Webmaster

Die Arbeit des Zukunftslabors geht weiter

von

MdL Werner Kalinka in der Debatte des Landtages zum Zukunftslabor:

„Wer etwas erreichen will, der muss auch mal einen 2. Anlauf nehmen. Das Zukunftslabor hat seine Zukunft noch nicht hinter sich, es ist nicht gescheitert, es ist bislang nur etwas unglücklich gelaufen.

Für den Bericht herzlichen Dank. Er ist fundiert, korrekt, anspruchsvoll geschrieben, analytisch stärker als manche Sitzung. Dank auch an das Institut für Sozialökologie (ISÖ) und die Unterauftragnehmer, auch wenn sich die Wege bei diesem Projekt getrennt haben.

Die Probleme, über die diskutiert wurde und wird, erscheinen als die Quadratur des Kreises wie z.B. demografischer Wandel, das Verhindern von Altersarmut, mehr soziale und finanzielle Gerechtigkeit, mögliche neue Wege beim Einkommen, Verhältnis Leistung zu Anreizen, Angemessenheit der Entlohnung, Gerechtigkeit zwischen den Generationen, Digitalisierung, mehr Mobilität. Dennoch lohnt es, nachzudenken, vielleicht auch etwas stärker als bislang auf Schleswig-Holstein bezogen.

Wichtig ist, dass alle wichtigen gesellschaftlichen und politischen Partner am gemeinsamen Tisch sitzen und sich aktiv mit Ideen und Positionen beteiligen. Dies ist auch eine Idee des Zukunftslabors. Der Konsens in wichtigen Fragen ist ein wesentlicher gesellschaftlicher Wert, dessen Bedeutung erst dann richtig sichtbar wird, wenn er droht verloren zu gehen.

Die Corona-Krise zeigt, wie schnell und wie nachhaltig scheinbar Selbstverständliches in Gefahr geraten kann.“

Radfahren und Spaziergehen sind „in“

von

Die frische Luft des Waldes lässt sich über Facebook nicht vermitteln, aber das satte Grün, die Blüten und Blumen mit ihren leuchtenden Farben geben ja auch einen Eindruck, wie schön es ist und wie gut es tut, sich auf den Spazier- und Feldwegen in der Natur zu bewegen. Viele Bürger sind mit dem Fahrrad oder zu Fuß unterwegs, um etwas für die Fitness zu tun und sich an unserer herrlichen Landschaft zu erfreuen.

Die Corona-Krise ändert nichts an den Rechten des Parlaments

von

Es war für uns alle ein tiefer Einschnitt, als das Corona-Virus auch auf Deutschland zu rollte. Verbote, Einschränkung von Grundrechten, ein „Lahmlegen“ des wirtschaftlichen und öffentlichen Lebens, wie man es zuvor nicht für möglich angesehen hätte. Aber: Da muss die Exekutive handeln, bestmöglich von den Abgeordneten begleitet. Vieles ist gut gelungen. Die MdLs zwischen Landeshaus, Home-Office, vielen Telefonkonferenzen, Sitzungen in Präsenz und telefonisch, Zustimmung, Vorbehalt oder Änderung zu Vorhaben der Regierung, hoher Zeitdruck. Der Sozialausschuss, dessen Vorsitzender ich bin, hat auch in Corona-Zeiten 1x die Woche getagt. Ich arbeite digital- nicht gut, aber ausreichend -, aber auch mit schriftlichen Akten. 1 Corona-Woche mit dem Wichtigsten = 1 Ordner. Jeder Tag bedeutet volle Präsenz, ein Spaziergang (Fotos) eine kleine Abwechslung. Die anderen Akten in meinem Büro sind Ergebnis der Landes- und Kreispolitik vorheriger Jahre. Nächste Woche, am Donnerstag und Freitag, tagt der Landtag im Landeshaus. Meine FB-Beiträge seit etwa 10 Tagen zeigen, wo ich stehe. Wir müssen das Leben und die Wirtschaft wieder anfahren, wir müssen auch die gesellschaftlichen Folgen der Krise im Auge haben. Und: Corona darf nichts an Rechten des Parlaments und der Bürger schmälern.

Zum 1. Mai – eine schöne Idee in Heikendorf

von

Auch in diesem Jahr steht der Maibaum in Heikendorf. Eine schöne Idee von Bürgermeister Tade Peetz. Ein sichtbares Zeichen der Verbundenheit mit der Wirtschaft, den Handwerkern, den Arbeitnehmern und ihren Familien. Der 1. Mai 2020 steht im Zeichen großer Sorgen. 10 Mio. Menschen in Deutschland in Kurzarbeit – eine alarmierende Zahl. Die Zahl der Arbeitslosen steigt, in vielen Branchen läuft nichts mehr. Eine schwere Situation für alle Betroffenen. Existenzen sind bedroht oder in der Gefahr, dass vieles von dem verloren geht, wofür lange und hart gearbeitet wurde. Der Staat fängt vieles auf, aber es stellt auch die Frage, wie viel er wirklich noch schultern kann. Mehr als 156 Mrd. Euro fallen (mind.) beim Bund an. Die schon jetzt 1 Mrd. Nachtragshaushalt 2020 für S-H (nächste Woche im Landtag) sind schon jetzt zu etwa 90% verplant, werden mit Schulden finanziert. Ab 2023 soll in 20 Jahren abgetragen werden.

Wir können wieder zum Friseur

von

Wer hätte jemals gedacht, dass dies eine Meldung wert wäre. Aber in Corona-Zeiten ist vieles anders. Am 4. Mai gilt die Aufhebung des Verbots wie auch für Dauercamper, wenn sie Selbstversorger sind (sanitäre Anlagen bleiben geschlossen). Gottesdienste sind mit begrenzter Teilnehmerzahl wieder möglich, Spielplätze werden unter Voraussetzungen wieder geöffnet. Die Öffnung der Schulen beginnt teilweise. Fußpflege ist wieder möglich. Zweitwohnungen dürfen in der Regel wieder genutzt werden, auch Museen. Keine Veränderung vorerst bei Veranstaltungen. Denkbar erscheint, dass auf die 800 Quadratmeter-Grenze beim Verkauf bald verzichtet wird. Kontaktarme Sportarten sollen wieder möglich sein. Die genauen Einzelheiten sind auf der Homepage der Landesregierung unter https://schleswig-holstein.de/DE/Landesregierung/I/Presse/PI/2020/Corona/200429_erleichterungen_koalition.html nachzulesen.

Pflegeheime: Besuche sind wieder möglich

von

Eine besonders schwere Zeit ist die jetzige für diejenigen, die in Pflegeheimen wohnen. Ab 4. Mai können sie von einer Person Besuch für max. 2 Stunden bekommen. Notwendig ist eine telefonische Anmeldung, die Kontaktdaten müssen hinterlassen werden, eine Mund-Nasen-Bedeckung ist zu tragen. Im Ausnahmefall, zum Beispiel, wenn die besuchende Person auf Hilfe angewiesen ist, kann eine weitere Person diese begleiten. Wenn es bei Alleinnutzung möglich ist, kann der Besuch im Zimmer stattfinden, ansonsten in einem anderen Raum. Die Regelungen gelten auch für die Eingliederungshilfe. Die Regelung trägt dazu bei, der Vereinsamung entgegen zu wirken. Kontakte, Gespräche sind wichtig. Für die Lockerung habe ich mich eingesetzt. Das Thema wurde im Sozialausschuss beraten, Minister Dr. Heiner Garg berichtete.

Das Parlament ist der Ort der Debatte – und muss es auch in Krisenzeiten sein!

von

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus im aktuellen SPIEGEL: „Die Zeit der Schnellschüsse ist jetzt vorbei. Ich werde da langsam unleidlich. Es kann nicht sein, dass sich in der Bundesregierung eine Einstellung breitmacht nach dem Motto: Alles Wichtige wird im Kabinett oder zwischen der Kanzlerin und den Ministerpräsidenten entschieden. Die Ministerpräsidentenkonferenz steht meines Wissens auch nicht im Grundgesetz als politische Institution. Der Deutsche Bundestag ist der Ort der Debatte und muss es auch in Krisenzeiten bleiben! Ich erwarte, dass wir weitreichende Beschränkungen für Menschen und Unternehmen, aber auch die Lockerungen dieser Beschränkungen im Bundestag beraten. Wir müssen auch der Opposition wieder eine größere Bühne geben.“

Die Nähmaschinen rattern

von

Es sind viele, die an den Nähmaschinen sitzen. Eine von ihnen ist Cathrin Heller, die bereits mehr als 300 Masken genäht hat. Für die Schule, für Rettungskräfte. Für die Hellers selbstverständlich, dass die Familie bei Bedarf mit hilft. Allen, die sich engagieren, ein herzlicher Dank. Stoff und Schutz muss besorgt werden, das Nähen und die Erstellung brauchen Zeit. Mit Beginn der Maskenpflicht im ÖPNV und beim Einkaufen wird das Problem noch drängender, genügend Schutz zur Verfügung zu haben. Vom Land werden die Bemühungen um Schutzausrüstung deutlich intensiviert. 30 Mio. Euro werden wir im Landtag am 6. Mai 2020 bereitstellen, damit sollen auch heimische Firmen ermutigt und gefördert werden, die Produktion aufzunehmen. Darüber freue ich mich sehr – eines der Themen, die ich immer wieder angesprochen habe.

Wir trauern um Norbert Blüm

von

Die Rente ist sicher – und sie ist es. Dieser Satz steht für Norbert Blüm, der mit 84 Jahren von uns gegangen ist. Ein Politiker mit Leidenschaft, für den das Ringen um die richtige Richtung zum politischen Grundverständnis gehörte. Er hatte Überzeugungen und „stand“ für sie. Für das Soziale, für diejenigen, die Hilfe benötigen, für den „kleinen Mann“. Und der nicht weg lief, wenn es stürmte. Er war 16 Jahre Bundesminister, hinterließ über seine Amtszeit hinaus Spuren und brachte sich bis zuletzt in die gesellschaftspolitische Debatte ein. Was wären wir zum Beispiel ohne die Pflegeversicherung, deren Notwendigkeit er erkannte und durchsetzte. Und der im persönlichen Auftreten so ausstrahlend war wie in der politischen Arena. Ich habe dies beim Redaktionsgespräch mit ihm im kleinen Kreis bei der WELT in Bonn genauso erlebt wie beim 50. Geburtstag des frühren Chefredakteurs Manfred Schell. Plötzlich schmetterte ein Gast ein Lied. Es war Norbert Blüm – der Mann der guten Laune, des Humors, der Menschlichkeit. Wir werden ihn nicht vergessen.

Corona-Krise: Die Zahlen verbessern sich in S-H weiter

von

Von den 2557 positiv auf Corona in Schleswig-Holstein getesteten Bürgern sind inzwischen rd. 1900 wieder genesen, 103 befinden sich derzeit in Kliniken, 26 auf Intensivstationen. In S-H gibt es derzeit 922 Intensivbetten, von denen 49 % frei sind. Von den Dialysebetten sind rd. 78 % nicht belegt. Dies berichtete Sozialminister Dr. Heiner Garg in der Sitzung des Sozialausschusses, der zum fünften Mal in Form einer Telefonkonferenz tagte, in dieser Legislaturperiode war es die 50. Sitzung des Ausschusses. Bei der Schutzkleidung verfügt das Land inzwischen über etwa 2 Millionen Teile als strategische Reserve. Dieses Thema und die Besuchsmöglichkeiten in Alten- und Pflegeeinrichtungen und Heimen stehen auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung des Sozialausschusses am Mittwoch (29. April, 11 Uhr) im Landeshaus.