Eine beeindruckende Präsentation der „Special Olympics“

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Die „Special Olympics“ – ein Fest des Sportes. Mit einem breiten Angebot an Wettkämpfen, mit Regeln, bei denen auf der Basis der Fairness und der Chancengleichheit spannende Wettkämpfe durchgeführt werden. Und bei denen die Freude am Sport, die Begeisterung über das Mitmachen zu spüren sind. Sehr beeindruckend die Präsentation der Arbeit im Landeshaus, mein sozial sehr engagierter FDP-Kollege Dennys Bornhöft und ich waren wie alle Gäste auch hiervon stark beeindruckt. Wünschenswert wäre eine Unterstützung der bislang rein ehrenamtlichen Arbeit und die Anerkennung als Fachverband, wie SOD-Präsidentin Christiane Krajewski beim Empfang im Landeshaus sagte. Da müsste doch was möglich sein.

Holstein Kiel darf sportlich nicht benachteiligt werden

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Ein Heimvorteil bedeutet im Sport, vor allem im Fußball einiges. In der Regel spielt eine Mannschaft zu Hause besser und erfolgreicher als auswärts. Diese Chance darf Holstein Kiel, sollte der Aufstieg in die 1. Bundesliga gelingen, nicht genommen werden! Müssen die Spiele in Hamburg oder Rostock stattfinden, käme dies „halben“ Auswärtsspielen gleich. Eine solche DFL-Auflage wäre eine sportliche Benachteiligung. Die Holstein Kiel-Story tut in einem Fußball-Geschäft, in dem sich inzwischen schon zu viel vor allem ums Geld dreht, gut. Da sind eine Mannschaft und ein Management, die es einfach gut machen. Und zunächst vor nur 12.000 Zuschauern spielen zu müssen, ist ja auch schon (sportlich und finanziell) nicht das Optimale. Umso wichtiger, Holstein nicht noch durch „halbe“ Auswärtsspiele zu benachteiligen.

Das Mutterherz schlägt immer

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Vor Jahrzehnten war das Poesie-Album einer der Hits der jungen Generation. Man wurde von der Klassenkameradin oder vom Klassenkameraden gebeten, sich dort zu „verewigen“. Einer der Sätze, die gern eingetragen wurde, war „Ehre das Mutterherz, solange es schlägt, wenn es gebrochen ist, ist es zu spät“. Das Dankeschön an die Mütter – es sollte jeden Tag erfolgen, aber besonders am heutigen Tag. Das Mutterherz schlägt immer. Es lässt uns auf die Welt kommen, es begleitet uns vom ersten Tag des Lebens an. Mit Liebe, Fürsorge und immer währender Zuneigung.

Kopf hoch, HSV!

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Einmal musste es kommen – und nun ist es geschehen. Unser HSV ist abgestiegen. Leider. Ein legendärer Verein, 1887 gegründet, über lange Zeit dominant im norddeutschen und deutschen Fußball, auch international eine Größe. 1963 startet die Bundesliga – der HSV ist selbstverständlich dabei. 1960 wird er Deutscher Meister. Große Namen sind der Elf: 2 x Seeler, Stürmer, Werner, Schnoor, Piechowiak, Krug, Meinke, Neisner, Dehn, Dörfel. „Charly“ Dörfel erzielt beim 1. Bundesligaspiel bei Preußen Münster das 1. HSV-Bundesligator. Am 28. Juli 1962 hat der DFB-Bundestag mit der Einführung der Bundesliga ein neues Kapitel im deutschen Spitzenfußball eingeleitet. 55 Jahre später steigen die beiden Traditionsvereine HSV und FC Köln ab. Hoffen wir auf ein Comeback. Nur wer kämpft, kann gewinnen!

Die SPD nörgelt

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Der Bund hilft bei den Schulbausanierungen mit 100 Mio. € für Schleswig-Holstein. Eigentlich Anlass, sich mit Bildungsministerin Karin Prien zu freuen. Doch die SPD nörgelte, das sei alles zu umständlich. Dabei ist die Handhabung einfach: Bis zum 30. Juni 2018 sind die Anträge zu stellen. Seit meiner Zeit als Kreispräsident (2003 – 2008) ist Schulbau und Schulausstattung bei den Schulen, für die der Kreis Plön zuständig ist, ein Schwerpunkt in der Kreispolitik. In der Landtags-Debatte habe ich ein paar deutliche Worte dazu gesagt.

