Sie ist einfach anziehend, die Probstei. Wie jetzt im August. Die Felder werden geerntet, es wird gepflügt, Stroh wird gepresst, Rehe, Kitze, Hasen, Schwäne, Möwen und Vögel sind unterwegs, die Früchte des Herbstes reifen. Rinder, Pferde und Schafe grasen auf Wiesen und Weiden. Viel Sonne und manchmal eben auch Regen, wie am Ende der kleinen Tour. Die Salzwiesen – eine von der Natur gekennzeichnete Landschaft. Und deshalb kommen auch so viele Gäste in das Tourismusland Probstei. Und natürlich wegen der super Strohfiguren, die in jedem Dorf zu sehen sind.
CDU
Kitas: Kommunen, Land und Bund arbeiten gemeinsam
Ab 2020 tritt die Kita-Reform in S-H in Kraft. Knapp 500 Mio. Euro stellt das Land allein in fünf Jahren mehr zur Verfügung. Und auch der Bund beteiligt sich bis 2022 in S-H mit 191 Mio. Euro. Ministerpräsident Daniel Günther, Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und Sozialminister Dr. Heiner Garg unterzeichneten den Vertrag im Gästehaus des Landes neben dem Landeshaus. Der Ministerpräsident hob dabei auch die erheblichen kommunalen Leistungen für Kitas hervor. Der Kreis Plön z.B. unterstützt den Bau von Kitas mit 30%. Frau Giffey war erfreut, als ich ihr das sagte.
Gemüse, Obst und Blumen aus dem eigenen Garten
Gemüse und Obst aus dem eigenen Garten – frischer und gesünder geht es nicht. Nachhaltigkeit. Bei Hanne und Heiner Schlapkohl eine Selbstverständlichkeit. Auch wenn ein Garten viel Arbeit macht – es ist ein schönes Hobby. Bohnen (auch Stangenbohnen!), Erbsen, Wurzeln, Kartoffeln, Kohlrabi, Kürbis, Rhabarber, Petersilie, Sellerie, Äpfel, Birnen, Pflaumen, weiße Pfirsiche, Beeren, Tomaten – und dazu viele prächtige Blumen, auch alte Stauden von Großmutter, inmitten der gepflegten Beete. Bilder, die für sich sprechen. Die Augen und der Magen freuen sich.
Das Land fördert Gewerbegebiet in Schönkirchen mit 5 Mio. Euro
Eine wichtige und starke Nachricht für Schönkirchen und die Region: Die Erschließung eines weiteren Gewerbegebietes – Ziel rd. 500 Arbeitsplätze – unterstützt das Land mit 5 Mio. Euro. Ministerpräsident Daniel Günther bei der Übergabe des Förderbescheides: „Gut gelegene, attraktive Gewerbegebiete sind die Voraussetzung für die Entwicklung des Wirtschaftsstandortes Schleswig-Holstein. Daher unterstützt das Land Kommunen, die sinnvolle Gewerbegebiete planen oder erweitern.“ Sehr nett auch das anschließende Gespräch im Mare mit viel Gelegenheit zum persönlichen Gespräch mit dem MP.
Kreis: 33,3 Mio. Euro Schulden und 30,4 Mio. Verpflichtungsermächtigungen
Die Schulden des Kreises Plön sind wieder angestiegen. Sie betragen aktuell 33,3 Mio. Euro. Dies hat Landrätin Stephanie Ladwig dem Kreistagsabgeordneten Werner Kalinka auf dessen Anfrage mitgeteilt. Zum Jahresbeginn 2019 waren es 31,1 Mio. Euro. Diese wurden seither auf 28,3 Mio. Euro reduziert. Allerdings musste der Kreis wegen eines aktuellen Liquiditätsengpasses im Juli 2019 einen Kassenkredit in Höhe von 5 Mio. Euro aufnehmen.
Zudem ist der Kreis durch Beschlüsse des Kreistages bislang Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 30,5 Mio. Euro für Folgejahre eingegangen. Davon entfällt auf die Liegenschaftsabteilung ein Betrag in Höhe von 28,5 Mio. Euro. Darin ist noch nicht der von der Landrätin vorgeschlagene Erweiterungsbau für die Kreisverwaltung enthalten, für den 10 – 12 Mio. Euro veranschlagt werden.
