Der Koalitionsvertrag für Schleswig-Holstein ist fertig. Auf 244 Seiten ist festgehalten, was auf den Weg gebracht werden soll. Je 12 Mitglieder von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen haben in der Hauptverhandlungsgruppe beraten. Mitglied war unser Kreisvorsitzender Werner Kalinka MdL. Gemeinsam mit Aminata Touré leitete er zudem die AG 5, in der u.a. über Soziales, Gesundheit, KiTa, Familie, Senioren, Jugend, Inklusion, Gleichstellung, Quer und Antidiskriminierung beraten wurde.
CDU
Ein besonderer Moment eines politischen Lebens
Solch ein Moment ist schon etwas Besonderes. Die Unterschrift am 22. Juni 2022 unter den 244 seitigen Koalitionsvertrag in der Wunderino-Arena in Kiel, auf Seiten der CDU von den 12 Mitgliedern der Hauptverhandlungsgruppe mit Daniel Günther an der Spitze, auf dem Foto Birte Glißmann, Dirk Schrödter, Tobias von der Heide und ich.
Landtag: Ein Gespräch der Generationen
Der shz bat uns zum Doppelinterview – Jasper Balke und mich, den jüngsten und den ältesten Abgeordneten des neu gewählten Landtages von Schleswig-Holstein. Gut eine Stunde hat Kay Müller uns nach einem langen Verhandlungstag im Landeshaus live befragt, Michael Staudt hatte eine tolle Idee fürs Foto. Der Junge und der Alte in der Pfingstausgabe des shz:
Polizei im Kreis Plön wird verstärkt
Die Zahl der Polizeibeamtinnen und -beamten im Kreis Plön erhöht sich. Einige Planstellen können aber erst besetzt werden, wenn die neuen Beamtinnen und Beamten ausgebildet sind. Dies teilte der Leiter der Plöner Polizei, Michael Martins, auf meine Frage im Polizeibeirat des Kreises Plön mit. Die zusätzlichen 8,6 Stellen sind möglich, weil wir im Land 500 neue Planstellen geschaffen haben.
Grundstein für das Multifunktionsgebäude in Mönkeberg
In Mönkeberg geht es weiter voran. Beeindruckend, was Bürgermeisterin Hilla Mersmann in ihrer Amtszeit bereits auf den Weg gebracht hat. In diesen Tagen wurde der Grundstein für das Multifunktionsgebäude gelegt. Stellv. Landrat André Jagusch überbrachte die Grüße des Kreises, Amtsdirektorin Juliane Bohrer die des Amtes. Leider konnte ich nicht teilnehmen, weil ich durch die Koalitionsverhandlungen in Kiel gebunden war.
Die Freiheit ist Kern der Demokratie
Vor 69 Jahren wurde der Aufstand in der DDR auf Befehl der SED brutal niedergeschlagen. Es ging den Bürgerinnen und Bürgern vor allem um die Freiheit. Freiheit und Selbstbestimmung sind zentrale Werte der Demokratie, aber eben nicht diktatorischer Regime, sondern sie stehen ihnen zentral entgegen, siehe auch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine.
Gruß aus dem Landeshaus
Koalitionsverhandlungen sind anstrengende Zeiten. Aber Zeit für ein Erinnerungsfoto ist natürlich immer. Gestern haben wir im Landeshaus etwa 14 ½ Stunden durchgehend beraten, zunächst 2 Stunden im CDU-Kreis der Arbeitsgruppe 5, dann gemeinsam mit Bündnis 90 / Die Grünen. Unsere Themen u.a.: Soziales, Gesundheit, KiTa, Pflege, Inklusion, Familie, Jugend, Senioren, Ehrenamt
Die Förde ist vielfältig
Beeindruckend, wie viele und wie große Kreuzfahrtschiffe Kiel anlaufen. Zudem die Linien, die von Kiel aus regelmäßig ihre Routen fahren. Und natürlich gibt es auch ganz kleine Schiffe und Boote, die zu sehen sind. Immer wieder ein interessantes Bild, auf die Förde zu schauen. Wir sind auch in dieser Woche fast durchgehend im Landeshaus, um die Inhalte des Koalitionsvertrages zu formulieren.
Intensive Arbeit im Landeshaus
Die Arbeit des neu gewählten Landtages hat begonnen. Ich bin viel in meinem Landeshausbüro. Wir arbeiten konzentriert an den Eckpunkten für die nächsten 5 Jahre. Die Koalitionsverhandlungen sind sehr sachorientiert und von einer freundlichen Atmosphäre bestimmt. Wir wollen am 28. Juni 2022 fertig sein, am 29. Juni soll Daniel Günther erneut zum Ministerpräsidenten gewählt werden.
