Eine sehr arbeitsintensive Sitzung des Hauptausschusses, wie wir aber in gut 3 dennoch zügig Stunden geschafft haben. Themen: VKP (1,3 Mio. € gibt das Land aktuell Hilfe) und Schülerbeförderung in Corona-Zeit, Wirtschaftsplan 2021 der Wirtschaftsförderungsagentur Kreis Plön (WFA) und der Kiel-Region wie die Bestellung von Interims-Geschäftsführungen, künftiges Konzept der WFA, Interreg Deutschland – Danmark 2021 – 2027, interkommunale Zusammenarbeit im ÖPNV, Änderung der Hauptsatzung bei Corona-Notlagen, Verwaltungsneubau, Entscheidung über unterschiedliche Voten von Ausschüssen für die Sitzung des Kreistages zum Haushalt 2021. Für die CDU-Fraktion dabei: André Jagusch, Ulrike Michaelsen, Hans-Herbert Pohl, Christian Lüken (Vertretung für Thomas Hansen) und ich.
Hauptsatzung
Geschäftsordnung, Hauptsatzung / Kreistagssitzung 23. Februar 2017
Die Beschlüsse des Hauptausschusses sind auch vom Kreistag einstimmig beschlossen worden. Danach gibt es folgende Neuregelungen: Sitzungsunterlagen sind künftig im Regelfall mit der Einladung zur jeweiligen Sitzung zu versenden; für eine Sitzung im Ältestenrat sind nicht mehr drei, sondern nur noch zwei Antragsteller vonnöten; in den Ausschüssen wird es eine „Poolvertretung“ geben; der Antrag auf eine „Aktuelle Stunde“ soll sich auf Themen beziehen, über die bis zum Antragsschluss des Kreistages keine Erkenntnisse vorlagen (siehe Mail vom 22. Februar 2017).
Alle anderen Anträge sind zurückgezogen, zum Beispiel auch die zur Reduzierung von Rederechten.