Die Pflegeberufekammer wird aufgelöst

Dies ist ein mehr als deutliches Votum: 91,77% der Mitglieder haben für die Auflösung der Pflegeberufekammer in Schleswig-Holstein gestimmt. Abstimmungsberechtigt waren 23.579 Mitglieder. Die Zahl der abgegebenen gültigen Stimmen belief sich auf 17.372. Das eindeutige Ergebnis zeigt, wie die Pflegekräfte es sehen, zu einer Zwangsmitgliedschaft mit Beitrag verpflichtet zu werden. Im Sozialausschuss hatten wir uns am 14. Januar auf Antrag des Kollegen Dennys Bornhöft (FDP) mit Fragen zur Abstimmung beschäftigt. Foto: Sönke Ehlers

Heinrich-Heine-Schule: Ein sehr guter Beitrag zur politischen Bildung

Ein spannender Vormittag in der Heinrich-Heine-Schule in Heikendorf. In 5 Arbeitsgruppen haben die Landtagskollegen (in) Dennys Bornhöft, Lasse Petersdotter, Regina Poersch und ich mit Schülerinnen und Schülern diskutiert. Themen: Soll das bedingungslose Grundeinkommen eingeführt werden? Soll das Bildungssystem grundlegend reformiert werden? Soll Schleswig-Holstein weiteres Geld als Coronahilfe in die Belebung der Wirtschaft investieren? Muss die EU systematische Grundrechtsverletzungen in ihren Mitgliedsstaaten unterbinden? Ist Russland ein Partner der Zukunft? Die Schülerinnen und Schüler waren ausgezeichnet „im Stoff“ der Themen, sehr gut informiert. Kompliment!

Das “Zukunftslabor” nimmt die Arbeit auf

Wie ist die soziale Sicherheit auf Dauer zu gewährleisten? Sind das Grundeinkommen oder Bürgergeld Möglichkeiten, unsere sozialen Sicherungssysteme zu festigen? Themen, die für die gesellschaftliche Entwicklung, die Rente, Generationen-Gerechtigkeit und das Schließen von Gerechtigkeits-Lücken von hoher Bedeutung sind. Im “Zukunftslabor” des Landes soll darüber diskutiert werden. Der Beirat ist unter der Leitung von Sozialminister Dr. Heiner Garg in Kiel zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen gekommen. Ihm gehören meine Landtagskolleginnen/-kollegen Katja Rathje-Hoffmann, Birte Pauls, Dr. Marret Bohn, Dennys Bornhöft und hohe Vertreter der sozialen Verbände, der Kassen, der Unternehmensverbände, des DGB, der Bundesagentur für Arbeit und der Rentenversicherung an.

Eine beeindruckende Präsentation der “Special Olympics”

Die “Special Olympics” – ein Fest des Sportes. Mit einem breiten Angebot an Wettkämpfen, mit Regeln, bei denen auf der Basis der Fairness und der Chancengleichheit spannende Wettkämpfe durchgeführt werden. Und bei denen die Freude am Sport, die Begeisterung über das Mitmachen zu spüren sind. Sehr beeindruckend die Präsentation der Arbeit im Landeshaus, mein sozial sehr engagierter FDP-Kollege Dennys Bornhöft und ich waren wie alle Gäste auch hiervon stark beeindruckt. Wünschenswert wäre eine Unterstützung der bislang rein ehrenamtlichen Arbeit und die Anerkennung als Fachverband, wie SOD-Präsidentin Christiane Krajewski beim Empfang im Landeshaus sagte. Da müsste doch was möglich sein.