Frauenquote

Auch Männer können Wahlen gewinnen

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37,1% schafften Rainer Haseloff (67), die Kandidatinnen und Kandidaten, Armin Laschet und Friedrich Merz bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Ein ganz wichtiges Ergebnis, auch mit Blick auf die Bundestagswahl. 40 von 41 Wahlkreisen wurden von CDU-Bewerbern gewonnen, davon sind 8 Frauen, 32 Männer. Auch ich darf bei dieser Gelegenheit an mein Ergebnis 2017 in Plön-Nord erinnern: 39,9%.

Nicht das Geschlecht sollte über Mandate entscheiden

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Sehr lebhafte Debatte im Landtag über die Frage, ob es richtig ist, mit einem Gesetz dafür zu sorgen, dass mehr Frauen Abgeordnete werden. Meine klare Antwort lautet nein. Ein Parlament muss alle Bevölkerungs-, Alters- und Berufsgruppen widerspiegeln, es muss allen Bürgern die Chance gegeben sein, sich mit Aussicht auf Erfolg um ein Mandat zu bewerben. Der Wähler entscheidet in der Demokratie, wen er im Parlament haben möchte. Wie hoch der Frauen- und Männeranteil dabei ist, kann nicht durch Gesetze geregelt, also eingeengt werden. Im Umdruck 19/1996 des Landtages hat der Wissenschaftliche Dienst übrigens relevante Gesichtspunkte dargelegt.

Das Geschlecht ist kein Kriterium für Abgeordnete

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Sollte per Gesetz oder mit anderem Zwang durchgesetzt werden, dass mehr Frauen in die Parlamente kommen? Ein klares Nein. Jeder kann sich in der Demokratie um ein Mandat bewerben – und das ist gut so. Ein Parlament soll möglichst breit die Gesellschaft widerspiegeln. Eine vorgegebene Geschlechter-Verengung auf 50% : 50% wird dem nicht gerecht. Kriterien für Abgeordnete sind Rückgrat, Leistung, Engagement, Inhalte, Vertrauen der Bürger. Männer nicht zu nehmen, weil sie keine Frau sind – das ist absurd. Übrigens: Die derzeit 21 männlichen Abgeordneten in der CDU-Landtagsfraktion haben alle ihren Wahlkreis gewonnen = das Vertrauen der Bürger. Nicht ganz unwichtig.

https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/kalinka106.html