Die ersten kamen um 4 Uhr – und er wurde mehr als voll, der Marktplatz in Plön beim traditionellen Flohmarkt der Jungen Union. Das JU-Team um Till Unger (zum 2. Frühstück gab es eine Bratwurst) und Henning Biss hatte alles bestens vorbereitet und im Griff. André Jagusch, der den Flohmarkt 2003 ins Leben gerufen hat, gehörte diesmal zu den Anbietern – offenbar mit gutem Erfolg. Und natürlich gab es auch wieder Gelegenheit zum politischen Austausch. Am nächsten Samstag lädt die CDU Probsteierhagen ab 11 Uhr in den Schlosspark zum Flohmarkt ein.
CDU
Die jungen Familien bei der Grunderwerbssteuer entlasten
Die Grunderwerbssteuer senken oder den Erwerb der ersten Immobilie für Familien steuerfrei stellen? Beides könnte kombiniert werden. Familienpolitisch wäre es gut, den Ersterwerb einer Immobilie – meist ist es eine junge Familie – nicht zu belasten. 6,5% = das sind schnell 20.000 Euro oder mehr – und das ist eine Menge Geld. Die Grunderwerbssteuer ist in S-H die höchste bundesweit. Sie wurde vor zehn Jahren erhöht, weil das Land sich finanziell nicht mehr bewegen konnte. Wenn der Bund Steuerschlupflöcher schließt, wie endlich beabsichtigt, ist die Lage anders. Nutzen wir sie.
Schwimmhalle: Kooperation mit dem Umland ist wichtig
„Die Chancen zur Realisierung einer neuen Schwimmhalle im Raum Probstei werden nicht unbedeutend davon bestimmt sein, eng in der Region und darüber hinaus zu kooperieren. Auf das Miteinander kommt es wesentlich an – und dies von Beginn an“, so Landtagsabgeordneter Werner Kalinka. Es sei ratsam, diese Basis auch weiter zu suchen und zu pflegen. Kalinka: „Ich kann nur raten, diesen Weg fortzusetzen. Dialog ist für Akzeptanz gerade in dieser Frage ganz entscheidend.“
Kalinka erinnert daran, dass der Plöner Kreistag beschlossen habe, seitens des Kreises Plön 15% der förderfähigen Kosten zu übernehmen. Dies sei Ende 2017 geschehen. Für die Machbarkeitsstudie stünden 50 000 Euro – unter Voraussetzungen – bereit. Der Kreistag habe in seinem Beschluss zur Machbarkeitsstudie die Bedeutung der überregionalen Kooperation betont.
Kalinka: „Wir beginnen nicht bei Null, auch wenn man offenbar schon mal weiter war. Umso mehr sollte Tempo angesagt sein. Der Zeithorizont darf nicht weiter nach hinten gestreckt werden. Die Argumente sind weithin ausgetauscht.“
Mehr Zuzüge als Fortzüge 2018 im Kreis Plön
„In den Kreis Plön kommen mehr Bürger als wegziehen. Dies zeigt seine Attraktivität. 2018 waren es insgesamt 203 Bürgerinnen und Bürger (3704 Zuzüge, 3501 Fortzüge) in unserem Kreis mehr“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka.
Interessant seien die Zahlen für Kiel mit 7706 Zuzügen und 7701 Fortzügen, also weniger Plus als der Kreis Plön. Von einem Stadt-Land-Gefälle könne in unserem Raum nicht gesprochen werden, so Kalinka. Er hat die jüngste Veröffentlichung des Statistischen Amtes für Hamburg und Schleswig-Holstein ausgewertet, in der die sogenannten Wanderungsbewegungen für 2018 ermittelt wurden.
Der Abgeordnete: „Prognosen – und dies gar bis zum Jahr 2030 – und Hochrechnungen haben nur einen sehr begrenzten Aussagewert über die reale Entwicklung. Immer wieder wird der Kreis Plön darin gern so dargestellt, als sei seine Bevölkerungsentwicklung negativ. Tatsächlich haben wir eine höchst rege Nachfrage nach Häusern und Wohnungen, weil der ländliche Raum, die städtischen Bereiche, Kreis und Kommunen einen sehr attraktiven Gesamtraum bilden.“
Die Entwicklung der Bevölkerung in 2018 in den Kreisen und kreisfreien Städten in Schleswig-Holstein ist unterschiedlich. Der Kreis Plön nimmt einen guten Mittelplatz sein.
