Kreis: 33,3 Mio. Euro Schulden und 30,4 Mio. Verpflichtungsermächtigungen

Die Schulden des Kreises Plön sind wieder angestiegen. Sie betragen aktuell 33,3 Mio. Euro. Dies hat Landrätin Stephanie Ladwig dem Kreistagsabgeordneten Werner Kalinka auf dessen Anfrage mitgeteilt. Zum Jahresbeginn 2019 waren es 31,1 Mio. Euro. Diese wurden seither auf 28,3 Mio. Euro reduziert. Allerdings musste der Kreis wegen eines aktuellen Liquiditätsengpasses im Juli 2019 einen Kassenkredit in Höhe von 5 Mio. Euro aufnehmen.

Zudem ist der Kreis durch Beschlüsse des Kreistages bislang Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 30,5 Mio. Euro für Folgejahre eingegangen. Davon entfällt auf die Liegenschaftsabteilung ein Betrag in Höhe von 28,5 Mio. Euro. Darin ist noch nicht der von der Landrätin vorgeschlagene Erweiterungsbau für die Kreisverwaltung enthalten, für den 10 – 12 Mio. Euro veranschlagt werden.

Wie Frau Ladwig weiter mitteilt, wurde die Verpflichtungsermächtigung für Investitionszuwendungen an Gemeinden bzw. private Träger für den Bau von Kindertagesstätten in Höhe von 1,6 Mio. Euro zwischenzeitlich durch entsprechende Bewilligungsbescheide vollständig ausgeschöpft.

Eine weitere Verpflichtungsermächtigung wurde für Investitionszuwendungen an Zweckverbände für den Bau von Schwimmhallen / Freibädern in Höhe von 342.000 Euro eingestellt. Eine Inanspruchnahme dieser Mittel ist bislang nicht erfolgt. Kalinka: „Zudem hat der Kreistag seine Bereitschaft bekundet, 15% der förderfähigen Kosten beim Bau einer Schwimmhalle zu übernehmen, siehe die Diskussion um die Schwimmhalle Laboe bzw. im nördlichen Teil des Kreises.“

CDU-Fraktionsvorsitzender Thomas Hansen und Werner Kalinka: „Dies sind Zahlen, die den Kreis Plön in der Zukunft erheblich belasten. Trotz der guten Konjunktur steigt die Verschuldung des Kreises Plön deutlich an. Es ist zu erwarten, dass die Verpflichtungsermächtigungen im wesentlichen kreditfinanziert werden müssen und damit zu neuen Schulden führen werden. Aktuelle Schulden und Verpflichtungsermächtigungen ergeben derzeit einen Betrag in Höhe von 63,7 Mio. Euro.

Beim Thema Finanzen des Kreises ist Vorsicht geboten, zumal nicht davon ausgegangen werden darf, dass die Steuereinnahmen des Staates in gleicher Weise steigen wie in den vergangenen Jahren. Der Weg in weitere Verschuldung ist nicht zukunftsorientiert. Zu den Pflichten gegenüber der jungen Generation gehört der Schuldenabbau.“

Wankendorf ist attraktiv

Wankendorf – eine sehr attraktive Gemeinde. Rund 3000 Einwohner, Mittelpunkt der Region. Schule, Kita, Familienzentrum, gute medizinische Versorgung, reges Vereins- und Verbandsleben, starke Nachfrage nach Baugrundstücken, beste Einkaufsmöglichkeiten. Nach einem Spaziergang durch die Gemeinde wurden kommunale Themen zwischen der CDU-Kreistagsfraktion unter der Leitung von Thomas Hansen und der CDU Wankendorf, vertreten durch Rainer Streusel, Jürgen Kleinfeldt und Oliver Grothkopp, im gastlichen Hotel & Restaurant Schlüter erörtert. Weitere Themen der Fraktion: Vorbereitung der Ausschüsse, Kita-Reform, Entwicklung ländlicher Raum, ÖPNV, Mobilität, Sturmschäden.

