Nach meiner erneuten Wahl zum Kandidaten für die Landtagswahl 2022 in Plön-Nord hat mich eine sehr große Zahl von Glückwünschen und stärkenden Worten erreicht. Auf der Versammlung, persönlich, in Anrufen, per Mail, auf Facebook und Instagram. Es dürften inzwischen mehr als 500 Glückwünsche sein, die ich aus dem Kreis Plön und aus Schleswig-Holstein erhalten habe. Dies bewegt mich sehr. Ich möchte mich sehr herzlich für diese großartige Unterstützung bedanken. Lasst uns weiter – und vielleicht noch etwas stärker – uns für unsere Heimat engagieren. Meinen Beitrag dazu werde ich weiter wie gewohnt leisten. Nochmals herzlichen Dank!
Wir wollen in Schleswig-Holstein einen Ort des Gedenkens an die Corona-Opfer schaffen. Darüber sind wir uns einig. Zu den bittersten Situationen während der Pandemie gehörte, dass manche in den Tagen des Abschieds nicht bei den Menschen sein konnten, die sie lieben, die ihnen so viel bedeuten. Ich vertrete die CDU-Fraktion in dem Gremium beim Landtagspräsidenten, das dazu einen Vorschlag vorlegen wird. Aus meiner Rede im Landtag am 16. Juni 2021:
„Der Schleswig-Holsteinische Landtag trauert um alle Menschen, die in der und durch die Pandemie ihr Leben verloren haben. Unsere Anteilnahme gilt ihren Familien und Freunden. Corona hat allen viel abverlangt. Zu den bittersten Situationen gehörte, dass manche in den Tagen des Abschieds nicht bei den Menschen sein konnten, die sie lieben, die ihnen so viel bedeuten.
Wir haben im Landtag schon im Herbst 2020 erklärt: So etwas darf sich nicht wiederholen.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Kliniken, Heimen, Gesundheitsämtern und anderen Orten haben Großes geleistet. Wir danken ihnen für ihr Engagement, was sie oft selbst an Grenzen der Belastbarkeit gebracht hat. Viele Menschen wurden wieder gesund, aber leider nicht alle.
Die Pandemie machte es oft nicht möglich, im größeren Kreis Abschied nehmen zu können. Wir haben dies in vielen Traueranzeigen gelesen und in Gesprächen gehört. Ein Händedruck, eine Umarmung, persönlich gesprochene tröstende Worte – dies war nicht oder nur sehr eingeschränkt möglich.
Für alle, für während der Pandemie gestorben sind, eine Stätte des Trauerns zu haben, ist ein guter, ein berührender Vorschlag. Vielen Dank, Frau Midyatli, für die Anregung.
Selbstverständlich stimmen wir dem zu und wir haben uns bereits konstruktiv ausgetauscht, um diesen Gedanken umzusetzen. Wo, wie, wann (vermutlich 2022) – das werden wir im Austausch der Gedanken festlegen. Wir wollen einen gemeinsamen Vorschlag vorlegen.
Corona und die Pandemie sind noch nicht vollständig besiegt, aber wir sind auf gutem Weg. Das Miteinander aller Demokraten war dazu von großer Bedeutung.
Dies soll uns auch beim Gedenken an die Toten leiten. Wo dieser Ort ist – im oder am Haus an der Förde oder anderswo -, werden wir besprechen. Es soll ein Ort sein, der würdig an diejenigen erinnert, denen die Pandemie zum Schicksal wurde.“
37,1% schafften Rainer Haseloff (67), die Kandidatinnen und Kandidaten, Armin Laschet und Friedrich Merz bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Ein ganz wichtiges Ergebnis, auch mit Blick auf die Bundestagswahl. 40 von 41 Wahlkreisen wurden von CDU-Bewerbern gewonnen, davon sind 8 Frauen, 32 Männer. Auch ich darf bei dieser Gelegenheit an mein Ergebnis 2017 in Plön-Nord erinnern: 39,9%.
André Jagusch ist vom Kreistag auf Vorschlag der CDU-Kreistagsfraktion zum 1. stellv. Landrat im Kreis Plön gewählt worden. Anschließend wurde er von Kreispräsident Stefan Leyk und Landrätin Stephanie Ladwig vereidigt und durch Überreichung der Ernennungsurkunde in sein Amt eingeführt. André Jagusch gehört dem Kreistag seit 13 Jahren als direkt gewählter Abgeordneter an.
Der beeindruckende Tätigkeitsbericht 2020 der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten, Samiah El Samadoni, ist Spiegelbild der aktuellen sozialen Situation der Gesellschaft. Dies sind drei Bereiche: Die Corona-Folgen, eine Vertiefung der sozialen wie digitalen Schere und ihre Forderung nach einem digitalen Existenzminimum verdient besondere Beachtung. Der Weg zur Digitalisierung muss für alle Bürger realistisch möglich sein, die digitale Lebensrealität muss Teilhabe für alle bedeuten.
Vereinsamung, Müdigkeit und Anspannung aufgrund der Corona-Lage ist nicht wenig festzustellen. Manche Menschen fühlen sich noch stärker als in der Vergangenheit „abgehängt“. Darauf müssen wir ein starkes Augenmerk legen, wie schon die Anhörung im Sozialausschuss mit 28 Verbänden gezeigt hat. Handlungsbedarf ist gegeben, wir beraten ja auch bereits dazu.
