Kommunismus war, ist und bleibt mit Demokratie unvereinbar

In einer lebhaften, aufschlussreichen Debatte hat der Landtag mit den Stimmen von CDU, FDP und Bündnis90/Die Grünen vor einer Verharmlosung des Kommunismus gewarnt. Der entsprechende CDU/FDP-Antrag war von Werner Kalinka nach den Äußerungen der Linken-Bundesvorsitzenden Gesine Lötzsch initiiert worden. Die SPD, die einen eigenen Antrag zur Abstimmung gestellt hatte, enthielt sich beim Koalitionsantrag.
,,Kommunismus war, ist und bleibt mit Demokratie unvereinbar. Demokratie bedeutet politische Entscheidungsbefugnis auf Zeit, die allen Bürgern und Parteien nach den jeweiligen Mehrheiten zugänglich ist. Alle Versuche der Beschreitung ,,neuer Wege zum Kommunismus“ sind entschieden abzulehnen. Sie missachten die Freiheit des einzelnen gleichermaßen wie die Opfer des Widerstandes gegen die totalitären Anmaßungen des Kommunismus. Wir werden nicht hinnehmen, dass dies verharmlost wird“, so Kalinka in der Landtagsdebatte.

Die Debatte sei nach den Äußerungen der Bundesvorsitzenden der Linken, Gesine Lötzsch, zwingend notwendig. Diese wolle Nostalgie-Sehnsüchte wecken und schlimme SED-Zeiten verharmlosen. ,,Schild und Schwert“ der SED sei die Stasi gewesen. Die Linke in Schleswig-Holstein sei aufgefordert, sich zu distanzieren. Ihr Schweigen bis zum Tag der Debatte sei auffällig. Parlament und Öffentlichkeit hätten jedoch einen Anspruch darauf, zu wissen, wo die Linke im Lande stehe.

Kurz vor Beginn der Debatte hatte die Linke einen eigenen Antrag eingebracht, Drucksache 17/1232. Darin distanziert sich die Partei von Menschenrechtsverletzungen unter kommunistischen und sozialistischen Regimen. Auf Vorhalt Kalinkas erklärte der Linken-Abgeordnete Uli Schippels, dies gelte auch für die SED/DDR.

Zur Frage einer Zusammenarbeit mit den Linken äußerte sich die SPD in der Parlamentsdebatte nicht.

 

In einer lebhaften, aufschlussreichen Debatte hat der Landtag mit den Stimmen von CDU, FDP und Bündnis90/Die Grünen vor einer Verharmlosung des Kommunismus gewarnt. Der entsprechende CDU/FDP-Antrag war von Werner Kalinka nach den Äußerungen der Linken-Bundesvorsitzenden Gesine Lötzsch initiiert worden. Die SPD, die einen eigenen Antrag zur Abstimmung gestellt hatte, enthielt sich beim Koalitionsantrag. 
 
,,Kommunismus war, ist und bleibt mit Demokratie unvereinbar. Demokratie bedeutet politische Entscheidungsbefugnis auf Zeit, die allen Bürgern und Parteien nach den jeweiligen Mehrheiten zugänglich ist. Alle Versuche der Beschreitung ,,neuer Wege zum Kommunismus" sind entschieden abzulehnen. Sie missachten die Freiheit des einzelnen gleichermaßen wie die Opfer des Widerstandes gegen die totalitären Anmaßungen des Kommunismus. Wir werden nicht hinnehmen, dass dies verharmlost wird", so Kalinka in der Landtagsdebatte. 
 
Die Debatte sei nach den Äußerungen der Bundesvorsitzenden der Linken, Gesine Lötzsch, zwingend notwendig. Diese wolle Nostalgie-Sehnsüchte wecken und schlimme SED-Zeiten verharmlosen. ,,Schild und Schwert" der SED sei die Stasi gewesen. Die Linke in Schleswig-Holstein sei aufgefordert, sich zu distanzieren. Ihr Schweigen bis zum Tag der Debatte sei auffällig. Parlament und Öffentlichkeit hätten jedoch einen Anspruch darauf, zu wissen, wo die Linke im Lande stehe. 
 
Kurz vor Beginn der Debatte hatte die Linke einen eigenen Antrag eingebracht, Drucksache 17/1232. Darin distanziert sich die Partei von Menschenrechtsverletzungen unter kommunistischen und sozialistischen Regimen. Auf Vorhalt Kalinkas erklärte der Linken-Abgeordnete Uli Schippels, dies gelte auch für die SED/DDR. 
 
Zur Frage einer Zusammenarbeit mit den Linken äußerte sich die SPD in der Parlaments­debatte nicht. 

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