Danke!

Nach meiner erneuten Wahl zum Kandidaten für die Landtagswahl 2022 in Plön-Nord hat mich eine sehr große Zahl von Glückwünschen und stärkenden Worten erreicht. Auf der Versammlung, persönlich, in Anrufen, per Mail, auf Facebook und Instagram. Es dürften inzwischen mehr als 500 Glückwünsche sein, die ich aus dem Kreis Plön und aus Schleswig-Holstein erhalten habe. Dies bewegt mich sehr. Ich möchte mich sehr herzlich für diese großartige Unterstützung bedanken. Lasst uns weiter – und vielleicht noch etwas stärker – uns für unsere Heimat engagieren. Meinen Beitrag dazu werde ich weiter wie gewohnt leisten. Nochmals herzlichen Dank!

Auch in Schönberg wäre ein Kunstrasenplatz gut

Kunstrasenplätze sind eine gute Unterstützung für den Sport. In Schönberg hat sich der Umweltbeirat mit einer Stimme Mehrheit gegen einen Kunstrasenplatz ausgesprochen. Schade. Kunstrasenplätze haben sehr wohl umweltbewusste Komponenten und ermöglichen eine ganzjährige Nutzung. In Heikendorf, Schönkirchen, Schwentinental und Lütjenburg haben wir mit Unterstützung des Landes bereits Kunstrasenplätze. Die Resonanz ist durchweg positiv. Auch Mitglieder des Schönberger Umweltbeirates hätten sich längst – sogar in der Nähe – ein Bild von Kunstrasenplätzen machen können. „Zeitlicher Druck“ bei Beratungen? Davon kann wohl keine Rede sein.

Hauptausschuss bestellt Interims-Geschäftsführer für die WFA / Arbeitsgruppe soll langfristige Ausrichtung definieren

In den vergangenen Wochen und Monaten ist viel über die Zukunft der Wirtschaftsförderungsagentur Kreis Plön GmbH (WFA) und des Gewerbe- und Technik-Zentrums (GTZ) in Schwentinental spekuliert worden. „Ich freue mich, dass der Hauptausschuss durch seine Beschlüsse in der Sitzung am vergangenen Dienstag Weichen für das weitere Vorgehen stellen konnte“, so der Hauptausschussvorsitzende Werner Kalinka.

Mit Holger Bajorat als Interims-Geschäftsführer gibt es für alle Beteiligten nun wieder einen kompetenten Ansprechpartner. Der Hauptausschuss hat seine Bestellung einstimmig beschlossen. „Ich freue mich sehr, dass wir Herrn Bajorat als Interims-Geschäftsführer gewinnen konnten. Er hat mehrere wesentliche Gewerbeansiedlungen in Neumünster, auch in Zusammenarbeit mit der Stadt Neumünster und der dortigen Wirtschaftsförderung, begleitet. Ich bin mir sicher, dass er auch neue Impulse für weitere Ansiedlungen im Kreis Plön geben wird“, so die WFA-Aufsichtsratsvorsitzende Stephanie Ladwig. Zudem war Holger Bajorat langjährig Prokurist und Direktor der Firmenkundenbetreuung bei der VR Bank Neumünster. „Er bringt neben der fachlichen Qualifikation auch sehr gute Kontakte in Wirtschaft und Politik mit“, lobt der Hauptausschussvorsitzende Werder Kalinka. Der bisherige Geschäftsführer hatte die WFA zum 31. Januar 2021 verlassen.

Der Hauptausschuss hat zudem eine Arbeitsgruppe gebildet, um die langfristige Ausrichtung der WFA zu definieren. Das Votum erfolgte einstimmig. „Im Rahmen dieses Prozesses sollte auch erörtert werden, wie junge Unternehmensgründer zukünftig im Kreis Plön angesiedelt werden können“, betont Stephanie Ladwig. Schließlich sei es im Sinne des Kreises, Ansiedlungen zu fördern, um neue Arbeitsplätze und Gewerbesteuereinnahmen zu generieren.

Die WFA ist von den Gesellschaftern beauftragt worden zu prüfen, wie gegebenenfalls eine Veräußerung des GTZ-Gebäudes in Schwentinental – möglichst mit Mietern – innerhalb der nächsten 5 Jahre erfolgen könnte. Dazu soll zeitnah ein Wertgutachten in Auftrag gegeben werden. „Die Entscheidung für einen Verkauf ist noch nicht gefallen. Es handelt sich bisher nur um Prüfaufträge“, so Ladwig. Der Beschluss dazu ist mit Mehrheit in der Sitzung des Hauptausschusses am 1. Dezember 2020 erfolgt.

