StadtRegionalBahn: SPD rudert zurück

Ein klares Ja der Kreis-SPD zur Stadtregionalbahn gibt es nach deren Kreisparteitag nicht. Damit hat die Spitze der Partei um die Kreisvorsitzende Anette Langner und den Fraktionsvorsitzenden Lutz Schlünsen einen Dämpfer erhalten, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka,

Es sei erfreulich, dass aus der SPD-Basis die hohen Kosten, die Meinung der Anlieger-Kommunen und die Interessen der nicht an der Strecke gelegenen Gemeinden in den Mittelpunkt gerückt würden. Der Abgeordnete: „Dies sind genau die Punkte, auf die es ankommt.“ Auch Kalinka hatte in einer öffentlichen Stellungnahme und im Landtag vor einigen Wochen diese Punkte hervorgehoben. Eine von oben verordnete StadtRegionalbahn-Planung sei selbst in der SPD derzeit offenbar nicht mehrheitsfähig.

StadtRegionalBahn: Wer soll das bezahlen?

„In einer Zeit, in der überall gespart werden muss, kann man sich nur wundern, wie locker die SPD mit 400 Millionen Euro Kostenschätzung für eine Stadtregionalbahn umgeht und gleichwohl dazu Ja sagt“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka. Bund und Land aufzufordern, mehr zur Finanzierung beizutragen, sei angesichts der dortigen Haushaltslage unrealistisch. Der Abgeordnete: „Die SPD macht es sich, zu einfach. Auch Zuwendungen aus staatlichen Kassen sind Steuergeld. Und neue Schulden kommen ohnehin nicht in Betracht.“

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