Ostsee, Sonne, erholsame Luft, herrliche Natur und Landschaft, barrierefreier Zugang zum Strand und ein Super-Radweg.
Fächer 2019
8 ½ Stunden Sozial- und Gesundheitspolitik im Landeshaus
Gestern rund 8 ½ Stunden sozial- und gesundheitspolitische Beratungen im Landeshaus (Foto), davon 4 ½ Stunden im Sozialausschuss. Anschließend ab 19 Uhr Kreisparteitag in Schwentinental. Auf der Tagesordnung im Sozialausschuss standen u.a.: Umsetzung der Klinik-Reform in Schleswig-Holstein (Ministerin Prof. Kerstin von der Decken), Wechsel im Amt des Staatssekretärs im Ministerium für Gesundheit, Befragung zur Situation der Hebammen in S-H (Umdruck 20/4542), Fachgespräch zu den Kinderhospizen in S-H, 15 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention, Gesetz zum Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz und Terminplan 2026. Ab morgens zuvor FAK- und GAK-Soziales-Beratungen mit aktuellen Themen, u.a. zum Thema Seniorinnen und Senioren und die Vorbereitung der 3-tägigen Plenartagung des Landtages ab Mittwoch nächster Woche. Heute geht es mit einer Klausurtagung weiter.
Intensive Gremien-Arbeit
Aktuelle Themen und die Vorbereitungen der Ausschusssitzungen standen gestern im Mittelpunkt der Beratungen der Landtagsfraktion und am Abend der Kreistagsfraktion. Im Kreishaus ging es zudem um Schulen, ÖPNV und Finanzen. Am Montag Sitzung des Aufsichtsrates der Gesundheits- und Pflegeinrichtungen des Kreises Plön in Preetz, zu denen die Klinik Preetz, der Rettungsdienst und das Alten- und Pflegeheim gehören. Ich gehöre diesem Gremium seit 2013 an.
Rund 1,4 Mio. Euro Zuschussbedarf in 2024 für Bahnstrecke Kiel – Oppendorf
Der finanzielle Zuschussbedarf für die Bahnstrecke Kiel – Oppendorf belief sich 2024 grob kalkuliert auf rd. 1,4 Mio. Euro. Dies hat mir das Ministerium auf meine Anfrage mitgeteilt. Von Montag bis Freitag gibt es täglich 42 Fahrten, am Samstag 40 und am Sonntag bzw. an Feiertagen 38. Etwa 370 Personen sind durchschnittlich am Tag mit dem Zug zwischen Kiel und Oppendorf unterwegs.
Fehlstart, Frau Ministerin Bas
Die neue Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) will Beamte in die Rentenversicherung einbeziehen. Das gebe mehr Einnahmen. Was Frau Bas übersieht: Auch mehr Ausgaben. Das Beamtenrecht ist aus gutem Grund grundgesetzlich geschützt. Wir haben viele tüchtige Beamtinnen und Beamte, auf deren Dienste wir unbedingt angewiesen sind. Die Gehälter sind geringer als vergleichbar in der Wirtschaft, die Pensionszusage ist wichtiger Bestandteil der sog. Alimentation. Einst hieß es: Die Beamtenweste ist eng, aber warm. Nun, so ist es für viele heute nicht mehr. Aber es gibt auch eine Reihe von Einkommen, die liegen nicht sehr viel höher als die, die beim Bürgergeld gezahlt werden.
Danke, Volker Sajak
In einer beeindruckenden Veranstaltung haben das THW, Vertreter der Politik, der Polizei und der Feuerwehren Volker Sajak als THW-Ortsbeauftragter Preetz nach 35 Jahren ehrenamtlicher Tätigkeit verabschiedet und sein außergewöhnliches Engagement gewürdigt. Er war und ist ein Vorbild für ehrenamtliche Arbeit. Ich habe vor allem seine ständige Hilfsbereitschaft, das Pfllichtbewusstsein, die ständige Präsenz, die stete Freundlichkeit und den angenehmen, respektvollen Umgang hervorgehoben. Nachfolger Jesko Jachens kündigte an, dass die neue THW-Liegenschaft den Namen Volker-Sajak-Haus tragen werde. Allerdings sind bis zum Bau noch einige Hürden zu überwinden. Volker Sajak wird als Kreisbeauftragter seine wertvolle Erfahrung und sein großes Fachwissen weiter einbringen.
Danke, Jens Willrodt
Nach 18 Jahren als Gemeindewehrführer ist Jens Willrodt mit viel Applaus und starken würdigenden Worten von Bürgermeister Tade Peetz und vom stellv. Kreiswehrführer Olaf Meier-Lührsdorf verabschiedet worden. 18 Jahre Ehrenamt in Veranwortung und Aufgabenerfüllung – Danke, Jens Willrodt. Sein Nachfolger ist Oliver Greve – alles Gute. Weiteres wichtiges Thema war der geplante Bau eines gemeinsamen Feuerwehrhauses. Habe gern teilgenommen, so erfährt man am besten, wie Lage und Stimmung vor Ort sind.
2240 Seiten SGB
Der Verband der Ersatzkassen (vdek) gibt das Sozialgesetzbuch (SGB) auch noch gedruckt heraus. Inzwischen 2240 Seiten! Wen wundert es, da nur noch die Fachleute einigermaßen den Durchblick behalten. Wenn die neue Bundesregierung es ernst meint mit der Entbürokratisierung – hier lohnt es sich anzupacken, hier ist es nötig.
Gute Diskussion am Gymnasium in Plön
Die Themen Mobilität im ländlichen Raum, mehr Wohnungen, Umwelt und Energie sowie mehr direkte Demokratie haben meine Landtagskollegen Niclas Dürbook, Dirk Kock-Rohwer, Christopher Vogt und ich im Rahmen der DialogeP-Veranstaltungen im Gymnasium Schloss Plön diskutiert. Sehr interessante Runden in einer freundlichen, guten Atmosphäre.
Erste Arbeiten beim Bevölkerungsschutzzentrum in Lütjenburg
Die Fläche des geplanten Bevölkerungsschutzzentrums in Lütjenburg wurde vor der anstehenden Vegetationsphase von Bewuchs im Baufeldbereich beräumt, wie Landrat Björn Demmin auf meine Anfrage mitgeteilt hat. Der Beginn der Arbeiten am Zentrum sei für das 4. Quartal 2025 vorgesehen, die Fertigstellung sei für Ende 2027 geplant. Die Gesamtkosten sind derzeit mit 15,5 Mio. Euro veranschlagt, so Landrat Demmin. Wird das Bevölkerungsschutzzentrum Ende 2027 fertig, so wäre dies fast 10 Jahre nach dem Beschluss des Kreistages zum Bau.