In der Sitzung am vergangenen Dienstag wurde beschlossen, dass auch weiterhin notwendige Maßnahmen der Bauunterhaltung und Instandhaltung am GTZ-Gebäude vorgenommen werden. „Als Eigentümer des Gebäudes sind wir unseren Mietern gegenüber in der Pflicht. Diese sollen sich darauf verlassen können, dass Mängel auch künftig verlässlich beseitigt werden“, betont der Vorsitzende des Hauptausschusses, Werner Kalinka. Damit wurde ein Mehrheitsbeschluss vom 1. Dezember 2020 korrigiert.

Das Gewerbe- und Technik-Zentrum wird von der Wirtschaftsförderungsagentur Kreis Plön GmbH betrieben. Dort werden vor allem junge Unternehmensgründer unterstützt, beispielsweise mit fachlicher Beratung, einer guten Infrastruktur und günstigen Büroräumen. Im GTZ sind derzeit 39 Firmen mit insgesamt 130 Mitarbeitern ansässig.

(Pressemitteilung des Kreises Plön)

Wir sind gegen einen Verkauf des WFA-Gebäudes

Heute tagt der Hauptausschuss des Kreises, am Donnerstag der Kreistag. In der Kreistagsfraktion haben wir die Themen vorbereitet und uns zu aktuellen Fragen ausgetauscht. Klare Position zum Gebäude der WFA in Schwentinental: Wir wollen es nicht verkaufen. Es wäre vielmehr ein guter bürgernaher Standort, um z.B. eine Zweigstelle der KfZ-Zulassungsstelle des Kreises dort zu haben.

Und noch ein paar Eindrücke aus 50 Jahren

Über die vielen Reaktionen auf 50 Jahre freue ich mich sehr und habe deshalb gestern abend noch ein paar Bilder ausgesucht. Eine Auswahl, ohne Wertung: Auf der Gorch Fock, Übergabe der Erntekrone im Kreishaus, Gespräch mit Eckhard Jensen, mit MP Peter Harry Carstensen, Hans-Helmut Lucht und Karin Nickenig in Laboe, Termine mit MP Dr. Gerhard Stoltenberg, Feier im Zelt zur Fusion Schwentinental, dem Besuch des MP Uwe Barschel im Kreis Plön, Gespräche mit Karl Eigen, Günter Flessner und Rudolf Titzck, Wolf-Peter Krause und Volker Pawlitzki, Dr. Theo Waigel (die JU Bayern und S-H waren in den 70er Jahren gute Freunde), Helmut Kohl, Franz-Josef Strauß und Prof. Karl Carstens. Zudem der Besuch der CDU-Landtagsfraktion vor etwa 40 Jahren bei der CSU in Bayern.

Schwentinental: Kein Grund zur Kritik am Land

„Wenn Schwentinental vom Land im kommenden Jahr keine zusätzlichen Schlüsselzuweisungen erhält, dann deswegen, weil die Steuereinnahmen zuletzt deutlich überdurchschnittlich angefallen sind. Schwentinental ist offenbar in den Kreis der besonders steuerstarken Gemeinden in Schleswig-Holstein zurückgekehrt, zu dem nur rd. 15% der Kommunen gehören. Zuletzt war dies 2015 der Fall“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka. Er hat sich zu dem Thema mit Innenministerin Dr. Sabine Sütterlin-Waack ausgetauscht.

Es gelte – wie bekannt – im Finanzausgleichssystem zwischen Land und Kommen der Grundsatz, dass die Bessergestellten weniger Unterstützung erhalten als diejenigen, denen es in der kommunalen Familie schlechter gehe.  Eine Überraschung könne dies in Schwentinental nicht sein, denn im Rathaus sei ja am besten bekannt, welche Realsteuerdaten für die Stadt derzeit gegeben seien.

Auch künftig bekomme Schwentinental eine Schlüsselzuweisung in Höhe von rd. 200.000 Euro als Zentraler Ort zum Ausgleich für übergemeindliche Aufgaben. Diese Zuwendung erfolge unabhängig von der gemeindlichen Steuerkraft.

Dies gelte auch für den im Finanzausgleichsgesetz (FAG) neu geschaffenen Kinderbonus, durch den bei allen Gemeinen die unter 18-Jährigen besonders berücksichtigt werden. Zudem werden künftig höhere Flächenlasten besonders berücksichtigt. Die Berechnung erfolgt in Form eines Betrages je Gemeindestraßenkilometer. Auch hier hat die Steuerkraft keine Bedeutung. 

