CDU

Danke und alles Gute, Flemming!

von

Ein sehr geschätzter Kollege ist Flemming Meyer (SSW). Seit elf Jahren gehört er dem Landtag an, zum 1. August legt er das Mandat nieder. Er will mit 68 Jahren einen neuen Lebensabschnitt beginnen, mehr Zeit für andere Dinge als die Politik haben, vor allem für die Familie. Dies ist verständlich, Politik ist ein sehr zeitaufwendiger wie stressiger Job. Sehr engagiert, Position beziehend, das Soziale fest im Blickfeld, fair im Austausch der Argumente und in der Debatte, so habe ich Flemming stets erlebt. „Jo tak“ („Danke fürs Zuhören“ oder auch „Das war´s“) – so beendete er immer seine Reden im Parlament. Auch außerhalb der Politik haben wir uns angenehm ausgetauscht. Ein Gespräch mit ihm war ein Gewinn. Schon mit seinem Vater Karl Otto Meyer war ich gemeinsam im Landtag. Auch wir hatten ein gutes Verhältnis.

Foto: Lars Salomonsen/BorderPress

Der Mord an Olof Palme zeigt: Späte Aufklärung ist möglich

von

Die Ermittler erklären den Mord an Olof Palme nach 34 Jahren für aufgeklärt. Täter ist danach ein im Jahr 2000 verstorbener Mann. Der schwedische Ministerpräsident wurde 1986 in Stockholm am späten Abend auf offener Straße erschossen. Er war zuvor mit seiner Frau ohne Leibwächter im Kino gewesen. Von Staatsanwaltschaft und Polizei wurde in viele Richtungen und in unterschiedlicher Intensität ermittelt – aber es wurde ermittelt. Ohne Ermittlungen sind keine Ergebnisse, ist keine Lösung möglich. Die Akten umfassen rd. 100.000 Seiten. Erheblich beigetragen zur Aufklärung haben Journalisten und Buchautoren, die staatlichen Ermittlungen sind viel kritisiert worden. Von Beginn an beschäftigten sich die Ermittler auch mit dem Täter. Die Lösung des Falles musste also nicht außerhalb der Akten gesucht werden.

Wasserstoff – endlich Bewegung in Berlin

von

In das Thema Wasserstoff und einer langfristigen Strategie zur Umsetzung ist in Berlin Bewegung gekommen. Es soll eine Nationale Wasserstoffstrategie mit einem beachtlichen Fördervolumen auf den Weg gebracht werden. Endlich. Wasserstoff ist eine Technologie der Zukunft, die Umwelt wirklich schonend. Die CDU im Kreis Plön hat bereits 2019 dafür eingesetzt, dass bei der VKP (Verkehrsbetriebe Kreis Plön) künftig auch Busse zum Einsatz kommen sollen, die mit Wasserstoff fahren. Der Hauptausschuss hat schon vor längerem unter meinem Vorsitz einen entsprechenden Prüfauftrag beschlossen. Eine Mehrheit dafür zu bekommen, war aber nicht ganz einfach. Die CDU-Landtagsfraktion setzt vor allem dank der Initiativen unseres sehr engagierten Landtagskollegen Andreas Hein stark auf Wasserstoff. Die Vorteile sind überzeugend.

Quiz, Quiz, Quiz – das ist nix

von

Über vieles wird sich aufgeregt – erstaunlich wenig über die Fernsehprogramme. Immer mehr Quiz-Sendungen, langweilige Talkshows, Wiederholungen oder lange zuvor aufgezeichnete Sendungen – man muss oft gar nicht mehr ins Programm schauen, um zu wissen, was läuft. Trotz guter Fernsehgebühren, die wir Nutzer zu entrichten haben. Dabei wäre es doch gerade in der Corona-Zeit notwendig wie eine Chance gewesen, für alle, für die der Fernseher viel der Unterhaltung des Tages ist, mehr anzubieten. Zum Beispiel für Senioren und die Bewohner von Heimen. Gut gefallen mir viele informative und aktuelle Sendungen wie Schleswig-Holstein-Magazin, Tagesschau, Heute oder Brennpunkte. Bei der Unterhaltung indes besteht noch viel Luft nach oben.

Weitere Lockerungen treten in Kraft

von

Die Infektionszahlen in Schleswig-Holstein lassen es zu: Unter Beachtung der Abstands- und Hygieneregeln wie der entsprechenden Auflagen treten weitere Lockerungen in der Corona-Krise ab Montag, 8. Juni 2020 in Kraft. Sie betreffen die Öffnung von Schwimmbädern, Freizeitparks sowie die Zulassung von weiteren Veranstaltungen und die Erweiterung der Kontaktmöglichkeiten auf bis zu zehn Personen. Ab 15. Juni sind die Einrichtungen der Pflege und der Eingliederungshilfe verpflichtet, Besuchskonzepte vor zu halten, dies das Recht auf Besuche in der Praxis sicherstellt. Einzelheiten zur Verordnung und zum Erlass sind im Internet unter https://schleswig-holstein.de/…/_docume…/teaser_erlasse.html nachzulesen.

