Auf meine Einladung hin hatte die Freiwillige Feuerwehr Fiefbergen das Landeshaus besucht. Innenministerin Sabine Sütterlin -Waack ließ es sich nicht nehmen, persönlich der Feuerwehr für deren wichtige ehrenamtliche Arbeit zu danken.
Landeshaus
Landtag: Ein Gespräch der Generationen
Der shz bat uns zum Doppelinterview – Jasper Balke und mich, den jüngsten und den ältesten Abgeordneten des neu gewählten Landtages von Schleswig-Holstein. Gut eine Stunde hat Kay Müller uns nach einem langen Verhandlungstag im Landeshaus live befragt, Michael Staudt hatte eine tolle Idee fürs Foto. Der Junge und der Alte in der Pfingstausgabe des shz:
Gruß aus dem Landeshaus
Koalitionsverhandlungen sind anstrengende Zeiten. Aber Zeit für ein Erinnerungsfoto ist natürlich immer. Gestern haben wir im Landeshaus etwa 14 ½ Stunden durchgehend beraten, zunächst 2 Stunden im CDU-Kreis der Arbeitsgruppe 5, dann gemeinsam mit Bündnis 90 / Die Grünen. Unsere Themen u.a.: Soziales, Gesundheit, KiTa, Pflege, Inklusion, Familie, Jugend, Senioren, Ehrenamt
Intensive Arbeit im Landeshaus
Die Arbeit des neu gewählten Landtages hat begonnen. Ich bin viel in meinem Landeshausbüro. Wir arbeiten konzentriert an den Eckpunkten für die nächsten 5 Jahre. Die Koalitionsverhandlungen sind sehr sachorientiert und von einer freundlichen Atmosphäre bestimmt. Wir wollen am 28. Juni 2022 fertig sein, am 29. Juni soll Daniel Günther erneut zum Ministerpräsidenten gewählt werden.
Was ist bei einer Rede im Parlament wichtig?
Ich bin gefragt worden, wie man sich auf eine Rede im Parlament vorbereitet. Das ist natürlich bei jedem anders, ich kann nur von mir berichten. Wichtig ist, dass man das Thema „beherrscht“, Akten und Unterlagen möglichst genau gelesen und z.B. auch bei Anhörungen gut zugehört hat. Am Abend (oder frühmorgens) vorher skizziere ich die Rede, mache mir Notizen. Nur Stichworte, keine geschriebene Rede. Stichworte sind nötig, wenn man alle wichtigen Gedanken vortragen und sich nicht von der Linie abbringen lasssen will. Ist richtig Stimmung und kommen Zwischenrufe oder Fragen, muss man sehr konzentriert sein. Fehler werden schnell erkannt. Die Rede zur Fleischindustrie war Freitag der erste TOP. Zwischen 2 Terminen schaue ich vorher gegen 9 Uhr im Büro im Landeshaus noch mal die Stichworte durch (gibt es Neues?) – und dann geht es um 10 Uhr los. Nein, nervös bin ich nicht. Ich freue mich auf die Debatte. Und antworte sofort auf die Vorrednerin, die SPD-Landesvorsitzende Serpil Midyatli.
Eine gute Woche im Landtag
In dieser Woche haben wichtige Beratungen im Landeshaus stattgefunden. An der Corona-Anhörung am Mittwoch, zu der ich die Anregung gegeben hatte, habe ich mich selbstverständlich beteiligt. Im Sozialausschuss haben wir seit März in jeder Sitzung das Thema Corona beraten. Der Landtag insgesamt muss aber das Thema im Mittelpunkt haben und stärker beteiligt sein. Die Sondersitzung am Freitag nach der Konferenz der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten ist genau richtig und ein klares Signal an die Bürger, dass wir als ihre Abgeordneten beteiligt sind. Ich habe zudem für die Fraktion zu den Themen Fleischindustrie und Mindestlohn gesprochen. Farbige, konstruktive wie z.T. kontroverse Debatten. Jeder Abgeordnete kann sich mit einem sog. „3-Minuten-Beitrag“ bei einem TOP zu Wort melden. Auch das habe ich zudem zu beiden Themen je einmal im Laufe der Debate getan. Also insgesamt habe ich diesmal in den 3 Tagen 5x das Wort ergriffen.
Blick in mein Büro im Landeshaus
Wenn die Sitzungen im Landeshaus beendet sind, bedeutet dies noch nicht, dass die Arbeit erledigt ist. Post, Mails, Akten, Telefonate, Gespräche, Vorbereitung auf die nächste Sitzungen – es gibt immer viel zu tun. So wie am Freitag, als ich nach dem Ende der Plenartagung noch einige Zeit im Büro gearbeitet habe. Nächste Woche sind z.B. Sitzungen der Fraktion, des FAK Soziales und des Sozialausschusses. Das Foto mit dem roten Rahmen ist eine Erinnerung an den 9. Oktober 1989, dem Tag, an dem 70 000 Bürger in Leipzig mutig für die Freiheit und gegen die SED demonstrierten. Und auch eine persönliche Widmung von Franz Josef Strauß von vor 45 Jahren steht in meinem Büro. FJS – für mich eine der großen politischen Persönlichkeiten. Er hatte klare Positionen, Weitsicht, Ecken und Kanten. Ein Politiker von Format.
Hohes Arbeitspensum im Landeshaus
Die Parlamentsarbeit ist wieder voll im Gang. Neben Corona gibt es viele weitere Themen, auch beginnt der Haushalt 2021. Gestern Sitzung der Fraktion, zudem FAKs und GAKs. Themen der 3-tägigen Plenartagung waren u.a. die Bildungspolitik, die Lage der Gastronomie, das UKSH und die Pflege, das Onlinezugangsgesetz, die Grundsteuerreform, die Berichte der Bürgerbeauftragten, Arbeits- und Gesundheitsschutz. Zu manchen Themen erfolgt aus Zeitgründen keine Aussprache. In den Medien liest man dann meist nichts. Empfehle einen Blick auf die Homepage des Landtages oder auf meine. Einige Aufnahmen aus den letzten Tagen vom Landeshaus. Landtagspräsident Klaus Schlie trägt die Maske des Schleswig-Holsteinischen Landtages, unser PGF Hans-Jörn Arp (natürlich) die aus Wacken, seiner Heimat.
Einfach mal zu Besuch im Landeshaus
Mal dorthin genauer schauen, wo die Politik für das Land entschieden wird? Mein Preis für die Tombola bei der CDU Lehmkuhlen war ein Besuch im Landeshaus mit einem Essen. Und es gab auch noch kurz die Gelegenheit zum Gespräch mit Ministerpräsident Daniel Günther. Stefani und Christoph Fornagiel, die den Preis gewannen, Ortsvorsitzender Günter Kord-to-Krax mit Frau, Kreistagskollegin Nicole Kord-to-Krax und ich waren etwa 4 1/2 Stunden zusammen. Besuch der Plenardebatte, dann ein Rundgang durch das Haus an der Förde, Abendessen. Mit vielen Themen: Aktuelles, die Abläufe im Parlament, die Barschel-Affäre, soziale Themen. Ein schöner Gedankenaustausch.