Lob für die Arbeit im Kreis

Das war wirklich ein Gespräch: Austausch über eine Reihe von Themen, jeder sagte seine Meinung, gute Informationen. Ein Thema: die Windkraft-Regionalplanung des Landes. „An 3-4 Windmühlen im Kreis scheitert nicht die Energiewende“, so Thomas Hansen. Nach dem Nein zu Anlagen in Neu-Sophienhof und östlich von Lütjenburg will der Kreis auf CDU-Initiative auch Flächen in Tasdorf und Großharrie gestrichen haben. Weitere Themen: Haushalt und Stellenplan 2019, Senkung der Kreisumlage, Investitionen in Schulen, Sport, Radwegen und Straßen, ÖPNV, Förderung des Ehrenamtes, der Tafeln, Verbände und Kultur. Die Bauakten im Kreishaus werden vollständig digitalisiert, die Schulen in Kreisträgerschaft werden bei der Digitalisierung künftig durch 2 hauptamtliche Kräfte unterstützt. Der Kreistag hat die Planstellen beschlossen. 2015 hatten CDU, FDP und UWG den Anschluss der Schulen mit Glasfaser durchgesetzt. Wir sind dadurch weiter als woanders.

Und zudem wurde über ein nicht geplantes Thema gesprochen: Die Digitalisierung. Viele Facetten wurden diskutiert: Ist alles digitalisierbar, wenn ja, wann, was bedeutet dies für Arbeitsabläufe und die Menschen, ist dies für alle leistbar oder muss altersgerecht differenziert werden. Eine spannende Debatte. Erhardt Selchow aus Preetz, eher ein Mann der kritischen Töne, lobte: “Bin richtig zufrieden mit dem, was die CDU leistet.”

Kreishaushalt und Stellenplan 2019 verabschiedet / Investitionen im Mittelpunkt

Mit großen Mehrheiten hat der Kreistag unter der souveränen Leitung von Kreispräsident Stefan Leyk den Haushalt 2019 (rd. 210 Mio. Euro) und den Stellenplan verabschiedet. Schwerpunkte sind die Investitionen in Bildung (Sanierung von Schulen und Sportstätten), den ÖPNV (ALFA), Straßen und Radwege, Soziales und Kultur, wie Fraktionsvorsitzender Thomas Hansen hervorhob. Zudem wird die Kreisumlage nochmals um 0,75%-Punkte gesenkt.  Hansen: „Der Kreistag setzt ein klares Zeichen: Wir investieren, wir bringen den Kreis weiter voran. Wir setzen unseren Kurs fort.“

Stellenplan 2019: Kreistag entspricht nicht allen Wünschen der Landrätin

Auch wenn der Kreistag auf Empfehlung des Hauptausschusses (dortige Abstimmung  15:2) unter der Leitung von Werner Kalinka zwei Stellenwünsche (eine im Rechtsservice) strich, bei verschiedenen Positionen Sperrvermerke einsetzte und ein Teil der neuen Planstellen vom Land gegenfinanziert werden – es sind rd. 17 Stellen mehr, die vom Kreis zu tragen sind. Neue Stellen gibt es z.B. im sozialpädagogischen Bereich und bei der Digitalisierung der Schulen. Beliefen sich die Personalkosten des Kreises 2008 noch auf rd. 20, Mio. Euro, so werden es 2019 etwa 34 Mio. Euro sein.

Die Kreisumlage wird noch einmal gesenkt

Es waren CDU, FDP und UWG, die seit 2016 immer wieder eine Senkung der Kreisumlage forderten. Schon seit etwa drei Jahren war die gute Haushaltsentwicklung beim Kreis erkennbar, siehe auch unsere damalige Forderung, nicht als Konsolidierungskreis betrachtet zu werden. Nachdem wir inzwischen eine Senkung um 1%-Punkt durchgesetzt hatten, folgten jetzt weitere 0,75%-Punkte. Thomas Hansen: „1,75%-Punkte weniger Kreisumlage in gut 2 Jahren – das kann sich sehen lassen.“