Bahn: Auf das Vertrauen der Kunden kommt es an
Wo gearbeitet wird, geht auch mal was daneben. Kritisch wird es, wenn dauerhafte Probleme beim Vertrauen und Image entstehen. Das Fahren mit der Bahn ist so ein Sorgenkind. Wer sich dafür entscheidet, mit der Bahn zur Arbeit oder zu Terminen zu fahren, muss sich in der Regel auf Pünktlichkeit verlassen können. Die Realität sieht bei zu vielen Fahrten anders aus, siehe z.B. Marschenbahn oder Lübeck – Plön – Kiel. Der Bund muss mehr in die Bahn investieren. Bei Pünktlichkeit, Personal, Service. Sonst wird der Umstieg auf die Bahn schon deshalb nicht gelingen.
Wasserstoff-Technologie ist Zukunft
Ein wirksames Mittel gegen den zu hohen C02-Ausstoß ist Wasserstoff bei der Energieversorgung. Ein konkreter Beitrag zum Schutz des Klimas. Wir haben z. B. viel Energie, die aus Windkraft gewonnen, aber wegen fehlender Leitungen nicht genutzt wird. Diese könnte in Wasserstoff umgewandelt werden. Der Bund ist bereit, ein sog. „Reallabor“ an der Westküste zu fördern, um dies zu beschleunigen. Dass technisch viel möglich ist, haben wir bei dem von unserem Landtagskollegen Andreas Hein vorbereiteten Fördeforum im Frühjahr eindrucksvoll dargelegt bekommen.
Grundsteuer muss gerecht, sozial und praktikabel sein
Werden guten Wohnlagen höhere Grundsteuern auferlegt, geht Finanzminister Scholz (SPD) in die falsche Richtung. Denn: Häuser sollten in möglichst guten, nicht in einfachen Wohnlagen gebaut werden. Für Mieter wie Vermieter gut. Die Mieter zahlen über die Nebenkosten die Grundsteuer, würden also auch höhere tragen müssen. Oder der Staat zahlt bei Beziehern von Wohnungsgeld die Mehrkosten. Und: Detaillierte Erhebungen sind sehr verwaltungs- und kostenintensiv. Auch ändert sich der Wert von Wohnlagen. Gut nachdenken bei der Reform!
Herzlichen Glückwunsch, Ursula von der Leyen!
Eine überzeugte Europäerin, eine Politikerin, die dem Parlament fundierte inhaltliche Konturen für das künftige Europa darlegte, in geheimer Wahl vom Vertrauen der Abgeordneten getragen – herzlichen Glückwunsch, Ursula von der Leyen. Erstmals ist eine deutsche Politikerin die wichtigste Vertreterin Europas. Vor ihr liegt viel Arbeit und hohe Verantwortung. Blamabel die Rolle der SPD. Sie konnte sich nicht dazu durchringen, für die deutsche Kollegin zu stimmen. Stattdessen Nörgelei, Miesmacherei. Auch die Grünen sollten sich Fragen stellen. Nur Nein zu sagen, ist zu wenig.
Korntage: 2018 siegten Werner und die „Horex“, 2019 … ?
Am Samstag, 27. Juli ist es so weit: Die „Probsteier Korntage“ 2019 werden eröffnet. Ab mittags beginnt das Programm am Dorfteich in Lutterbek, um 15 Uhr ist die offizielle Eröffnung. Kornkönigin und Kornprinzessin geben dem 4-wöchigen Programm ihren besonderen Glanz wie die tollen Strohfiguren. Ein herzliches Dankeschön gebührt den vielen Bürgerinnen und Bürgern, die seit Monaten an Motiven und Umsetzung arbeiten. Viele Gäste werden kommen. Aber auch die Einheimischen freuen sich sehr. Zur Erinnerung: Sieger 2018 war die „Horex“ mit Werner aus Stakendorf, super gelungen!
Einigkeit im Landtag zu wichtigen sozialen Themen
Wir haben im ersten Halbjahr sozialpolitisch einiges bewegt. Dies erfüllt mich mit Zufriedenheit. Einstimmige Beschlüsse im Sozialausschuss und Landtag zu Heimkindern und bedürftigen Menschen, Gespräche mit ihnen, Veranstaltungen und interne Sitzungen, Kita-Reform, Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsfachberufen, Stärkung des UKSH, Einsatz für Tarifbindungen und Paketzusteller, verständlichere (Behörden)-Sprache, Initiativen zur Pflege, eine Reihe von Besuchen und Gesprächen.