Der Bau der Mauer vor 60 Jahren – ein schwerer Verstoß gegen die Menschenrechte. Schießbefehl, Selbstschussanlagen, Stacheldraht, Verlust der Freizügigkeit. Was sich Deutsche Demokratische Republik mit der Abkürzung DDR nannte, war eine SED-Diktatur. Menschen verloren bei dem Versuch, in die Freiheit zu kommen, ihr Leben. Der Bau der Mauer war unter der geheimen Leitung von Erich Honecker generalstabsmäßig vorbereitet worden. Und sein damaliger Noch-Chef Walter Ulbricht log dreist, als er sagte: „Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu bauen.“ Die Mauer hielt keine drei Jahrzehnte. Der Freiheitswille vieler Bürgerinnen und Bürger in der DDR war stärker.
Die Sirene kommt wieder / Der Bevölkerungsschutz wird gestärkt
Schleswig-Holstein wird mit einem 10-Punkte-Plan den Bevölkerungsschutz verstärken. Innenministerin Dr. Sabine Sütterlin-Waack: „Ein Schwerpunkt wird der Wiederaufbau eines vernetzten Sirenennetzes im Land sein. Natürlich werden wir uns auch im Bereich der digitalen Warnung für Verbesserungen einsetzen, beispielsweise bei der NINA Warn-App des Bundes. Unter anderem geht es auch um eine App-basierte Ersthelfer-Alarmierung.“ Weitere Maßnahmen: Modernisierung von Fahrzeugen und Ausrüstungen, neues Lage- und Katastrophenschutzzentrum, Schutzstrategie für Menschen mit Behinderungen, Ausbau der Wasserrettung, Fonds zur Klimaanpassung, Stärkung der Waldbekämpfung und des Hochwasserschutzes, Intensivierung der digitalen Unterstützung beim Brand- und Katastrophenschutz.
Dr. Sabine Sütterlin-Waack
Gute Gespräche in Höhndorf
Sommer-Frühschoppen der CDU Höhndorf-Gödersdorf mit leckeren Grillspezialitäten und Salaten, zu dem Vorsitzender und Bürgermeister Helmut Wichelmann zahlreiche Gäste im Dorfgemeinschaftshaus begrüßen konnten. Für Melanie Bernstein und mich eine gute Gelegenheit zu Gesprächen. Rolf Jakobs – wir kennen uns lange und schätzen uns – hatte an meiner Nominierung für die Wahl zum Landtag nicht teilnehmen können. Wenn Du gewinnst, gebe ich einen aus, schrieb er auf Facebook. Danke, Rolf.
Sehr empfehlenswert: „Zeitreise“ von Stefan Aust
Diese Woche habe ich – zum Teil bis in die Nacht, weil so spannend – das Buch „Zeitreise“ von Stefan Aust gelesen. Sehr empfehlenswert. Der frühere langjährige SPIEGEL-Chefredakteur und heutige Herausgeber der WELT, inzwischen 75 Jahre alt, lässt uns an seinem Wissen, Bewertungen und manchen verschlungenen Recherche-Pfaden zu wichtigen Ereignissen der Zeit seines langen journalistischen Lebens teilhaben. Z.B. über die RAF, ihre geheimen Aufenthalte in der DDR, über die Einheit, die Suche nach dem Bernsteinzimmer, viele Ereignisse im Ausland, Machtkämpfe im SPIEGEL, sein Verhältnis zu Rudolf Augstein, die Medienwelt … und die Affäre 1987, dem Barschel-Komplex. Wir haben uns zu Letzterem übrigens in den 90er Jahren ausgetauscht. Erfolg im Journalismus und als Buchautor ist harte Arbeit – Stefan Aust zeigt dies eindrucksvoll. Es begann mit einer Schülerzeitung, Konkret und Panorama folgten. Und wir lernen den privaten Stefan Aust kennen, Kindheit und Jugendzeit, aber auch den Pferdefreund, der zwar später viel in der Stadt lebt, aber auch das Landleben weiter schätzt.
Flugabwehrgruppe 61 aus Todendorf zu Besuch im Landeshaus
Besuche im Landeshaus sind eine gute Möglichkeit, das politische Leben dort kennen zu lernen und mit Abgeordneten das Gespräch zu führen. Corona-bedingt war dies lange Zeit nicht möglich. Umso mehr habe ich mich gefreut, dass jetzt Soldaten der Flugabwehrgruppe 61 aus Todendorf im Kreis Plön zu Gast waren. Themen der interessanten Diskussion im Plenarsaal gemeinsam mit meinen Kollegen Kai Vogel (SPD) und Jörg Hansen (FDP) waren u.a. die Lage in Afghanistan, E-Mobilität und Wasserstoff, die Schülerbeförderung und Verwaltungshandeln.
Gespräch bei den Kappelner Werkstätten
Im Rahmen der Besuche vor Ort waren wir seitens des FAK Soziales bei den Kappelner Werkstätten, gemeinsam mit unserem Wahlkreisabgeordneten Johannes Callsen. Träger ist der Verein St. Nicolaiheim Sundsacker e.V. Ein sehr informativer Gedankenaustausch mit Geschäftsführer Stefan Lenz über die hoch engagierte Arbeit der Werkstätten, die vielfältigen Formen der Behinderten- und Jugendhilfe, das Gesetz zur Eingliederungshilfe und die Corona-Zeit. Fährt man aus Richtung Schwansen nach Kappeln, geht es über die Klappbrücke und die Schlei, dort zu sehen sind auch die in Europa einzigartigen Heringszäune.
Bessere Busverbindungen zwischen Schönberg – Lütjenburg
Auf der Strecke zwischen Lütjenburg – Hohenfelde – Schönberg gibt es ab sofort wochentags zwischen 6 und ca. 20 Uhr im Stundentakt das Angebot, mit dem Bus zu fahren. Das ist die Linie 260 der VKP. Näheres dort auf der Homepage. Wir hatten im Kreistag den Beschluss gefasst. Am Wochenende wird im 2-Stunden-Takt gefahren. Auch die Anschlüsse in Lütjenburg nach Kiel, Oldenburg und Plön wurden verbessert.
Heinrich-Heine-Schule: Eine gute Entscheidung
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obert Habeck hat bei seinem Wahlkampfauftritt in Heikendorf an die Diskussion im Kreis Plön vor 40 Jahren über die Namensgebung Heinrich-Heine-Schule erinnert. Ja, es stimmt, es gab zum Teil deutliche Vorbehalte aus konservativen Kreisen. Ich habe mich damals sehr für den Namen Heinrich-Heine-Schule engagiert und in der CDU durchgesetzt. Eine Erinnerung daran mit dem Foto aus 1981.
S-H: Mehr als 50% vollständig geimpft
Gute Nachrichten: Mehr als 50% aller Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner sind vollständig geimpft, rd. 65 Prozent mindestens einmal. Und: Jeder, der sich für eine Impfung hat registrieren lassen, hat bereits eine Erstimpfung erhalten oder einen Termin zugewiesen bekommen. Über eine Terminregistrierung wurden mehr als 240.000 Termine vergeben. In der Mai-Sitzung des Landtages hatte ich vorgeschlagen, allen ein Impfangebot zu machen, die sich dafür gemeldet hatten. Auch dies war richtig.
Vertrauen in die Rente bestätigt
Die Rente ist und bleibt für die Alterssicherung entscheidend. Das Vertrauen in sie ist berechtigt und wird durch aktuelle Zahlen bestätigt. Sie lag bei langjährig Versicherten (mehr als 35 Jahre) 2010 bei durchschnittlich 962 Euro, 2020 waren es 1290 Euro. Dies bedeutet eine Steigerung von 34% und zeigt, dass die Rente nicht nur sicher, sondern auch dynamisch ist.