Wir investieren in die Bildung und in den Sport

Wenn die erneute Senkung der Kreisumlage nicht noch höher ausgefallen ist, so liegt dies auch daran, dass der Kreistag erheblich in seine Schulen investiert und Schulverbände bei der Finanzierung von dringend benötigten Sportstätten unterstützt. Die notwendige Sanierung der Heinrich-Heine-Schule in Heikendorf wird in Angriff genommen, das Fachgebäude des Friedrich-Schiller-Gymnasiums in Preetz erneuert. In das Gymnasium Schloss Plön sind bereits erhebliche Mittel geflossen, ob und wie ein zusätzlicher Raumbedarf am Gymnasium Schloss Plön gedeckt werden kann, wird in den zuständigen Ausschüssen SKS und BUA beraten. Planungsmittel sind dafür in den HH 2019 eingestellt worden. Für die Sporthallen-Sanierungen in Schönberg, Kirchbarkau und Lütjenburg stellt der Kreis 1,8 Mio. Euro bereit.

2 weitere ALFA-Regionen, bessere Busverbindungen, neue Radwege

Seit Jahren drängt die CDU-Kreistagsfraktion darauf, den ÖPNV zu verbessern. Die Richtigkeit zeigt sich bei den sehr gut angenommenen Anruf-Linien-Taxis (ALFA) in der Region Lütjenburg und der Akzeptanz verbesserter Busverbindungen. Inzwischen ist auch dies  – jedenfalls bei einer größeren Mehrheit – offenbar nicht mehr strittig. Der Kreis ist bereit, in der Probstei und einer weiteren Region (Plön) das ALFA-Modell zu finanzieren und die Busstrecke Schönberg – Lütjenburg zu verbessern. Zudem beginnt der Kreis wieder mit dem Radwegbau, was die CDU-Kreistagsfraktion seit 2014 fordert.

Kreistag setzt klare Akzente bei den Windkraft-Planungen

Der Plöner Kreistag spricht sich dafür aus, auf 2 von der Landesplanung vorgesehene neue Gebiete für Windkraft-Anlagen in Tasdorf und Großharrie zu verzichten. Sie würden eine übermäßige Belastung für Mensch und Natur darstellen. Aus beiden Gemeinden gibt es ein entsprechend starkes Engagement, ganz besonders ist Wilfried Hansen aus Tasdorf hierfür zu danken.  Die Kreistagskollegen Christian Rahe und Werner Kalinka bezogen im Kreistag klar Position und begründeten die Ablehnung. Schon der Verzicht auf Windkraft-Planungen in Neu-Sophienhof und östlich von Lütjenburg ist maßgeblich dem Engagement von CDU, FDP und UWG zuzuschreiben.

Weitere soziale und kulturelle Förderungen durch den Kreis

Der Kreis erweitert seine sozialen und kulturellen Förderungen. Dies beschloss der Kreistag im Kreishaushalt 2019. Auch hier hat sich die CDU-Kreistagsfraktion engagiert. Fraktionsvorsitzender Thomas Hansen, seine Stellvertreter Tade Peetz und Hans-Jürgen Gärtner: „Die sozialen und kulturellen Schwerpunkte sind zugleich eine Stärkung des ehrenamtlichen Engagements.“ Die Tafeln erhalten je 10.000 Euro, ab 2020 zudem einen Garantievertrag, die Mittel für Familienbildungsstätten und Wohlfahrtsverbände werden erhöht, eine Reihe von Organisationen erhalten über die Sparkassenmittel Zuwendungen, wie z.B. das Papiertheatertreffen in Preetz und die Euro-Musiktage in Heikendorf. (Den vollständigen Antrag zur Verwendung der Sparkassenmittel mit 21 Förderungen finden Sie als Anlage zu dieser Mail.) 100.000 Euro stehen bereit, um die Verbesserung der Infrastruktur von Museen zu fördern. Anträge können beim Kreis gestellt werden.

