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CDU
Am Abend an der Förde
Gestern abend vor der SSW-Jubiläumsveranstaltung im Landeshaus war ich noch kurz an der Förde. Und traf dort Ministerin Aminata Touré und Staatssekretärin Marjam Samadzade. Wir sehen uns oft in Sitzungen und bei Gesprächen – und auch mal zufällig. Aminata und ich haben für den Bereich Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und weitere wichtige gesellschaftspolitische Themen mit unseren Kolleginnen und Kollegen in 2022 federführend den schwarz-grünen Koalitionsvertrag verhandelt.
Radweg-Abschnitte Dobersdorf – Rastorfer Kreuz werden saniert
Die Sanierung von Radwegen zählt für mich zu den Schwerpunkten der Aufgaben im Kreis Plön. Die Zahl ist dramatisch: Knapp 50% der Radwege sind sanierungsbedürftig. Deshalb hat sich der Kreistag auf Initiative der CDU-Kreistagsfraktion dafür ausgesprochen, in den nächsten Jahren pro Jahr 2 Mio. Euro bereit zu stellen. In diesen Tagen werden Abschnitte des Radweges zwischen Bali (Dobersdorf) und Rastorfer Kreuz an der K 31 saniert. Der Radweg war vor 20 Jahren gebaut worden, Gaby Kalinka und ich haben uns sehr für ihn eingesetzt.
Das Naturschutzgebiet „Kossautal“
Die Ausweisung zum Naturschutzgebiet „Kossautal“ 1984 war nicht unumstritten. 97 ha, gelegen im Gebiet Lütjenburg, Hohwacht, Helmstorf, Klamp, Giekau und Rantzau, von Feuchtwiesen und von der „Kossau“ geprägt, die meist die Hälfte des Jahres über die Ufer geht. Eine wunderschöne Natur mit Rohrweihe, Eisvogel, Gänsesäger und anderen Vögeln. Schöne Heimat Kreis Plön.
Im Wohnungsbau ist eine Wende nötig
Die Lage auf dem Wohnungsmarkt ist ernst. Neue Wohnungen werden deutlich zu wenige gebaut, Nebenkosten und Bürokratie sind zu hoch, desgleichen die Grunderwerbssteuer. Junge Familien können sich meist kaum ein Häuschen leisten. Dies ist auch gesellschaftspolitisch brisant. Nötig ist eine Wende zum Realismus, zum Machbaren, nicht immer neue Vorgaben und Vorschriften.
K 53 Schellhorn – Sophienhof wird mit Radweg saniert
Die Sanierung der K 53 einschließlich des Radweges zwischen Schellhorn und Sophienhof hat begonnen. Dies wird auf einer Länge von rd. 2,3 Kilometern in 2 Abschnitten erfolgen. Der erste Bauabschnitt soll Ende November 2023 beendet sein, der zweite erfolgt nach der Winterpause und endet ca. im September 2024.
Munitionsaltlasten: Entsorgung ist technisch möglich
Schon 2021 haben wir von Seiten der CDU im Kreis Plön eindringlich auf die Notwendigkeit der Entsorgung der Munitionsaltlasten in der Ostsee hingewiesen. Bei den Beratungen des Bundestagswahlprogrammes der Landes-CDU, im Plöner Kreistag, vor Ort am 21. September 2021 bei einem Besuch in der Kolberger Heide, Probstei (Fotos). Inzwischen sind die technischen Möglichkeiten in Form einer Plattform gegeben. thyssenkrupp Marine Systems hat im Landeshaus uns CDU-Landtagsabgeordnete (Foto nach der Sitzung) aktuell umfassend informiert. Es könnte bald losgehen. Notwendig sind ausreichend finanzielle Mittel, hier ist besonders der Bund gefragt.
Merz bietet Scholz Hilfe an
In einer starken Rede hat CDU-Chef Friedrich Merz auf dem CSU-Parteitag die Fehler (z.B. Heizungsgesetz) und Probleme der Ampel-Koalition („die Regierung braucht Fachkräfte“) benannt, aber auch ein Angebot zum gemeinsamen Handeln in der Asylpolitik (wie 1993 zwischen Regierung und Opposition) gemacht. Wenn es mit den Grünen nicht zu machen sei, „dann machen wir es mit Ihnen“, so Friedrich Merz in München. Beim Thema Flüchtlinge gebe es „einen solchen Sprengstoff in der Gesellschaft“, dass eine Lösung gefunden werden müsse.
Den Katastrophenschutz stärken
Die für den Katastrophenschutz zuständigen Einheiten haben in Rantzau bei einer großen Übung den Einsatz geübt. Seitens des Landes unterstützen wir den Katastrophen- und Bevölkerungsschutz, zum Beispiel durch das Zurverfügungstellen von Fahrzeugen. Der Kreistag hat bereits 2018 beschlossen, ein Katastrophenschutz-Zentrum in Lütjenburg zu bauen. Leider ging es auch hier nicht annährend so seitens der Kreisverwaltung unter der Leitung von Landrätin Stephanie Ladwig voran, wie dies nötig gewesen wäre. Aber inzwischen gehen die internen Signale in Richtung Umsetzung, auch wenn auf dem Gelände in Lütjenburg immer noch nur noch Bauzäune zu sehen sind. Landrat Björn Demmin, seit April im Amt, macht auch hier Tempo.
Ein Spaziergang in Grebin
Gern bin ich immer mal wieder in Grebin im Süden unseres Kreises zwischen Plön und Lütjenburg, eine Gemeinde in der Holsteinischen Schweiz mit rd. 1000 Einwohnern in fünf Ortsteilen, einem aktiven Gemeinschaftsleben und schöner Landschaft. Sie gehört zum Amt Großen Plöner See, für dessen Erhalt ich mich sehr im Landeshaus stark gemacht habe, als dessen Existenz vor etwas mehr als einem Jahrzehnt „auf der Kippe stand“. Bilder eines kleines Spazierganges:
