Corona: Mehr wissenschaftliche Erkenntnisse nötig

Bei der Experten-Anhörung im Landtag ist deutlich geworden, dass wir zum Virus bislang über zu wenig wissenschaftliche Erkenntnisse verfügen. Ich habe dieses wichtige Thema schon mehrfach angesprochen. Hier ist vor allem der Bund gefordert, aber auch im Land müssen wir prüfen, was noch mehr getan werden kann. Je mehr (gesicherte) Erkenntnisse vorliegen, desto durchgängiger, nachhaltiger und damit wirkungsvoller kann gehandelt werden.

Parlamentarische Arbeit im Homeoffice

Am Donnerstag, 11. Februar 2021 kommt der Landtag ab 12 Uhr zu einer Sondersitzung zum Thema Corona zusammen. Es geht um die weiteren Beschlüsse zum Lockdown, dazu beraten am 10. Februar die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten. Am 19. Februar ist eine weitere Experten-Anhörung im Landtag vorgesehen, wie dies erstmals im November 2020 der Fall war und viel Aufmerksamkeit fand. Die für kommenden Donnerstag vorgesehene Sitzung des Sozialausschusses wird verschoben, vermutlich auf den folgenden Montag, 10 Uhr. Heute geht es im Fachbereich Soziales der Fraktion wie Jamaika um eine Reihe von Themen. Ich bin digital dabei – parlamentarische Arbeit aus dem Homeoffice.

Eine gute Woche im Landtag

In dieser Woche haben wichtige Beratungen im Landeshaus stattgefunden. An der Corona-Anhörung am Mittwoch, zu der ich die Anregung gegeben hatte, habe ich mich selbstverständlich beteiligt. Im Sozialausschuss haben wir seit März in jeder Sitzung das Thema Corona beraten. Der Landtag insgesamt muss aber das Thema im Mittelpunkt haben und stärker beteiligt sein. Die Sondersitzung am Freitag nach der Konferenz der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten ist genau richtig und ein klares Signal an die Bürger, dass wir als ihre Abgeordneten beteiligt sind. Ich habe zudem für die Fraktion zu den Themen Fleischindustrie und Mindestlohn gesprochen. Farbige, konstruktive wie z.T. kontroverse Debatten. Jeder Abgeordnete kann sich mit einem sog. “3-Minuten-Beitrag” bei einem TOP zu Wort melden. Auch das habe ich zudem zu beiden Themen je einmal im Laufe der Debate getan. Also insgesamt habe ich diesmal in den 3 Tagen 5x das Wort ergriffen.

Wesentliche Entscheidungen gehören ins Parlament

Deutliche Worte im Landtag bei der Experten-Anhörung. Prof. Florian Becker: „Wesentliche Entscheidungen gehören ins Parlament. Verordnungen der Regierung hätten auch ein Gesetz sein können.“ Ureigenste Aufgabe sei es, dafür zu sorgen, dass „verfassungsrechtlich Zuständige Entscheidungen treffen“. Dr. Alexandra Barth, Leitende Amtsärztin des Gesundheitsamtes in Neumünster, auf meine Fragen: „Nur selten gibt es in Heimen noch Besuchsverbote.“ Die Schutzkleidung sei das „größte Problem gewesen, eine Katastrophe“. Inzwischen könne man überall bestellen: „Das Material ist sehr teuer, aber verfügbar.“ Prof. Philip Rosenstiel: „Alte und Vorerkrankungen sind große Risikofaktoren für schwere Verläufe. Menschen sind aber auch schon ohne Vorerkrankungen auf Intensivstationen gestorben.“