Junge Union für Friedrich Merz

Die Junge Union spricht sich für Friedrich Merz als neuen CDU-Chef aus. Bei einer Mitgliederbefragung stimmten 51,6% für ihn, auf Norbert Röttgen entfielen 27,9% und auf Armin Laschet 19,8%. Die Beteiligung lag bei rd. 20% lag – nur oder immerhin, je nachdem, wie man es sieht. In jedem Fall ein interessantes Stimmungsbild, auch für die CDU. Und es wird dem Empfinden derjenigen nahe kommen, die davon ausgehen, dass Friedrich Merz auch an der Basis der Partei einen starken Rückhalt hat. Die Junge Union hat zudem gezeigt, dass eine Befragung der Mitglieder keine unüberwindliche Hürde ist. Die CDU im Kreis Plön führt übrigens seit mehr als 40 Jahren ihre Kreisparteitage als Mitgliederparteitage durch. Dies war nicht immer einfach zu organisieren, aber durchaus möglich.

Klärung an der CDU-Spitze – gut so!

Armin Laschet, Friedrich Merz und Norbert Röttgen haben die Wahl des CDU-Chefs in die Hand genommen. Sie haben sich darauf verständigt, dass diese schon im Januar 2021 erfolgen soll. Gut so. Die Entscheidung soll nach Möglichkeit auf einem Präsenzparteitag erfolgen und wenn dies nicht geht, digital. Die Worte von Friedrich Merz haben erkennbar Wirkung hinterlassen. Zur Erinnerung: Im Oktober 2020 wurde das Parteiengesetz unter Coronaaspekten vom Bundestag geändert, auch der Hinweis von Merz zur Gültigkeit von Delegiertenwahlen hat seine Berechtigung. Übrigens: Kreisverbände mussten in Corona-Zeiten auch Wahlen in Präsenz mit bis zu (erwarteten) 500 Teilnehmern organisieren. Dann sollten 1000 Delegierte für eine Bundespartei keine unüberwindbare Hürde sein.

Angela Merkel: CDU ist Volkspartei der Mitte

Für Offenheit in der (innerparteilichen) Diskussion hat sich Angela Merkel ausgesprochen. Auf dem Deutschlandtag der Jungen Union in Kiel rief die CDU-Vorsitzende dazu auf, „auch wirklich in den Diskurs zu gehen“. Die Kanzlerin forderte dazu auf, nicht schon von vornherein etwas „nieder zu schmettern, wenn einer mal anderer Meinung ist“. Offene Debatten könnten zu neuen Ideen führen. Die CDU sei und bleibe „Volkspartei der Mitte“ mit konservativen, christlich-sozialen und liberalen Wurzeln. Bei den aktuellen Themen vor allem im Mittelpunkt: Die Diesel-Problematik und die Flüchtlingssituation.

Kalinka: CDU-Programmdebatte bringt uns weiter

Als ein „gutes und wichtiges Signal“ hat CDU-Kreisvorsitzender Werner Kalinka MdL die vorgesehene Berufung von Annegret Kramp-Karrenbauer zur CDU-Generalsekretärin bezeichnet. Ihre Aussage, dass es in der CDU eine intensive Programmdebatte geben solle, sei motivierend. Auch, dass die Willensbildung „von der Basis an die Spitze“ erfolgen solle.

Kalinka: „Säulen der CDU als Volkspartei der Mitte sind sowohl konservative wie christlich-soziale und liberale Inhalte. Dies muss auch in der politischen Tagesarbeit deutlich werden. Eine Partei muss eine echte Diskussion um Inhalte und Positionen führen, auch zum Thema Werte.

Das Ringen um politische Positionen gehört zum Kern-Charakter einer Volkspartei.“ Die CDU im Kreis Plön habe schon 2014 zu diesen Fragen Stellung genommen. Gerne werde man sich an der weiteren Diskussion beteiligen.