Kreistag will umweltpädagogisches Angebot im Kreis Plön erhalten

Nachdem der Naturparkverein in der vergangenen Woche gegen die deutlichen Stimmen aus unserem Kreis entschieden hat, das Naturparkhaus von Plön nach Eutin zu verlagern, hat der Kreistag auf Antrag von CDU, SPD und UWG gestern die Kündigung der Mitgliedschaft im Verein zum 31.12.2019 beschlossen. Sollte sich im ersten Quartal keine Lösung ergeben, noch gemeinsam mit dem Naturpark ein entsprechendes Angebot in Plön zu erhalten, wird der Kreis Plön gemeinsam mit dem kreisangehörigen Raum an einem eigenständigen Angebot für unsere Region arbeiten. Fraktionsvorsitzender Thomas Hansen und die Plöner Kreistagsabgeordneten André Jagusch und Thure Koll: „Wir werden nicht hinnehmen, dass es für unsere Schülerinnen und Schüler, Bürger und Urlauber in Zukunft kein umweltpädagogisches Angebot bei uns im Kreis gibt. Mit unserem Beschluss haben wir dafür ein klares Signal gegeben und die Weichen gestellt.“

„Die Politik erklärt nicht, was die Sachlage ist“

Eine sehr engagierte, lebhafte knapp 3-stündige Diskussion mit Werner Kalinka und Thomas Hansen prägte den Politischen Gesprächsabend in Lütjenburg. Was muss getan werden, um das Profil der CDU im Bund zu schärfen, bedeutet die Wahl der oder des Bundesvorsitzenden eine „Richtungsentscheidung“, die Erwartung, dass Entscheidungen weniger „von oben“ erfolgen, sondern zuvor diskutiert werden, der Rückgang der Mitgliederzahlen (in Schleswig-Holstein unter 20.000). Es wird bemängelt, dass „die Politik nicht erklärt, was die Sachlage ist“. Ein Thema wie bei allen Diskussionsrunden: der Diesel-Skandal. Einen breiten Raum nahm die Energiepolitik ein: Standorte für Windkraftanlagen, Entsorgung des Atommülls, E-Mobilität, erneuerbare Energien, nicht genug Leitungen für den Transport der Energie.

Die Stärkung des ÖPNV und die Sicherheit sind wichtig

Zwei wichtige Themen beim Politischen Gesprächsabend in Schönberg im Hotel “Am Rathaus” unter der Leitung unserer Mitgliederbeauftragten Petra Pluhar: Der ÖPNV und die Sicherheit. Die Verbesserung der Busverbindungen (z.B. Laboe – Schönberg, Schönberg – Preetz) und das ALFA-Projekt sind besonders erfolgreich. Es wird seit gut einem halben Jahr in der Lütjenburger Region angeboten: Taxi fahren zu bestimmten Zeiten zum Bus-Preis. Geht es nach der CDU-Kreistagsfraktion, wird das Projekt möglichst rasch auch in der Probstei und anderen Regionen des Kreises verwirklicht. Große Übereinstimmung auch zur Bedeutung einer orts- und bürgernahen Polizei für die Sicherheit der Bürger. Es besteht die Erwartung, dass die Polizeistation in Laboe wieder ihre Tätigkeit aufnimmt.

Positive Entwicklung bei den neuen Busangeboten im Kreis

„Bessere Angebote sorgen für mehr Busbenutzer. Dies ist das Ergebnis der Verbesserungen auf mehreren Strecken im Kreis Plön. Wir sollten diesen Kurs fortsetzen“, so Landtagsabgeordneter Werner Kalinka und Thomas Hansen, Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion. Es sei der VKP für die gute Umsetzung der Beschlüsse des Kreistages zu danken. Ein guter, bürgerorientierter ÖPNV liege im Interesse von Kreis und Land.

Seit Inbetriebnahme der neuen Fahrten am 11. Juni 2018 auf der Linie 120, Schönberg – Laboe hätten etwa 2500 neue Fahrgäste den Weg zum Bus gefunden. Die neuen Verbindungen würden nicht nur im Sommer gut nachgefragt. Dies zeige, dass die Strecke nicht nur für Touristen, sondern auch für Einheimische von Bedeutung sei. Einzelne Fahrten seien mit bis zu 49 Fahrgästen besetzt.

Auch die Busverbindungen von Schönberg nach Preetz und vom Barkauer Land nach Preetz hätten sich positiv entwickelt. Sie sorgten dafür, dass die Bürger aus den ländlichen Räumen besser nach Preetz mit seinen zentralen Einrichtungen wie zum Beispiel die Klinik Preetz kommen könnten.