Beachtung verdient auch das Lob der Bürgerbeauftragten für die Bewältigung der Corona-Krise. Sie spricht von „einer herausragenden Leistung unseres Staates“.
Seit etwa 15 Jahren bereit die Zunahme sozialer Probleme Sorgen. Der weiteren Öffnung der sozialen Schere muss entgegen getreten werden. Die Feststellung der Bürgerbeauftragten, dass „die Disparitäten in unserer Gesellschaft durch Corona verstärkt werden“, gibt Anlass, dieses Thema auf der sozialen Tagesordnung prioritär zu bearbeiten.
Mehr als 3500 Petitionen sind im Berichtsjahr eingereicht worden, seit 1988 mehr als 90 000. Schon diese Zahlen machen deutlich, wie wichtig für viele die Möglichkeit ist, sich mit ihren Sorgen und Nöten an die Bürgerbeauftragte zu wenden. Samiah El Samadoni und ihrem Team gebührt ein herzlicher Dank für die Arbeit.
Das Impfangebot für alle aus den Prio 1,2 und 3, die bislang nicht geimpft worden sind, ist ein voller Erfolg. Seit Donnerstag haben sich bereits mehr als 80.000 Bürgerinnen und Bürger registrieren lassen. Ich freue mich, dass mein Vorschlag eine so große Resonanz findet. Und: Es ist weiter möglich, sich registrieren zu lassen. Ich hatte in der Sitzung des Landtages am 19. Mai 2021 ein Impfangebot für alle aus den Prio 1 und 2, dies bislang nicht geimpft oder noch keinen Termin haben, vorgeschlagen.
Aus der Pressemitteilung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren vom 7. Juni 2021: Die registrierten Personen werden bei Verfügbarkeit eines Impftermins per E-Mail über den Zeitpunkt der Impfung in dem von ihnen gewählten Impfzentrum informiert. Personen ohne Email-Adresse wird der zugewiesene Impftermin telefonisch mitgeteilt. Die ersten E-Mails mit Terminbestätigungen für Impftermine ab Mittwoch, 9. Juni, werden noch heute versandt werden. Weitere Termine werden nach Verfügbarkeit des Impfstoffes vergeben.
Dies ist ein deutliches Signal für die unteren Löhne und Gehälter. Gut so. Vom 1. April 2021 bis 31. März 2024 steigt das Lohn- und Gehaltsvolumen der Mitglieder der Gewerkschaft der Servicekräfte (GDS) um durchschnittlich 17,6%. Sie sind bei der Service Stern Nord (SSN) beschäftigt, einer UKSH-Tochter. Alle Mitarbeiter am UKSH leisten ihren Beitrag, damit das UKSH bestmöglich aufgestellt ist.
Das Impfangebot für alle aus den Prio 1, 2 und 3, die bislang nicht geimpft worden sind, ist ein voller Erfolg. Seit Donnerstag haben sich bereits mehr als 80.000 Bürgerinnen und Bürger registrieren lassen. Ich freue mich, dass mein Vorschlag eine so große Resonanz findet. Und: Es ist weiter möglich, sich registrieren zu lassen. Ich hatte in der Sitzung des Landtages am 19. Mai 2021 ein Impfangebot für alle aus den Prio 1 und 2, dies bislang nicht geimpft oder noch keinen Termin haben, vorgeschlagen.
Aus der Pressemitteilung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren vom 7. Juni 2021: Die registrierten Personen werden bei Verfügbarkeit eines Impftermins per E-Mail über den Zeitpunkt der Impfung in dem von ihnen gewählten Impfzentrum informiert. Personen ohne Email-Adresse wird der zugewiesene Impftermin telefonisch mitgeteilt. Die ersten E-Mails mit Terminbestätigungen für Impftermine ab Mittwoch, 9. Juni, werden noch heute versandt werden. Weitere Termine werden nach Verfügbarkeit des Impfstoffes vergeben.
Am Freitag hatten wir im Landeshaus die 32. Tagung des Altenparlaments. Dort kommen die Delegierten aus Verbänden zusammen, um über wichtige Themen der Senioren zu beraten. Diesmal ging es vor allem Corona, Masken, Impftermine, Heime, Digitalisierung, Vereinsamung, ÖPNV, Renten, Barrierefreiheit. Mit den Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionen stand ich Rede und Antwort. Eine informative, lebhafte, zügige und faire Diskussion. Hat Spaß gemacht.
„Im Mittelpunkt stehen die Patienten und das UKSH. Danach müssen sich die notwendigen Entscheidungen richten“, so die Landtagsabgeordneten Tobias von der Heide, Werner Kalinka und Ole Plambeck zur Veränderung des ÖPP-Vertrages im Bereich der Altbauten. Dadurch werde es möglich, zügig und flexibel die Umbauten anzugehen.
Ein top-saniertes UKSH leiste einen entscheidenden Beitrag für eine optimale Patientenversorgung in Schleswig-Holstein. Deshalb liege es im Interesse des Landes, die Vertragsänderung vorzunehmen. „Mit der Sanierung des UKSH wird die medizinische Versorgung in Schleswig-Holstein auf Dauer gestärkt“, sind sich die Abgeordneten einig.
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