Lütjenburg bekommt einen Kunstrasenplatz

von

Fußballer, die auf einem Grandplatz gespielt haben, wissen, dass dies alles andere als angenehm ist. Ärgerliche Verletzungen sind nicht selten die Folge. Umso größer ist beim TSV Lütjenburg und bei allen, die Ballspiele betreiben, die Freude, dass der Grandplatz in Lütjenburg zu einem Kunstrasenplatz wird. Noch in diesem Jahr soll er fertig werden. Die Kosten sind mit rd. 670.000 Euro veranschlagt, wir geben vom Land 250.000 Euro und vom Kreis 130.000 Euro. Ein herzliches Dankeschön besonders auch an meine Lütjenburger Kreistagskollegen/-innen Thomas Hansen, Stefan Leyk, Christel Seick und Bernd Friedrich. In Heikendorf ist der gleichfalls auch vom Land mit 250 000 Euro geförderte Kunstrasenplatz bereits fertig. Und auch Schönkirchen verfügt über einen guten Platz.

Die Zeit der Einsamkeit war lang genug

von

Es belastet die Bewohner, die Angehörigen und Freunde, die Mitarbeiter,aber auch uns in der politischen Verantwortung sehr, dass seit März die Besuchsmöglichkeiten in den Heimen wegen der hohen Corona-Risiken so eingeschränkt werden mussten. Wir haben seither im Sozialausschuss des Landtags unter meinem Vorsitz immer wieder über die Lage gesprochen. Umso mehr freue ich mich, dass es ab 15. Juni ein Recht auf die Möglichkeit zum Besuch in Alten- und Pflegeheimen gibt. Nachdem vor einiger Zeit bereits die Möglichkeit zum Besuch wieder gegeben war, habe ich Wert darauf gelegt, dass das Ministerium darauf schaut, ob dies auch überall praktiziert wird. Mit der neuen Regelung besteht Klarheit. Wir wissen, dass dies Mehrarbeit bedeutet. Dies muss aber nachrangig sein gegenüber den Rechten der Bewohner. Die Grundrechte gelten selbstverständlich auch für sie. Die Zeit der Einsamkeit war lang genug.

Bürgerfreundliche Sprache: Einstimmiges Votum im Sozialausschuss

von

Der einstimmige Beschluss des Sozialausschuss zum Änderungsantrag von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP (Umdruck 19/4116) zeigt, dass es sich gelohnt hat, gründlich über das Thema zu beraten. Es gibt weder schnelle noch einfache Antworten. Dem verständlichen Wunsch nach einer verständlicheren Sprache steht auch die Notwendigkeit einer rechtssicheren Verwaltungssprache gegenüber. Das Land hat dazu bereits verschiedene Initiativen auf den Weg gebracht.

Jenseits der wirtschaftlichen Realität

von

Für viele sind die Lasten aus der Corona-Krise noch längst nicht vorbei. Arbeitsplätze und Unternehmen sind in bestimmten Branchen in Gefahr, 10 Mio. Arbeitnehmer waren / sind in Kurzarbeit. Unter dem Titel „Wie wir in Zukunft arbeiten“ spricht sich die SPD Schleswig-Holstein für die 30-Stunden-Woche bei vollem Personal- und Lohnausgleich aus. 30 Stunden Arbeit in der Woche seien genug. Dies wäre schon ohne Corona-Krise für Arbeitgeber in der Regel nicht mehr finanzierbar. Eine Forderung, die weitab der wirtschaftlichen Realität ist. Die Steuer- und Abgabenlast ist schon heute zu hoch. Mit immer weniger Arbeit das gleiche (und weiter steigende) Einkommen zu erwirtschaften – wie soll das funktionieren? Homeoffice, Digitalisierung – das sind richtige Schritte. Dies könnte Arbeitnehmer und Familien wirklich entlasten.

Gute Arbeit der Landesdatenschutzbeauftragten

von

Beim Datenschutz wird in Schleswig-Holstein eine gute Arbeit geleistet. Ein durchaus nicht selten schwieriges, kompliziertes Thema, bei dem unterschiedliche Sichtweisen und Interessen zu einer Lösung geführt werden müssen. Das Landesdatenschutzzentrum mit Marit Hansen an der Spitze leistet dazu eine sehr gute Arbeit. Sie ist seit 2015 Landesdatenschutzbeauftragte, zuvor war sie stellvertretende. Marit Hansen und ihr Team arbeiten sehr gut und lösungsorientiert, auch in der Beratung der Bürgerinnen und Bürger. Der jährliche Bericht und die Sommerakademie unterstreichen dies immer wieder eindrucksvoll. Ein guter, fairer Datenschutz ist für Bürger, Unternehmen und Verwaltungen wichtig. Wird er richtig gehandhabt, ist er für alle ein Gewinn.