Schleswig-Holstein

Das Leid der Heimkinder wird nicht vergessen

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Im Landeshaus fand erneut ein Symposium zu einem besonders dunklen Kapitel unserer Landesgeschichte statt: dem schweren Leid und Unrecht, das viele Heimkinder in der Nachkriegszeit bis in die 1970er Jahre hinein ertragen mussten.
Viele von ihnen wähnten sich in staatlicher Obhut – und mussten doch Schreckliches erleben.
Seit 2018 gehen wir diesen Fällen konsequent auf den Grund. Im Landeshaus kamen die Opfer selbst zu Wort und schilderten ihre Erlebnisse – Berichte, die niemand vergessen kann. Landtag und Landesregierung haben die Verantwortung des Landes anerkannt, die Archive geöffnet und die menschenunwürdigen Vorgänge wissenschaftlich aufarbeiten lassen. Verantwortlichkeiten wurden benannt, und das Land hat eine Entschädigung gezahlt.
Beim Symposium bat Sozialministerin Aminata Touré im Namen des Landes Schleswig-Holstein um Entschuldigung. Dieser Schritt der Anerkennung und des Mitgefühls hat viele Betroffene tief bewegt.
Mich persönlich hat das Symposium sehr berührt – ebenso wie die vielen Dankesworte von Betroffenen und Verbänden, auch für meine Rede im Landtag im Juli 2025, die ich im Namen aller Fraktionen des Hauses halten durfte. Besonders gefreut hat mich, dass auch Ex-Minister Dr. Heiner Garg viel Anerkennung erhielt – völlig zu Recht. Gemeinsam mit dem Sozialausschuss haben wir das Thema bereits 2017 entschlossen aufgegriffen.
Das war und ist unsere Verpflichtung:
Das Land Schleswig-Holstein war es den Opfern schuldig.

Zur Lage der Justiz in Schleswig-Holstein

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Die Lage der Justiz im Land war in der letzten Woche Thema im Landtag. Die Zahl der Anzeigen bei den Staatsanwaltschaften ist deutlich gestiegen. Und obwohl zwischen 2023 und 2025 rund 40 Stellen dort mehr besetzt wurden, ist die Belastung der Staatsanwaltschaften hoch. Die der Diskussion zugrunde liegende Große Anfrage der FDP und der umfangreichen Antworten der Landesregierung sind unter den Drucksachen-Nummern 20/2980 bzw. 20/3276 auf der Homepage des Landtages aufrufbar.

Meteor – die Springpferd-Legende aus Schleswig-Holstein

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Ein Springpferd der Weltklasse, Meteor (1943 – 66) mit seinem nicht minder berühmten Reiter Fritz Thiedemann, beide aus Dithmarschen, dem Landkreis an der Westküste Schleswig-Holsteins. Meteor war ein Ackerpferd, bis Fritz Thiedemann das außergewöhnliche Talent des „Dicken“, wie er wegen seiner 13 Zentner Gewicht liebevoll genannt wurde, entdeckte. Beide hatten viele und große Erfolge in Deutschland wie auf den internationalen Turnierplätzen einschließlich der Olympischen Spiele. Die Statue vor der Staatskanzlei erinnert an das Gold-Pferd, dessen Name immer mit Schleswig-Holstein verbunden bleiben wird. Wie auch sein Reiter. Schleswig- Holstein war und ist ein Pferdeland.

Thema: Ausreisepflicht

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Schleswig-Holstein: 9.509 ausreisepflichtig, 8.297 werden geduldet

Auf meine Anfrage an Sozialministerin Aminata Toure´ habe ich die Antwort bekommen, dass zum 31. Dezember 2024 in Schleswig-Holstein 9.509 Personen ausreisepflichtig waren, davon aber 8.297 geduldet werden. Die Zahlen für den Kreis Plön: 402 ausreispflichtig, 358 geduldet. Nach Aussage des Ministeriums sind Duldungsgründe z.B. schwere Krankheit, Nicht-Reisefähigkeit, keine hinreichende Pass- und Reisedokumente oder wenn aufgrund der Sicherheitslage im Herkunftsland ein offizieller Abschiebestopp besteht. Auch wenn mit einer Abschiebung Familien auf unvertretbare Art und Weise getrennt werden würden, sei dies ein Duldungsgrund.

Schwierige Haushaltslage in Schleswig-Holstein

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Wir haben im Landeshaus  den Landeshaushalt 2025 ausführlich beraten. Er sieht Einnahmen in Höhe von 16,5 Mrd. Euro und Ausgaben von rd. 17,7 Mrd. Euro vor, darunter 300 Mio. Euro, die für die Wandelanleihe bei Northvolt von der KfW auf fällig gestellt wurden. Die Zinsausgaben belaufen sich auf rd. 592 Mio. Euro. Der Haushalt steht dicht an der Verfassungsgrenze.

25 Jahre Abgeordneter im Landtag

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Beim Blick auf das Jahr 2024 ist mir aufgefallen, dass die 25 Jahre als Landtagsabgeordneter dazu gehören. Kein Anlass zu einer Jubiläumsfeier, ich tue nur meine Pflicht, diese aber sehr gern. Für einen Politiker aus Leidenschaft ist es ein großes Geschenk, dem höchsten Organ seiner Heimat anzugehören, dem Landtag von Schleswig-Holstein. Die Abgeordneten vertreten die Bürgerinnen und Bürger, sind von ihnen gewählt. Sie tragen damit eine hohe Verantwortung, auch in der Balance des politischen Handelns. Zudem bin ich 33 Jahre (erstmals 1975, mit Unterbrechungen wie im Landtag) Kreistagsabgeordneter. Eine Verwurzelung im kommunalen Geschehen schadet nicht, im Gegenteil. Man kann die Wirkung von Entscheidungen dadurch auch aus kommunaler Sicht gut beurteilen, ist eng bei dem, wie es die Bürgerinnen und Bürger konkret betrifft.

FOTO: Gunnar Jensen.

Gute Nachricht von den Wäldern

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Die Wälder sind Lebensräume für vielfältige Tier- und Pflanzenwelt, geben Ruhe und Erholung und sind Lieferant für Holz und Wärme. Sie spenden Sauerstoff, reinigen die Luft, schützen den Boden. Der Waldboden filtert Wasser und schützt so auch das Trinkwasser. Erfreulich, dass sich in Schleswig-Holstein der Gesundheitszustand der Wälder leicht verbessert hat, wie Forstminister Werner Schwarz bei der Vorstellung des Waldzustandsberichtes 2023 feststellen konnte.

 

Pferdeland Schleswig-Holstein

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Pferde sind in Schleswig-Holstein bedeutend, ob im Sport, in der Freizeit oder in der Zucht. Der berühmteste Holsteiner ist „Meteor“ mit Fritz Thiedemann, zwei Legenden. Nach dem 2. Weltkrieg gelang einigen mit Trakehnern die Flucht aus Ostpreußen, auch in den Kreis Plön. Wenn ich in Richtung Lütjenburg unterwegs bin, schaue ich mir gern die herrlichen Pferde auf den Koppeln des Gutes Panker an.

Vor Ort in der Flusslandschaft Eider-Treene-Sorge

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Die Natur stand bei mir gestern im Mittelpunkt. Die Flusslandschaft Eider-Treene-Sorge in NF und SL/FL ist ein Juwel in unserem Land. Sie umfasst 160 000 ha, Wirtschaft und Umwelt kommen beide zu ihrem Recht. Wiesen, Weiden, Moore, Knicks, Landschaft, Tiere und Pflanzen – ich freue mich immer, wenn ich dies sehen und erleben darf. Einige Aufnahmen eines schönen Tages: