereinen und Verbänden in gutem Kontakt, sie wissen am besten, was vor Ort wie regelbar ist“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka.

Besonders wichtig sei eine schnelle Umsetzung der Hilfestellungen. Sie müssten praxisnah und praktikabel erfolgen, vor allem aber dem Ziel dienen, Kindern eine bestmögliche Teilhabe in der Erziehung und bei den Bildungschancen zu geben. „Hilfe aus einer Hand“ bringe am meisten. Die finanzielle Unterstützung solle rückwirkend zum 1. Januar 2011 gezahlt werden.

Beim Notarztstandort Lütjenburg muss sich etwas tun

25. Januar 20228. Dezember 2010 von Webmaster

Der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka hat Sozial- und Gesundheitsminister Dr. Heiner Garg gebeten, sich in das Thema „Notarztstandort Lütjenburg“ aktiv einzuschalten. Nach einem Gespräch in Kiel sagte Kalinka, der Minister habe dazu die grundsätzliche Bereitschaft signalisiert. Der Abgeordnete hatte deutlich gemacht, dass die jetzige Situation auf Dauer nicht so bleiben könne.