Impfstoff gegen Corona ist hoch wirksam. Nach Studien aus Israel, wo Biontech / Pfizer zum Einsatz kommt, verhindert das Mittel nach der 2. Impfung zu 95,8 % eine Erkrankung, zu 98% das Auftreten von Symptomen und zu 99 % schwere Erkrankungen. Israel hat unterdessen Erleichterungen für Bürgerinnen und Bürger eingeführt, die geimpft oder nach einer Erkrankung genesen sind. Mit einem „Grünen Pass“ dürfen sie z.B. Hotels, Theater oder Fitness-Studios besuchen. „Der Grüne Pass öffnet das Land schrittweise wieder“, so Regierungschef Benjamin Netanyahu
Corona
Pandemie: Parlamente haben „Schlüsselposition“
Der Schutz von Leben und Gesundheit, die Würde des Menschen, die Grundrechte – dies sind höchste Rechtsgüter. Wird zu ihnen etwas entschieden, muss dies besonders sorgfältig abgewogen und legitimiert sein. Achim Theis, Richter am Landesverfassungsgericht, hat bei der Experten-Anhörung des Landtages angesichts der andauernden und nicht lokalen Pandemie-Situation besonders auf die Notwendigkeit der parlamentarischen Legitimation hingewiesen. Bestimmte Festlegungen seien durch den Landesgesetzgeber nötig, dem Landtag komme eine „Schlüsselposition“ zu. Ein wichtiger Punkt aus der Anhörung.
Impfungen: Auch Vorerkrankte haben Priorität
Immer mehr Forderungen nach dem „Vorziehen“ von Berufsgruppen werden erhoben. Ich kann dies gut verstehen. Man muss dabei aber auch immer beachten, dass dies dazu führt, dass andere erst später geimpft werden können. Vorerkrankte Menschen, vor allem auch Ältere, tragen durch das Corona-Virus ein höheres Risiko. Sie dürfen nicht in den Hintergrund gedrängt werden.
Corona: Mehr wissenschaftliche Erkenntnisse nötig
Bei der Experten-Anhörung im Landtag ist deutlich geworden, dass wir zum Virus bislang über zu wenig wissenschaftliche Erkenntnisse verfügen. Ich habe dieses wichtige Thema schon mehrfach angesprochen. Hier ist vor allem der Bund gefordert, aber auch im Land müssen wir prüfen, was noch mehr getan werden kann. Je mehr (gesicherte) Erkenntnisse vorliegen, desto durchgängiger, nachhaltiger und damit wirkungsvoller kann gehandelt werden.
Corona-Lage: Die Familien stärken!
Die psychologischen Folgen für Kinder und Jugendliche durch die seit einem Jahr anhaltende Corona-Lage haben bei der Anhörung im Landtag viel Raum eingenommen. Zu recht. Es geht aus meiner Sicht insgesamt um die Familie. Viele haben es wahrlich nicht einfach. Umso wichtiger ist es, sich zumindest im engsten Kreis sehen können. Die 1-Personen-Regel sollte allenfalls bei einer sehr hohen Inzidenz angewandt werden können. Bei einer Inzidenz unter 100 nicht.
Regeln sind wirksam, wenn sie eingehalten werden
Persönliche Kontakte sind bei der Ausbreitung des Corona-Virus von Bedeutung. Allerdings muss man auch genau hinschauen, woher die Ausbreitung stammt. Im nicht regelkonformen Verhalten im Freizeitbereich von Mitarbeitern einer Branche kann ein Ursprung liegen, im Urlaub in bestimmten Ländern im Ausland, bei Partys oder Demos … Andere, die sich an die Regeln halten, haben ein Problem damit, dass sie gleichwohl unter den Folgen leiden. Die Wirkung von Regeln hängt entscheidend davon ab, ob sie eingehalten werden. Sonst leidet die Akzeptanz der Bürger.
Das Land prüft gelieferte Masken gründlich
Masken, die in Schleswig-Holstein zum Einsatz kommen, werden zuvor gründlich vom Land geprüft. 8 Millionen sind bislang vom Land zurückgeschickt worden, weil sie nicht vollständig dem geforderten Standard entsprochen haben. Dies hat Gesundheitsminister Dr. Heiner Garg im Sozialausschuss des Landtages berichtet. Hauptproduzent der vom Bund gelieferten Masken ist China.
Corona, Gesundheit, Digitales, Datenschutz
Natürlich haben wir auch in der CDU-Landtagsfraktion die Konferenz der Kanzlerin und der Ministerpräsidenten erörtert, zudem weitere wichtige Themen. Und es ging gestern mit einer Sitzung des Aufsichtsrates der Klinik Preetz in Plön weiter, abends das Fördeforum der CDU-Landtagsfraktion „Digitalisierung in Schleswig-Holstein: Chancen und Grenzen über Corona hinaus?“ Nach der Eröffnung durch Tobias Koch unter der Moderation von Andreas Otto eine interessante, informative Diskussion. Mein Kollege Ole Plambeck und ich – wir sind in der Fraktion für Digitales bzw. Datenschutz zuständig – haben wie auch die anderen Kolleginnen und Kollegen und die Landesregierung einiges für die weitere Arbeit „mitgenommen“. Kompliment an das Team um Sönke Ehlers für die hervorragende Organisation und Gestaltung des digitalen Abends aus Landeshaus, Büros und Wohnzimmern.
Die Impfbereitschaft ist gut
Wer mit Bürgern spricht, bekommt oft zu hören: Hoffentlich können wir bald geimpft werden. Die Kassenärztliche Vereinigung, die den Einsatz der mobilen Teams in den Heimen organisiert, bestätigt dies auch bei den Senioren. Das „Hamburger Abendblatt“ (4. Febr. 2021) zitiert mich dazu im Aufmacher auf der Seite 1. Und erwähnt, dass ich ein anderes Vergabeverfahren bei Terminen für Senioren in S-H vorgeschlagen hatte als dies ursprünglich vorgesehen war. Schlagzeile des „Hamburger Abendblattes“: Impftermine für Ältere – Kiel zeigt Hamburg, wie einfach es geht.
Parlamentarische Arbeit im Homeoffice
Am Donnerstag, 11. Februar 2021 kommt der Landtag ab 12 Uhr zu einer Sondersitzung zum Thema Corona zusammen. Es geht um die weiteren Beschlüsse zum Lockdown, dazu beraten am 10. Februar die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten. Am 19. Februar ist eine weitere Experten-Anhörung im Landtag vorgesehen, wie dies erstmals im November 2020 der Fall war und viel Aufmerksamkeit fand. Die für kommenden Donnerstag vorgesehene Sitzung des Sozialausschusses wird verschoben, vermutlich auf den folgenden Montag, 10 Uhr. Heute geht es im Fachbereich Soziales der Fraktion wie Jamaika um eine Reihe von Themen. Ich bin digital dabei – parlamentarische Arbeit aus dem Homeoffice.
