Ein schöner Neujahrsempfang in Wendtorf, zu dem Bürgermeister Joachim Bleidießel rund 100 Bürgerinnen und Bürger im Wendtorfer Treff begrüßen konnte. In meinem Grußwort habe ich die Erlebnispromenade (rd. 3, 5 Mio. Euro vom Land), die Sanierung des Deichkronenweges, die vom Land unterstützen beiden Maßnahmen zur Barrierefreiheit und das mit 2,5 Mio. Euro vom Land sanierte Außentief an der Schleuse angesprochen. In Wendtorf ist der Ostseeradweg jetzt top. Zudem bin ich auf die ernste Lage in der Welt und die schwierige wirtschaftliche wie finanzielle Lage eingegangen. Wir müssen als verantwortliche Politiker dies mit den Bürgerinnen und Bürger offen kommunizieren und Aussagen treffen, wo Prioritäten zu setzen sind und was zu tun ist. Weitere Grußworte sprachen Bundestagskollege Dr. Kristian Klinck, Vereine und Verbände. Glückwunsch an Claus Heller für 50 Jahre vorbildliche ehrenamtliche Arbeit in der Gemeindevertretung und an die Feuerwehr für das Flut-Ehrenzeichen als Anerkennung für die Leistungen bei der Sturmflut 2023.
Schönkirchen – Radwege, Bahn, Gewerbegebiet
Rund 100 Gäste konnten Bürgervorsteher Thorsten Stich und Bürgermeister Gerd Radisch beim gastlichen Neujahrsempfang im Schmidt-Haus begrüßen. 2024 war ein erfolgreiches Radwege-Jahr, die Strecken Schönkirchen – Probsteierhagen und Schönkirchen – Dobersdorf wurden saniert. Bei beiden Projekten habe ich gern unterstützt. Das neue Gewerbegebiet (rd. 4 Mio. Euro vom Land) „läuft sehr gut“, wie dort sichtbar. Für die Unterkünfte für Flüchtlinge in den drei Gemeinden des Amtes Schrevenborn unterstützt das Land mit 1,2 Mio. Euro. Wegen der Teilnahme an einer vorherigen Veranstaltung konnte ich erst später kommen. Umso mehr habe ich mich über viele gute Gespräche und freundliche Gesten nach dem offiziellen Teil gefreut.
Fachgespräch zur Prävention in Schleswig-Holstein
Einen sehr guten Überblick über Ziele, Maßnahmen und inhaltliche Schwerpunkte der Prävention gibt der Bericht der Landesregierung zur Prävention in Schleswig-Holstein (Drucksache 20/1854) auf die Große Anfrage des SSW. Ich habe dazu im Mai 2024 im Landtag gesprochen. Gestern haben wir den Bericht im Sozialausschuss beraten, ich habe mich engagiert an der Diskussion beteiligt, wir werden das Thema in einem Fachgespräch des Sozialausschusses weiter erörtern. Der Bericht benennt gute bestehende Maßnahmen wie auch Defizite, er erweckt aber keine unrealistischen Erwartungen. Die Probleme in der Gesellschaft sind differenziert, oft auch zusammenhängend. Wichtig ist, vernetzt zu denken, dabei besonders auch die Schwächeren und Älteren im Auge haben.
Radweg Höhndorf – Krummbek – Stakendorf: Es geht los
Seit Jahren habe ich mich mit anderen engagiert für einen Radweg an der K 38 zwischen Höhndorf -Krummbek – Stakendorf eingesetzt. Leider waren es vor allem Probleme in der Amtsverwaltung Probstei und der Kreisverwaltung, die eine Umsetzung verzögerten. Aber nun wird es ab Frühjahr 2025 konkret mit den Planungen beginnen, danach soll es 2026 mit der Umsetzung losgehen.
