Erinnerung an Helmut Kohl

Eine Erinnerung an den großen CDU-Vorsitzenden und Kanzler. Ohne Helmut Kohl wäre die Einheit nicht gelungen, die 16 Jahre seiner Kanzlerschaft waren geprägt von Stabilität, von klarer Linie in der Innen- wie Außenpolitik, Einschätzbarkeit im Handeln und dem Blick nach vorn. Die inhaltliche Breite und politische Kraft der Volkspartei CDU war personell wie politisch immer sichtbar. Für den Erfolg sehr wichtig war auch, dass in der CDU auf Bürgernähe großen Wert gelegt wurde. Ich lernte Helmut Kohl erstmals 1973 kennen, als er unsere Einladung zu einer Veranstaltung bei der JU Schleswig-Holstein annahm und in Lübeck sprach. Im Kreis Plön sprach er in Plön und Klausdorf (heute Schwentinental). Natürlich war er auch bei der Landespartei und in anderen Kreisverbänden ein gern gesehener Redner.

Neo-Naziaufmarsch in Lübeck: Das Verbot ist völlig richtig

Als „völlig richtig“ hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka das heute (16. März 2012) bekannt gewordene Verbot des Neo-Naziaufmarsches in Lübeck bezeichnet.
Bereits im Dezember 2011 hatte Kalinka im Innen- und Rechtsausschuss des Landtages die Anregung zu einem solchen Handeln gegeben.

Kalinka: „Ich freue mich, dass es durch die Zusammenarbeit aller demokratischen Kräfte zu diesem wichtigen Signal gekommen ist.“

Neo-Nazi-Aufmarsch sollte verboten werden

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, hält es für wünschenswert, dass der Neo-Nazi Aufmarsch am 31. März 2012 in Lübeck verboten wird. Es wäre nach den Neo-Nazi-Morden besonders unerträglich, wenn Neo-Nazis in Lübeck wieder zu ihrer jährlichen Demonstration aufmarschieren könnten.

Kalinka erinnerte daran, dass er bereits im Dezember 2011 im Innen- und Rechtsausschuss des Landtages die Anregung zu einem solchen Handeln gegeben hatte.

2011 waren fast 3.000 Polizeibeamte bei der entsprechenden Demonstration im Einsatz. Kalinka: „Dafür, dass rund 250 Rechtsextremisten und Neo-Nazis demonstrieren konnten.“

Haushaltssanierung darf nicht durch Radarfallen erfolgen

„Die Einführung von 28 neuen Radarfallen in Lübeck wäre der falsche Weg. Lärmschutz und Verkehrsberuhigung sind natürlich richtige Maßnahmen. Mit Radarfallen werden diese jedoch nicht erreicht, sondern erwecken nur den Eindruck, dass es um Mehreinnahmen für die Stadt Lübeck geht“, so der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, zu entsprechenden Planungen des Lübecker Innensenators.

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3 wichtige Weichenstellungen in Schleswig-Holstein

„Wir haben uns in der Sozial-, Gesundheits- und Jugendpolitik des Landes stark engagiert und Erfolg gehabt,“ so der CDA-Landesvorsitzende und Landtags­abgeordnete Werner Kalinka in einer Erklärung in Kiel.

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