Kalinka: „Für gutes Wirtschaften wird niemand bestraft. Und ob es Schwentinental finanziell zu gut geht (KN 5. Nov. 2020), will ich mal offenlassen. Bisher war immer anderes zu hören gewesen“.

Fast 1/4 Jahrhundert Parteivorsitzender in Plön

Ein eindrucksvoller Kreisparteitag in Schwentinental liegt hinter uns. 2 1/2 Stunden sehr konzentrierte Arbeit unter Corona-Bedingungen. Ein besonderer Dank an alle, die zum Gelingen beigetragen haben, die Teilnehmer, an Kreisgeschäftsführer André Jagusch, dem Tagungspräsidium Dirk Sohn, Sönke Stoltenberg und Claudia Petersen, der Anmeldung (Familie Kord-to-Krax, Christian Lüken, Till Unger, Gina-Marie von Mandel), Hauke Hansen, den Stimmenzählern, dem Förderverein (Getränke), dem Hausmeister und der Stadt für die Bereitstellung der Uttoxeter-Halle. Der Kreisvorstand wurde eindrucksvoll bestätigt. Ich freue mich sehr, mit 105 Ja-Stimmen und 14 Nein-Stimmen in geheimer Wahl in das 23. /24. Jahr als Vorsitzender zu gehen. Eine starke Rede hielt Thomas Hansen, der über die intensive Arbeit der Kreistagsfraktion berichtete.

Erinnerung an Helmut Kohl

Eine Erinnerung an den großen CDU-Vorsitzenden und Kanzler. Ohne Helmut Kohl wäre die Einheit nicht gelungen, die 16 Jahre seiner Kanzlerschaft waren geprägt von Stabilität, von klarer Linie in der Innen- wie Außenpolitik, Einschätzbarkeit im Handeln und dem Blick nach vorn. Die inhaltliche Breite und politische Kraft der Volkspartei CDU war personell wie politisch immer sichtbar. Für den Erfolg sehr wichtig war auch, dass in der CDU auf Bürgernähe großen Wert gelegt wurde. Ich lernte Helmut Kohl erstmals 1973 kennen, als er unsere Einladung zu einer Veranstaltung bei der JU Schleswig-Holstein annahm und in Lübeck sprach. Im Kreis Plön sprach er in Plön und Klausdorf (heute Schwentinental). Natürlich war er auch bei der Landespartei und in anderen Kreisverbänden ein gern gesehener Redner.

5,3 Mio. Euro für die Digitalisierung der Schulen im Kreis

Landtagsabgeordneter Werner Kalinka: „Für den Aufbau, Erweiterung und Verbesserung der digitalen Infrastruktur (DigitalPakt) erhalten die Schulen im Kreis Plön 5,3 Mio. Euro. Für Schulen des Kreises stehen 1,9 Mio. Euro bereit, im Wahlkreis Plön-Nord erhalten der Schulverband Probstei (536 000 E), der Schulverband Probstei-West (69.000 €), Heikendorf (228.000 €), Schönkirchen (233.000 €), Mönkeberg (60.000 €), Schwentinental (188.000 €), Lütjenburg (137.000 €) und der Schulverband Blekendorf (90.000 €) Mittel. Auch die Pflegeschule in Preetz kann mit Unterstützung rechnen. Der Kreistag hat bereits seit Herbst 2015 auf Initiative von CDU, FDP und UWG die Digitalisierung der in seiner Verantwortung stehenden kreiseigenen Schulen vorangetrieben.“

Herr Mihlan und Herr Müller, treten Sie zurück!

Unglaublich, was Dennis Mihlan (seit Juni 2018 Bürgervorsteher in Schwentinental) und sein Parteifreund Andreas Müller (Fraktionschef Bündnis 90 / Die Grünen) betrieben haben: Sie schrieben laut KN Mails unter falschem Namen in Form von Leserbriefen. Seit Mai 2018. Als man ihnen auf die Schliche kam, stritten sie zunächst alles ab. Erst als die Recherchen zu erdrückend waren, gaben sie zu, was sie angestellt hatten. Manipulation, Täuschung, Lüge. Und dies bei den Ansprüchen der Grünen. Beide sind auch im Kreistag, Mihlan sogar Vorsitzender eines Ausschusses. Die KN: Wer Leserbriefe fälscht, der setzt demokratische Grundregeln außer Kraft. … Der linkt Leser – und damit Bürger. Für solche Politiker kommt nur ein Rücktritt infrage.