CDU im Kreis Plön auf dem Landesparteitag erfolgreich

LPT-2015-IMG_5909mailGroßer Erfolg für die CDU im Kreis Plön auf dem CDU-Landesparteitag. Der Antrag „15 Punkte, die für die Flüchtlingspolitik von Bedeutung sind“ wurde mit drei Änderungsvorschlägen der Antragskommission – die den Kerngehalt des Antrages nicht berühren – von den Delegierten bei wenigen Gegenstimmen angenommen! Stellvertretender CDU-Kreisvorsitzender Stefan Leyk und Werner Kalinka hatten dazu gesprochen. Die vom Plöner CDU-Kreisvorstand am 12. Oktober 2015 beschlossene Positionierung ist auf der Homepage www.cdu-kreis-ploen.de zu finden.

Die CDU muss ihre soziale Kompetenz stärken

„Die CDU muss ihre soziale Kompetenz stärken, deutlich erkennbar als Volkspartei handeln und Glaubwürdigkeit als einen sehr entscheidenden Maßstab des politischen Handelns verstehen. Dies sind Folgerungen, die nach dem gestrigen Wahlergebnis in Mecklenburg-Vorpommern überall, wo es nötig ist, gezogen werden müssen“, so der CDA-Landesvorsitzende und Landtagsabgeordnete Werner Kalinka.

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Die Ereignisse in Japan erklären nicht alles. Aus rot/grün ist grün/rot geworden.

Der gestrige Einschnitt ist zu greifen: erstmals können die Grünen einen Ministerpräsidenten stellen – und dies im wirtschaftsorientierten Baden-Württemberg im Süden Deutschlands -, die SPD kann nicht zulegen, sondern verliert weiter an Boden. Die FDP steht an der 5%-Grenze oder darunter, die CDU muss sich etwas einfallen lassen.

Aus rot/grün ist grün/rot geworden. Wenn die Grünen so weitermachen, ist eine Zukunft als Volkspartei keine Utopie. Es sind vor allem Wähler der jüngeren und mittleren Generationen, bei denen sie Zuspruch finden. Auch dies ist ein Signal.

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Der CDA-Landesvorsitzende und Landtagsabgeordnete Werner Kalinka auf der Klausurtagung der CDU Schleswig-Holstein am 22. Januar 2010 in Schleswig

31,5 Prozent für die CDU bei der Landtagswahl am 27. September 2009, dies ist mehr als ein Alarmsignal. Das Ergebnis berührt den Kern einer Volkspartei.

Die Mitgliederzahlen sind seit langem rückläufig, die Bereitschaft zum Mitmachen ist bei vielen nicht mehr so stark wie früher. Für den Bürger ist die CDU zum Teil vor Ort nicht mehr ausreichend wahrnehmbar. Der Kontakt zu den Bürgern muss wieder stärker werden. Sie müssen die Gewissheit haben, dass auch sie mit ihren Meinungen auf- und mitgenommen werden.

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Ehrungen bei der CDU Behrensdorf

Die Ehrungen langjähriger Mitglieder und die Berichte aus Land, Kreis und Gemeinde standen im Mittelpunkt des diesjährigen Rübenmusessens der CDU Behrensdorf in der Gaststätte „Waldesruh“, zu dem Ortsvorsitzender Oliver Mainda 70 Gäste begrüssen konnte.

Für 40jährige Mitgliedschaft wurde Peter Treczokat, für 25jährige Horst-Herbert Dobrindt gewürdigt. Landtagsabgeordneter Werner Kalinka hob ihr langjähriges Engagement im Gemeinderat und in der Partei hervor, Kreistagsabgeordneter Stefan Leyk steckte die Ehrennadeln an.

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Akzente in der Landespolitik gesetzt

„Die CDA Schleswig-Holstein hat 2010 inhaltliche Akzente in der Landespolitik gesetzt. Und wir haben dies auch offen und deutlich gesagt, gleich, ob es jedem passte“, so der CDA-Landesvorsitzende und Landtagsabgeordnete Werner Kalinka. Beispiele seien:

  • Die stärkere Verankerung der Kinder- und Jugendrechte in der Landesverfassung; schon 2009 hatte die CDA die Initiative mit ihrer Unterschrift demonstrativ unterstützt;
  • die kontinuierlich kritische wie konstruktive Analyse der HSH-Entwicklung einschließlich der Forderung im November 2010, Nonnenmacher müsse zurücktreten;

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