Beim Datenschutz herrscht Sicherheit in Schleswig-Holstein

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Die ab dem 25. Mai 2018 geltende EU-Datenschutz-Grundverordnung (EU) 2016/679 und die Richtlinie (EU) 2016/680 markieren eine neue Datenschutz-Epoche auch für Schleswig-Holstein. Die Verordnung setzt zwingendes Recht, Europa wirkt direkt. Die Umsetzung in nationales Recht war und ist eine sehr arbeitsintensiv. Sie verlangt Pflichten, Freiheiten und Sicherheit bei der Digitalisierung kompatibel und praktikabel zu regeln. Der Landtag hat das Gesetz (Drucksache 19/429) verabschiedet. Damit treten EU-Verordnung und Richtlinie – mehr als 30 Gesetze sind schon jetzt betroffen – zeitgerecht in Kraft. Wir werden einige Regelungen nach einem Jahr überprüfen. Und, um Besorgnissen entgegen zu treten: Probleme und mögliche Fehler bei der Umsetzung sollten im Dialog ausgeräumt werden. Aus der Landtagsdebatte.

Glasfaser zu den Schulen – schnelle Wege sind möglich!

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Geht es schneller mit Glasfaseranschlüssen zu Schulen und mit WLAN in den Schulen als bis 2021, wie dies die SPD im Landtag in einem Antrag fordert? Ja. Ich habe mich in der Debatte beteiligt auf die Schulen in Kreisträgerschaft des Kreises Plön und unsere Initiativen verwiesen. Im Herbst 2015 hatten CDU, FDP und UWG gegen SPD, Grüne, FWG durchgesetzt, dass Glasfaser zu den dem Kreis gehörenden Schulen gelegt wird. Im Januar 2017 war dies geschafft. Nun geht es an die verbesserte Ausstattung in den Schulen und deren personelle Unterstützung. Und darum, auch den anderen Schulen Wege aufzuzeigen sowie mit Hilfe von Medienentwicklungsplänen Rahmen und Inhalte zu definieren.

Glasfaser zu den Schulen – schnelle Wege sind möglich!

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Geht es schneller mit Glasfaseranschlüssen zu Schulen und mit W-LAN in den Schulen als bis 2021, wie dies die SPD im Landtag in einem Antrag fordert? Ja. MdL Werner Kalinka hat sich an der Debatte beteiligt und auf die Schulen in Kreisträgerschaft des Kreises Plön verwiesen. Im Herbst 2015 hatten CDU, FDP und UWG gegen SPD, Grüne, FWG durchgesetzt, dass Glasfaser zu den dem Kreis gehörenden Schulen gelegt wird. Im Januar 2017 war dies geschafft. Nun geht es an die verbesserte Ausstattung in den Schulen und deren personelle Unterstützung. Und darum, auch den anderen Schulen Wege aufzuzeigen sowie mit Hilfe von Medienentwicklungsplänen Rahmen und Inhalte zu definieren.

Ab Herbst 2018 gibt es mehr Bauland

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Die Möglichkeiten zum Bauen werden in Schleswig-Holstein und damit auch im Kreis Plön deutlich ausgeweitet. Innenminister Hans-Joachim Grote sagte auf einer CDU-Veranstaltung in Lehmkuhlen, im Herbst werde der wohnbauliche Entwicklungsstand auf 0 gesetzt. Nicht auf der bisherigen Berechnungsgrundlage des Jahres 2010, sondern auf Basis der aktuellen Einwohnerzahlen der Gemeinden gebe es dann eine Wachstumsmöglichkeit um 10 bzw. 15 Prozent. Dies fördere die Entwicklung im ländlichen Raum, schaffe Perspektiven. Und eine weitere wichtige Aussage für die Kommunen: Beim Finanzausgleich müssten Kinder künftig stärker berücksichtigt werden. CDU-Kreisvorsitzender MdL Werner Kalinka: „Sehr erfreuliche Aussagen. Dies wird von der CDU im Kreis Plön voll unterstützt. Wir haben seit längerem uns entsprechend positioniert.“

Das neue Datenschutzrecht – nächste Woche im Landtag

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Über das neue Datenschutzrecht wird viel diskutiert. Was kommt auf das ULD, die Verwaltungen und die Unternehmen zu, welche neuen Rechte haben die Bürgerinnen und Bürger? Welche Grundnormen gelten, welche Gesetze sind betroffen? Sehr komplexe, häufig schwierige Sachverhalte. Am 25. Mai 2018 tritt die neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Kraft, die vor zwei Jahren vom europäischen Parlament beschlossen wurde. Sie gilt künftig im nationalen Recht verbindlich. Europa wirkt dann direkt. Dies ist ein neuer Abschnitt in den Beziehungen zwischen der EU und den Ländern. Die Landesregierung hat dazu im Januar 2018 einen 238seitigen Gesetzentwurf (Landtags-Drucksache 19/429) vorgelegt, der seither im Landeshaus sehr intensiv beraten wird. Der Landtag soll nächste Woche entscheiden.