Erfreulich sei auch die Entwicklung auf den Strecken Hohwacht – Lütjenburg – Plön und Plön – Neumünster. Die Ausweitung der Angebote etwa bis 22 oder 23 Uhr zeigten Wirkung. Die zusätzlichen Angebote würden angenommen.

Hansen und Kalinka: „Dass es möglich ist, die Verbindungen im ländlichen Raum wirkungsvoll zu verbessern, zeigt ja auch als Alfa-Angebot in der Region Lütjenburg. Rund 400 Bürger nutzen es monatlich. Eine Ausweitung dieses Angebotes auf weitere Regionen im Kreis, wie dies die CDU vorschlägt, und die zusätzlichen Busverbindungen sind praktizierter ÖPNV-Bürgerservice.“

Thomas Hansen stellv. Landrat

Neuer 1. stellv. Landrat des Kreises Plön ist Thomas Hansen. Neben seiner Familie und seinem Beruf als Steuerberater ist ihm die ehrenamtliche politische Arbeit besonders wichtig. Er löst Werner Kalinka ab, der das Amt von 2013 – 2018 ausübte, aber nicht erneut kandidierte. Thomas Hansen verfügt über langjährige kommunale Erfahrung als Kreistagsabgeordneter – er gehört dem Kreistag seit 24 Jahren ununterbrochen an – und Stadtvertreter in Lütjenburg. Dort ist er

(ehrenamtlicher) stellv. Bürgermeister. Von 2003 – 2015 war er Fraktionsvorsitzender der CDU im Kreistag. Eine gute Kita- und Schulversorgung, eine solide Finanz- und Wirtschaftspolitik, ein attraktiver ÖPNV und der Tourismus sind ihm besonders wichtig. Für seine Verdienste wurde er mit der Freiherr-vom-Stein-Medaille ausgezeichnet.

Kreistagswahl: CDU wählt ihre Kandidaten

Mit überzeugenden Ergebnissen hat die CDU im Kreis Plön auf dem Kreisparteitag in der Uttoxeterhalle in Schwentinental ihre Kandidaten für den Kreistag aufgestellt. Werner Kalinka führt die Liste an, gefolgt von Peter Sönnichsen, Hildegard Mersmann, Stefan Leyk, Tade Peetz, Ulrike Michaelsen, André Jagusch, Thomas Hansen und Dr. Regine Niedermeier-Lange. Alle kandidieren auch direkt, zudem sind Direktkandidaten und auf den ersten 23 Plätzen der Liste: Hans-Herbert Pohl, Bernhard Ziarkowski, Nicole Kord-to-Krax, Simon Bussenius, Hans-Helmut Lucht, Rebecca Wulf-Dibbern, Hans-Jürgen Gärtner, Dieter Arp, Thure Koll, Yavuz Yilmaz, Christian Lüken, Till Unger, Christian Rahe, Björn Rüter. Kompetente, engagierte Vertreter aller Generationen, die die Interessen der Bürger im Kreistag wirkungsvoll vertreten werden.

Der Stadtspaziergang in Lütjenburg – ein Erlebnis.

Die Frühlingssonne zeigte sich von ihren besten Seite – der Stadtspaziergang bei guter Beteiligung in Lütjenburg unter der Führung von Thomas Hansen war ein Erlebnis. Vom Gildenplatz aus, der sehr attraktiv geworden ist, ging es über den beeindruckenden Marktplatz am historischen Rathaus vorbei – wird barrierefrei renoviert – zum ehemaligen Kasernengelände, auf dem sich bereits Firmen angesiedelt haben. Auf dem Gelände (20 ha) könnte sich ein weiteres sehr attraktives Stadtviertel entwickeln. Insgesamt sehr beeindruckend ist in Lütjenburg auch die gelungene städtebauliche Linie. Bei einer leckeren Erbsensuppe gab es viel Gelegenheit zum Gespräch. Herzlichen Dank an Thomas Hansen, Thorsten Först, Stefan Leyk, Dirk Sohn, Siegfried Claus und alle anderen für die schönen Stunden.