Das Land prüft gelieferte Masken gründlich

Masken, die in Schleswig-Holstein zum Einsatz kommen, werden zuvor gründlich vom Land geprüft. 8 Millionen sind bislang vom Land zurückgeschickt worden, weil sie nicht vollständig dem geforderten Standard entsprochen haben. Dies hat Gesundheitsminister Dr. Heiner Garg im Sozialausschuss des Landtages berichtet. Hauptproduzent der vom Bund gelieferten Masken ist China.

Masken: Landtag für Sonderzahlung bei geringem Einkommen

Für Bürger, die Arbeitslosengeld II, Grundsicherung oder Unterstützung als Asylbewerber bekommen, bedeutet die Pflicht zum Tragen einer Maske wie in Geschäften, im ÖPNV, in Pflegeheimen und bei religiösen Veranstaltungen keine geringe zusätzliche Ausgabe. Der Landtag hat den Bund aufgefordert, leistungsberechtigte Bürger mit einer Sach- oder Geldleistung zu unterstützen. Sollte dies nicht zeitnah geschehen, wird das Land eigene Haushaltsmittel bereitstellen, um jedem Leistungsberechtigten eine Sonderzahlung in Höhe von 20 Euro zu geben. Das bedeutet rd. 5 – 6 Mio. Euro. Für den Landeshaushalt. Ich hatte in der Sitzung des Landtages am 20. Januar 2021 auch hierzu deutlich Position bezogen und darauf hingewiesen, dass es Handlungsbedarf gibt. Wir haben ein großes Interesse daran, dass gute Masken betragen werden.

Mehr Impfstoff, Schutzausrüstung, 9,7 Mio. Masken

Meldungen von heute: 1. Das Land stellt 9,7 Mio. Masken für Mitarbeiter in Pflegeheimen, in der Eingliederungs- und Jugendhilfe, in der ambulanten Pflege, in Schulen, KiTas und bei der Polizei zur Verfügung. Auch hier sieht man – auf meiner Homepage ist man gut informiert, wir berichteten bereits.
 
2. Zwei Unternehmen werden vom Land S-H mit zusammen rd. 1,3 Mio. € gefördert, um persönliche Schutzausrüstung zu produzieren. Wir haben von Seiten des Landtages 2020 insgesamt dafür bis zu 10 Mio. Euro bereit gestellt. Ein Thema, bei dem ich mehr engagiert habe. Selbstverständlich, dass ich mich zwischenzeitlich vom Wirtschaftsminister des Landes habe informieren lassen.
 
3. Für die EU gibt es von Biontech / Pfizer nach einer jetzt getroffenen Vereinbarung bis zu 300 Mio. mehr Dosen Corona-Impfstoff. Genaueres zum Datum steht offenbar noch nicht fest. 4. Die europäische Arzneimittelbehörde EMA hat zugelassen, dass 6 statt bisher 5 Dosen aus einer Ampulle gezogen werden können. Dies bedeutet, dass mehr Menschen auch in S-H geimpft werden können. Heute werden in S-H 24.000 weitere Impfdosen erwartet, bis Mitte Februar sollen lt. Bundesgesundheitsministerium weitere 120.000 folgen.

Landesregierung informiert umfassend über Masken

Das Gesundheits- und das Verbraucherschutzministerium in S-H haben eine Informationsbroschüre über Masken erarbeitet. Darin werden darin die verschiedenen Maskentypen vorgestellt und deren Unterschiede zur einfachen Mund-Nasen-Bedeckung (sog. Community-Maske) aufgezeigt. „Diese Broschüre bietet einen wirklich guten Überblick über die verschiedenen Maskentypen“, so Verbraucherschutzminister Claus Christian Claussen: “Für wen ist welche Maske ratsam? Worauf muss ich bei den gut schützenden FFP-2-Masken achten? Diese und weitere Fragen werden beantwortet.“ Die Informationsbroschüre ist einseh- und abrufbar unter https://bit.ly/37Cw731.