Die KiTas – und nicht nur sie – klagen, dass sie nicht genug Fachkräfte bekommen. Wir haben im Landtag jetzt die Möglichkeit geschaffen, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zum Beispiel für Basteln u.a. („Helfende Hände“) einzustellen. Der Vorwurf der Opposition, damit solle der Standard gesenkt werden, ist absurd. Ich habe dies im Landtag am 15. Dez. 2022 deutlich zum Ausdruck gebracht.
Landtag
Pressemitteilung: Gleich 2 Rekorde im Landtag
„Ältester Abgeordneter der laufenden Wahlperiode ist Werner Kalinka. Der CDU-Politiker aus Fiefbergen im Kreis Plön feierte am 17. Februar dieses Jahres seinen 70. Geburtstag. Bei seinem ersten Einzug in den Landtag im Jahr 1977 war Kalinka der damals jüngste MdL seit Kriegsende. Mit 25 Jahren und drei Monaten unterbot er den jahrzehntealten Rekord von Gerhard Stoltenberg. Kalinka gehört dem Parlament mit Unterbrechungen seit 45 Jahren an – auch das ist Rekord.“
(Aus DER LANDTAG, Die Parlamentszeitschrift für Schleswig-Holstein, Juli 2022)
Landtag: Einstimmiger Beschluss zur Jugendpolitik
Ein schöner Auftakt im Landtag. Unser Antrag „Jugendpolitische Strategie gemeinsam gestalten: Ziel ist möglichst viel Jugendbeteiligung“, Drucksache 20/60 beschlossen. CDU und Grüne stimmten mit Ja, SPD, FDF und SSW enthielten sich, also einstimmig. Wir wollen den Dialog mit der Jugend steigern und ihr politisches Engagement fördern. Meine Rede dazu gestern im Landtag:
Video: Offener Kanal Kiel
Herzlichen Glückwunsch, Daniel Günther!
Mit allen Stimmen der Koalition von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen ist Daniel Günther erneut zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Herzlichen Glückwunsch und für die weitere Arbeit alles Gute! Inzwischen wurden auch die Ministerinnen und Minister im Landtag vereidigt – und ein Blumenmeer begleitete die Glückwünsche. Ein schöner Tag, auch für meinen Kollegen Ole Plambeck und mich.
Koalitionsvertrag: Klare soziale Handschrift
Der Vorwurf der SPD-Landesvorsitzenden Serpil Midyatli, das Soziale habe bei CDU und Grünen keine Priorität, ist unbegründet. Die Soziale Balance zu wahren und Verbesserungen anzustoßen, ist Ziel unserer Sozialpolitik. Schon vor der Landtagswahl sind die SPD-Attacken auf unsere soziale Arbeit ins Leere gelaufen, weil die Fakten andere waren als von der SPD behauptet. Dies gilt auch jetzt. Der Koalitionsvertrag hat eine klare soziale Handschrift.
Der Koalitionsvertrag für Schleswig-Holstein ist fertig
Der Koalitionsvertrag für Schleswig-Holstein ist fertig. Auf 244 Seiten ist festgehalten, was auf den Weg gebracht werden soll. Je 12 Mitglieder von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen haben in der Hauptverhandlungsgruppe beraten. Mitglied war unser Kreisvorsitzender Werner Kalinka MdL. Gemeinsam mit Aminata Touré leitete er zudem die AG 5, in der u.a. über Soziales, Gesundheit, KiTa, Familie, Senioren, Jugend, Inklusion, Gleichstellung, Quer und Antidiskriminierung beraten wurde.
Landtag: Ein Gespräch der Generationen
Der shz bat uns zum Doppelinterview – Jasper Balke und mich, den jüngsten und den ältesten Abgeordneten des neu gewählten Landtages von Schleswig-Holstein. Gut eine Stunde hat Kay Müller uns nach einem langen Verhandlungstag im Landeshaus live befragt, Michael Staudt hatte eine tolle Idee fürs Foto. Der Junge und der Alte in der Pfingstausgabe des shz:
Gruß aus dem Landeshaus
Koalitionsverhandlungen sind anstrengende Zeiten. Aber Zeit für ein Erinnerungsfoto ist natürlich immer. Gestern haben wir im Landeshaus etwa 14 ½ Stunden durchgehend beraten, zunächst 2 Stunden im CDU-Kreis der Arbeitsgruppe 5, dann gemeinsam mit Bündnis 90 / Die Grünen. Unsere Themen u.a.: Soziales, Gesundheit, KiTa, Pflege, Inklusion, Familie, Jugend, Senioren, Ehrenamt