Mehr Respekt bitte
Mehr Respekt bitte – so lautet das Thema einer Aktion der Körber-Stiftung. Man könnte dies natürlich auch zu jüngsten Äußerungen im Bundestag sagen, gemeint ist hier aber die Diskussionskultur in der Kommunalpolitik. Und da gibt es für einen Teil des Plöner Kreistages durchaus „Luft nach oben“. In 2025 soll das Thema unter der Federführung der Körber-Stiftung bearbeitet werden, wir haben vor einiger Zeit im Ausschuss schon eine erste Beratung durchgeführt. Dank an den Frauenpolitischen Beirat unter der Leitung von Claudia Petersen, der uns nahegelegt hat, sich mit dem Thema zu beschäftigen. Sofern ich es zeitlich schaffen kann, werde ich mich gern einbringen. Auch, weil wir in den letzten Jahren im Plöner Kreistag leider einiges „erlebt“ haben, wie es nicht sein sollte.
Schwentinental – KfZ-Zulassungsstelle und sanierte Brücke
Die Wiederherstellung der Schwentinental-Brücke war ein großer Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger. Gern habe ich mich dafür eingesetzt und gefreut, im Mai von Bürgermeister Thomas Hass zur Eröffnung eingeladen zu werden und ein Grußwort zu sprechen. Kreis und Land haben rd. 125 000 Euro beigesteuert, dafür habe ich mich engagiert. Die Zweigstelle der KfZ-Zulassungsstelle im wfa-Haus ist ein voller Erfolg. Die Auslastung liegt kontinuierlich bei rd. 100 %. Die Zulassungsstelle schafft für viele kürzere Wege, ist kundenfreundlich und entlastet die Zulassungsstelle im Plöner Kreishaus. SPD und Grüne waren gegen eine Zweigstelle in Schwentinental, auch in der Kreisverwaltung gab es zunächst Reserviertheit – es hat einige politische Kraft gekostet, sie dennoch zu schaffen. Wie gut.
Corona-Langzeitfolgen – ein ernstes Thema
Es gibt nach meiner Einschätzung mehr Corona-Langzeitfolgen, als zunächst vermutet wurde. Sie drücken sich zum Beispiel durch Erkrankungen, Müdigkeit, Schlafprobleme und andere Störungen im gesundheitlichen Wohlbefinden aus. Umso wichtiger ist, dass es Möglichkeiten der Behandlung und intensive Forschungen, wie z.B. am UKSH, gibt.
Schwierige Haushaltslage in Schleswig-Holstein
Wir haben im Landeshaus den Landeshaushalt 2025 ausführlich beraten. Er sieht Einnahmen in Höhe von 16,5 Mrd. Euro und Ausgaben von rd. 17,7 Mrd. Euro vor, darunter 300 Mio. Euro, die für die Wandelanleihe bei Northvolt von der KfW auf fällig gestellt wurden. Die Zinsausgaben belaufen sich auf rd. 592 Mio. Euro. Der Haushalt steht dicht an der Verfassungsgrenze.
2025 werden Straße und Radweg Fiefbergen – Schönberg saniert
Die Sanierung von Straßen und Radwegen geht weiter. In der Probstei werden 2 Strecken in 2025 saniert: Die Kreisstraße Schönberg – Krummbek, Straße und Radweg, ich hatte berichtet und Straße wie Radweg Landesstraße L 50 zwischen Fiefbergen und Schönberg (bis zum Kreisel). Beginn ist von Passade kommend der Ortseingang Fiefbergen. 2021 war bereits die Strecke von Probsteierhagen bis Fiefbergen erneuert worden. In 2024 haben wir dann den Radweg zwischen Probsteierhagen und Schönkirchen erneuert, die Straße ist in diesem Abschnitt noch in einem akzeptablen Bereich. Damit haben wir wichtige Abschnitte in der Probstei innerhalb von 4 Jahren saniert. Das kann sich sehen lassen. Ich brauche nicht zu betonen, dass ich mich für die Sanierungen eingesetzt habe.