Ich bin gefragt worden, wie man sich auf eine Rede im Parlament vorbereitet. Das ist natürlich bei jedem anders, ich kann nur von mir berichten. Wichtig ist, dass man das Thema „beherrscht“, Akten und Unterlagen möglichst genau gelesen und z.B. auch bei Anhörungen gut zugehört hat. Am Abend (oder frühmorgens) vorher skizziere ich die Rede, mache mir Notizen. Nur Stichworte, keine geschriebene Rede. Stichworte sind nötig, wenn man alle wichtigen Gedanken vortragen und sich nicht von der Linie abbringen lasssen will. Ist richtig Stimmung und kommen Zwischenrufe oder Fragen, muss man sehr konzentriert sein. Fehler werden schnell erkannt. Die Rede zur Fleischindustrie war Freitag der erste TOP. Zwischen 2 Terminen schaue ich vorher gegen 9 Uhr im Büro im Landeshaus noch mal die Stichworte durch (gibt es Neues?) – und dann geht es um 10 Uhr los. Nein, nervös bin ich nicht. Ich freue mich auf die Debatte. Und antworte sofort auf die Vorrednerin, die SPD-Landesvorsitzende Serpil Midyatli.
In dieser Woche haben wichtige Beratungen im Landeshaus stattgefunden. An der Corona-Anhörung am Mittwoch, zu der ich die Anregung gegeben hatte, habe ich mich selbstverständlich beteiligt. Im Sozialausschuss haben wir seit März in jeder Sitzung das Thema Corona beraten. Der Landtag insgesamt muss aber das Thema im Mittelpunkt haben und stärker beteiligt sein. Die Sondersitzung am Freitag nach der Konferenz der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten ist genau richtig und ein klares Signal an die Bürger, dass wir als ihre Abgeordneten beteiligt sind. Ich habe zudem für die Fraktion zu den Themen Fleischindustrie und Mindestlohn gesprochen. Farbige, konstruktive wie z.T. kontroverse Debatten. Jeder Abgeordnete kann sich mit einem sog. „3-Minuten-Beitrag“ bei einem TOP zu Wort melden. Auch das habe ich zudem zu beiden Themen je einmal im Laufe der Debate getan. Also insgesamt habe ich diesmal in den 3 Tagen 5x das Wort ergriffen.
Die Parlamentsarbeit ist wieder voll im Gang. Neben Corona gibt es viele weitere Themen, auch beginnt der Haushalt 2021. Gestern Sitzung der Fraktion, zudem FAKs und GAKs. Themen der 3-tägigen Plenartagung waren u.a. die Bildungspolitik, die Lage der Gastronomie, das UKSH und die Pflege, das Onlinezugangsgesetz, die Grundsteuerreform, die Berichte der Bürgerbeauftragten, Arbeits- und Gesundheitsschutz. Zu manchen Themen erfolgt aus Zeitgründen keine Aussprache. In den Medien liest man dann meist nichts. Empfehle einen Blick auf die Homepage des Landtages oder auf meine. Einige Aufnahmen aus den letzten Tagen vom Landeshaus. Landtagspräsident Klaus Schlie trägt die Maske des Schleswig-Holsteinischen Landtages, unser PGF Hans-Jörn Arp (natürlich) die aus Wacken, seiner Heimat.
Mal dorthin genauer schauen, wo die Politik für das Land entschieden wird? Mein Preis für die Tombola bei der CDU Lehmkuhlen war ein Besuch im Landeshaus mit einem Essen. Und es gab auch noch kurz die Gelegenheit zum Gespräch mit Ministerpräsident Daniel Günther. Stefani und Christoph Fornagiel, die den Preis gewannen, Ortsvorsitzender Günter Kord-to-Krax mit Frau, Kreistagskollegin Nicole Kord-to-Krax und ich waren etwa 4 1/2 Stunden zusammen. Besuch der Plenardebatte, dann ein Rundgang durch das Haus an der Förde, Abendessen. Mit vielen Themen: Aktuelles, die Abläufe im Parlament, die Barschel-Affäre, soziale Themen. Ein schöner Gedankenaustausch.
9 Uhr FAK Soziales, 10 Uhr GAK Kita, 11 Uhr GAK Soziales, 14 Uhr Sozialausschuss, 17.30 Uhr Besprechung, gegen 19.30 Uhr Abfahrt. Themen u.a. Kita-Reform, Pflege, Beauftragte für Menschen mit Behinderungen, Meinungsaustausch mit Minister und Staatssekretär, Sitzung des Landtages, aktuelle Fragen. Sehr konzentrierte Arbeit. Im Ausschuss unterstützen der Geschäftsführer und sein Team, zudem der Wissenschaftliche Dienst. Staatssekretär (meist auch Minister) und Mitarbeiter der Ministerien vertreten die Regierung. Nach der Ausschuss-Sitzung ein kleiner Spaziergang. Bilder rund um das Landeshaus, Staatskanzlei und Ministerien:
Eine sehr schöne Atmosphäre ohne Barrieren prägte den Abend für obdachlose, wohnungslose und bedürftige Menschen auf Einladung von Landtagspräsident Klaus Schlie im und am Landeshaus mit rund 200 Gästen. Angeregte persönliche und politische Gespräche, ein sehr schmackhaftes Buffet in der Kantine, die Barber Angels, die von vielen zum Schneiden der Haare aufgesucht wurden, unterhaltsame Musik. Dank an alle, die zum Gelingen des Abends beigetragen haben! Nach dem Empfang im Februar ein weiteres wichtiges soziales Signal.
