Sicherheitspolitik

Im Dialog und in Verbundenheit mit der Bundeswehr

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Ein sehr informativer, rund 2 ½-stündiger Besuch des CDU-Arbeitskreises Sicherheitspolitik bei der Flugabwehrraketengruppe 61 in Todendorf.

Kommandeur Oberstleutnant Björn Klarl gab einen umfassenden Überblick über:

  • die sicherheitspolitische Lage,
  • die erheblichen Veränderungen in der Luftkampfführung,
  • die Aufgaben der Einheit.

Einige konkrete Themen des Gedankenaustausches:

  • Weltraum
  • Cyber-Angriffe
  • hybride Aktivitäten
  • die internationale politische Lage mit besonderem Blick auf die Sicherheitspolitik
  • Starlink
  • Kosten der Beschaffung von Geräten
  • Baumaßnahmen
  • die Bundeswehr als Arbeitgeber
  • Situation in den Unterkünften

Herzlichen Dank für den Nachmittag.

Drohnen über Schleswig-Holstein – sehr ernst

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Drohnen sind über dem Landeshaus, der Werft TKMS, dem UKSH und einer wichtigen Raffinerie gesichtet worden. Und vermutlich auch noch woanders, wie schon 2024. Objekte der sogenannten kritischen Infrastruktur, weil von großer Bedeutung. Ein Spionageschiff wurde vor einiger Zeit festgesetzt, die russische „Schattenflotte“ steht unter Beobachtung, der Kreml fährt Manöver in der Ostsee und verletzt den Luftraum im Baltikum. Drohnen sind eines seiner wichtigsten Kampfmittel in der Ukraine. Drohnen über Schleswig-Holstein – wir müssen das sehr ernst nehmen. Und eigentlich naheliegend, wo die Ermittlungsansätze zu sehen sind.

Trumps Politik zutiefst beunruhigend

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Dass US-Präsident Donald Trump einen anderen Kurs wie sein Vorgänger fahren würde, kann ja nicht überraschen. Aber wie er in den USA vorgeht – Kündigungen, Dekret-Politik -, vor allem aber auch außen- und sicherheitspolitisch, muss uns in höchstem Maße alarmieren. Aussagen und Auftreten von seinem Vize James David Vance auf der Münchener Sicherheitskonferenz haben deutlich gemacht, dass Deutschland und Europa für Trump eine untergeordnete Rolle spielen, aber dass man sogar bereit ist, radikalen Kräften seine Sympathien im Gastland zu zeigen. Das ist eine radikale Wende der US-Politik, der stärksten Militärmacht in der Welt. John F. Kennedy („Ich bin ein Berliner“), George Bush sen., ohne den die Deutsche Einheit nicht möglich gewesen wäre und andere haben uns immer als Partner auf Augenhöhe gesehen, haben keine Zweifel gelassen, dass sie ggf. dem Kreml entschieden entgegentreten würde. Seit Jahren führt Russland mit Präsident Wladimir Putin einen brutalen Aggressionskrieg gegen die Ukraine. Experten schätzen ein, dass Russland in einigen Jahren in der Lage sein könnte, den Westen anzugreifen. Ich mag gar nicht weiterdenken.

 

Afghanistan: Klare Positionen sind nötig

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Die Taliban haben zu Ende August eine „rote Linie“ gezogen. Schon jetzt, wo Soldaten des Westens noch auf dem Flughafen in Kabul sind. Mit China, Russland und anderen wurden internationale Netzwerke längst geknüpft. In Afghanistan spielt sich Schreckliches ab, Taliban-Gegner leiden, bangen um ihr Leben. Frauen verlieren ihre Rechte. Welch ein Leid! Wahlen und Demokratie? Nicht in Sicht. Die Armee hatte zwar 300.000 Soldaten, aber war wohl in den letzten Monaten ohne Sold. Kämpfen für eine korrupte Regierung, die sich mit Gold und Geld aus dem Staub machte? Der Westen muss klar seine Positionen darlegen. Sonst verliert er weiter an Ansehen und Einfluss. 20 Jahre im Land bedeuten zumindest auch eine nachwirkende Verantwortung.