Katja Rathje-Hoffmann

100. Sitzung des Sozialausschusses in dieser Wahlperiode

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In den Ausschüssen wird viel Sacharbeit geleistet, mit Kontroversen wie Gemeinsamkeiten, auch zur Vorbereitung der Entscheidungen des Landtages. Die / der Vorsitzende, Regierung, Fraktionen und Abgeordnete können Themen auf die Tagesordnung setzen, die Regierung hat durch die zuständigen Ministerien zu berichten und die Fragen der Abgeordneten zu beantworten. Die Sitzungen sind in der Regel öffentlich, finden fast immer im Landeshaus statt, werden gut vorbereitet und im Parla-Net übertragen. Einladungen und Protokolle sind auf der Homepage des Landtages öffentlich einsehbar. Gestern hatten wir im Sozialausschuss die 100. Sitzung dieser Wahlperiode. Aus diesem Anlass spendierte unsere Vorsitzende Katja Rathje-Hoffmann für jeden einen Berliner. Schmeckte prima.

Hohes Arbeitspensum im Landeshaus

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Die Parlamentsarbeit ist wieder voll im Gang. Neben Corona gibt es viele weitere Themen, auch beginnt der Haushalt 2021. Gestern Sitzung der Fraktion, zudem FAKs und GAKs. Themen der 3-tägigen Plenartagung waren u.a. die Bildungspolitik, die Lage der Gastronomie, das UKSH und die Pflege, das Onlinezugangsgesetz, die Grundsteuerreform, die Berichte der Bürgerbeauftragten, Arbeits- und Gesundheitsschutz. Zu manchen Themen erfolgt aus Zeitgründen keine Aussprache. In den Medien liest man dann meist nichts. Empfehle einen Blick auf die Homepage des Landtages oder auf meine. Einige Aufnahmen aus den letzten Tagen vom Landeshaus. Landtagspräsident Klaus Schlie trägt die Maske des Schleswig-Holsteinischen Landtages, unser PGF Hans-Jörn Arp (natürlich) die aus Wacken, seiner Heimat.

Das „Zukunftslabor“ nimmt die Arbeit auf

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Wie ist die soziale Sicherheit auf Dauer zu gewährleisten? Sind das Grundeinkommen oder Bürgergeld Möglichkeiten, unsere sozialen Sicherungssysteme zu festigen? Themen, die für die gesellschaftliche Entwicklung, die Rente, Generationen-Gerechtigkeit und das Schließen von Gerechtigkeits-Lücken von hoher Bedeutung sind. Im „Zukunftslabor“ des Landes soll darüber diskutiert werden. Der Beirat ist unter der Leitung von Sozialminister Dr. Heiner Garg in Kiel zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen gekommen. Ihm gehören meine Landtagskolleginnen/-kollegen Katja Rathje-Hoffmann, Birte Pauls, Dr. Marret Bohn, Dennys Bornhöft und hohe Vertreter der sozialen Verbände, der Kassen, der Unternehmensverbände, des DGB, der Bundesagentur für Arbeit und der Rentenversicherung an.