Wir wollen ein top UKSH

Der CDU-Landtagsabgeordnete und Sozialpolitiker Werner Kalinka nahm heute Stellung zum Statement von Ministerpräsident Daniel Günther, die hohe Qualität des UKSH zu fördern und auch in Zukunft sicherzustellen:

„Dies ist der richtige Weg. Ob bei Ärzten, in der Pflege, der Ausstattung, den Räumlichkeiten, der Reinigung oder in der Verwaltung – das UKSH muss über die finanziellen Mittel verfügen, die nötig sind. Viel ist bereits investiert worden, die neuen Häuser werden in Kürze offiziell eröffnet. Einiges muss noch getan werden. Gehen wir den Weg für ein top UKSH weiter. Dazu zählt auch besonders, Fachkräfte zu binden und zu gewinnen.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiten bei den Umzügen in die neuen Räumlichkeiten zusätzlich viel. Herzlichen Dank!“

Alpakas fühlen sich nicht nur in den Anden wohl

Aufgeweckt, neugierig, angenehm im Sozialverhalten, als Team lebend, robust gegen Kälte  – das sind Alpakas. Die Stuten wiegen 55 – 65 Kilo, die Hengste bis zu 85. Ihre Ursprünge liegen in den Anden. Nicht überraschend, dass aus ihrem Fell eine hervorragende Wolle entsteht. Und es gibt sie – auch bei uns. Genauer gesagt bei Thomas Amthor und seiner Frau in Fargau-Pratjau. 33 Alpakas haben dort ihr Zuhause. Melanie Bernstein, Christine und Prof. Mathias Nebendahl, Helmut Wichelmann und ich konnten bei unserem Besuch am 12. August 2019 viel Interessantes über die Tiere erfahren.

UKSH: Deutliches Signal des Ministerpräsidenten

„Wir haben ein Rieseninteresse an einer sehr hohen medizinischen Qualität unseres einzigen Maximalversorgers. Im Wettbewerb um die besten Köpfe müssen wir bestehen“, so MP Daniel Günther. So sehe ich es auch. Ob bei Ärzten, in der Pflege, der Ausstattung, den Räumlichkeiten, der Reinigung oder in der Verwaltung – das UKSH muss über die finanziellen Mittel verfügen, die nötig sind. Viel ist bereits investiert, die neuen Häuser werden in Kürze offiziell eröffnet. Die Mitarbeiter haben bei den Umzügen zusätzlich viel gearbeitet. Herzlichen Dank. Gehen wir den Weg für ein top UKSH weiter!

Einfach mal miteinander sprechen

Die „Stallwachen-Fete“ der Landtagsfraktion hat Tradition. Jedes Jahr im Sommer treffen sich Journalisten und Politiker, um sich „ohne Block und Bleistift“ auszutauschen. Einfach mal miteinander sprechen, kein offizielles Pressegespräch. Diesmal im sehr empfehlenswerten LAGOM an der Kiellinie. Die Stimmung von Ministerpräsident Daniel Günther, Landtagspräsident Klaus Schlie und PGF Hans-Jörn Arp spiegelt den Abend bestens wider. Gute Gespräche, schönes Wetter, vorbeifahrende Kreuzfahrtschiffe – der Politik-Alltag kann wieder kommen. Ab nächster Woche.

Dort wohnen, wo man sich wohlfühlt

Zu einem ausführlichen Gedankenaustausch sind Holger Bajorat, Vorsitzender des Gemeindetages und langjähriger Bürgermeister in Stolpe und ich zusammen gekommen. Kita-Reform, Landesentwicklungsplan, Feuerwehren, mehr Lärmschutz an der Autobahn im Bereich Stolpe / Wankendorf, regionale Energiewende, Straßenausbaubeiträge – einige Themen. Wir stimmen in vielem überein, auch darin, dass mehr in den Dörfern gebaut werden können muss, damit Jüngeren wie Älteren in „ihrer“ Gemeinde Wohnraum angeboten werden kann. Dort wohnen, wo man sich wohl fühlt!

Gut, dass das ULD wachsam ist

„Gut, dass das ULD wachsam ist“, so der datenschutzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka. Das Vorhaben von Apple zur Verfilmung von Häusern und Grundstücken sei genauso „sehr kritikwürdig“ wie Aufzeichnungen auf Toiletten von Campingplätzen oder in anderen Intimbereichen. Kalinka: „Datenschutz und der Schutz der Intimsphäre haben einen deutlichen Vorrang vor allen anderen Interessen. Die Grenzen müssen klar gezogen werden.“

Zum Thema Verfilmung der Grundstücke müsse der Bund prüfen, wie er für internationale Konzerne einzuhaltende Regeln künftig festlegen wolle. Der Schutz der Bürger vor unverhältnismäßiger Preisgabe persönlicher Daten und Überrumpelungsattacken müsse klar Vorrang haben.

Apple müsse deutlich transparenter sein. Kalinka: „Man muss sich das einmal vorstellen: Da soll ein ganzes Bundesland verfilmt werden und man hält es nicht einmal für nötig, darüber vorher an relevanter Stelle zu informieren.“ Es sei zu hoffen, dass Apple von dem Vorhaben Abstand nehme.

Wir intensivieren den Kampf gegen die Obdachlosigkeit

Mit inzwischen 1 Million Euro fördert das Land die Hilfs- und Beratungsangebote der Diakonie Schleswig-Holstein: Notunterkünfte, Beratungsstellen, Tagestreffs, stationäre Einrichtungen. Weitere Infos unter www.diakonie-sh.de. Sozialminister Dr. Heiner Garg und ich kamen in Rendsburg zu einem Gedankenaustausch mit der Diakonie S-H zusammen. Landespastor Heiko Naß: „Wohnungslosigkeit gibt es nicht nur im Winter.“ Auch jetzt sind die Notunterkünfte voll. 7456 Bürger suchten 2018 Hilfe bei der Diakonie. In meist sehr schwieriger Lage. Aber eine erste Hilfe gibt es immer!

Mit Sozialminister Dr. Heiner Garg bei der Diakonie Schleswig-Holstein, 5. Aug. 2019. Seitens des Landes erhält die Diakonie eine Mio. Euro für die Beratungsstellen zur Wohnungslosenhilfe, ich habe sehr für diese Unterstützung im Landtag engagiert.

Sonne und viele Besucher beim JU-Flohmarkt in Plön

Die ersten kamen um 4 Uhr – und er wurde mehr als voll, der Marktplatz in Plön beim traditionellen Flohmarkt der Jungen Union. Das JU-Team um Till Unger (zum 2. Frühstück gab es eine Bratwurst) und Henning Biss hatte alles bestens vorbereitet und im Griff. André Jagusch, der den Flohmarkt 2003 ins Leben gerufen hat, gehörte diesmal zu den Anbietern – offenbar mit gutem Erfolg. Und natürlich gab es auch wieder Gelegenheit zum politischen Austausch. Am nächsten Samstag lädt die CDU Probsteierhagen ab 11 Uhr in den Schlosspark zum Flohmarkt ein.

 

Die jungen Familien bei der Grunderwerbssteuer entlasten

Die Grunderwerbssteuer senken oder den Erwerb der ersten Immobilie für Familien steuerfrei stellen? Beides könnte kombiniert werden. Familienpolitisch wäre es gut, den Ersterwerb einer Immobilie – meist ist es eine junge Familie – nicht zu belasten. 6,5% = das sind schnell 20.000 Euro oder mehr – und das ist eine Menge Geld. Die Grunderwerbssteuer ist in S-H die höchste bundesweit. Sie wurde vor zehn Jahren erhöht, weil das Land sich finanziell nicht mehr bewegen konnte. Wenn der Bund Steuerschlupflöcher schließt, wie endlich beabsichtigt, ist die Lage anders. Nutzen wir sie.

 

Schwimmhalle: Kooperation mit dem Umland ist wichtig

„Die Chancen zur Realisierung einer neuen Schwimmhalle im Raum Probstei werden nicht unbedeutend davon bestimmt sein, eng in der Region und darüber hinaus zu kooperieren. Auf das Miteinander kommt es wesentlich an – und dies von Beginn an“, so Landtagsabgeordneter Werner Kalinka. Es sei ratsam, diese Basis auch weiter zu suchen und zu pflegen. Kalinka: „Ich kann nur raten, diesen Weg fortzusetzen. Dialog ist für Akzeptanz gerade in dieser Frage ganz entscheidend.“

Kalinka erinnert daran, dass der Plöner Kreistag beschlossen habe, seitens des Kreises Plön 15% der förderfähigen Kosten zu übernehmen. Dies sei Ende 2017 geschehen. Für die Machbarkeitsstudie stünden 50 000 Euro – unter Voraussetzungen – bereit. Der Kreistag habe in seinem Beschluss zur Machbarkeitsstudie die Bedeutung der überregionalen Kooperation betont.

Kalinka: „Wir beginnen nicht bei Null, auch wenn man offenbar schon mal weiter war. Umso mehr sollte Tempo angesagt sein. Der Zeithorizont darf nicht weiter nach hinten gestreckt werden. Die Argumente sind weithin ausgetauscht.“