Wie Frau Ladwig weiter mitteilt, wurde die Verpflichtungsermächtigung für Investitionszuwendungen an Gemeinden bzw. private Träger für den Bau von Kindertagesstätten in Höhe von 1,6 Mio. Euro zwischenzeitlich durch entsprechende Bewilligungsbescheide vollständig ausgeschöpft.
Eine weitere Verpflichtungsermächtigung wurde für Investitionszuwendungen an Zweckverbände für den Bau von Schwimmhallen / Freibädern in Höhe von 342.000 Euro eingestellt. Eine Inanspruchnahme dieser Mittel ist bislang nicht erfolgt. Kalinka: „Zudem hat der Kreistag seine Bereitschaft bekundet, 15% der förderfähigen Kosten beim Bau einer Schwimmhalle zu übernehmen, siehe die Diskussion um die Schwimmhalle Laboe bzw. im nördlichen Teil des Kreises.“
CDU-Fraktionsvorsitzender Thomas Hansen und Werner Kalinka: „Dies sind Zahlen, die den Kreis Plön in der Zukunft erheblich belasten. Trotz der guten Konjunktur steigt die Verschuldung des Kreises Plön deutlich an. Es ist zu erwarten, dass die Verpflichtungsermächtigungen im wesentlichen kreditfinanziert werden müssen und damit zu neuen Schulden führen werden. Aktuelle Schulden und Verpflichtungsermächtigungen ergeben derzeit einen Betrag in Höhe von 63,7 Mio. Euro.
Beim Thema Finanzen des Kreises ist Vorsicht geboten, zumal nicht davon ausgegangen werden darf, dass die Steuereinnahmen des Staates in gleicher Weise steigen wie in den vergangenen Jahren. Der Weg in weitere Verschuldung ist nicht zukunftsorientiert. Zu den Pflichten gegenüber der jungen Generation gehört der Schuldenabbau.“
Wo Datenschutz notwendig ist, muss er erfolgen
„Die bisherige Bilanz zur Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist offenbar im Wesentlichen im grünen Bereich. Die Aussagen der Datenschutzbeauftragten Marit Hansen zeigen, dass mit Augenmaß und Angemessenheit die vielfach nicht einfachen Veränderungen aufgrund der EU-Vorgaben vorgenommen werden. So haben wir es uns auch seitens des Landtages gewünscht. Ich habe dies bei der Verabschiedung des Gesetzes 2018 zum Ausdruck gebracht“, so der datenschutzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka. Er danke dem ULD, dass es nicht dramatisiere, sondern um eine faire Bilanz bemüht sei. Und mit Tipps und Vorschlägen dazu beitrage, die praktische Handhabbarkeit der umfangreichen Grundverordnung zu erleichtern.
Wichtig sei und bleibe der Dialog. Unternehmen wie Privatpersonen könnten und sollten sich gern präventiv wie bei bereits entstandenen Problemen an das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) wenden. Kalinka: „Es geht doch darum, den notwendigen Datenschutz sicher zu stellen. Dies liegt im Interesse aller, die betroffen sind. Und manchmal denkt man, ist das wirklich nötig – bis durch konkrete Fälle, von denen man hört oder durch eigene Betroffenheit die Notwendigkeit sichtbar wird. Sicherer Schutz der Daten wird in einer immer stärker werdenden digitalisierten und globalisierten Welt immer bedeutsamer.“
Wir wollen ein top UKSH
Der CDU-Landtagsabgeordnete und Sozialpolitiker Werner Kalinka nahm heute Stellung zum Statement von Ministerpräsident Daniel Günther, die hohe Qualität des UKSH zu fördern und auch in Zukunft sicherzustellen:
„Dies ist der richtige Weg. Ob bei Ärzten, in der Pflege, der Ausstattung, den Räumlichkeiten, der Reinigung oder in der Verwaltung – das UKSH muss über die finanziellen Mittel verfügen, die nötig sind. Viel ist bereits investiert worden, die neuen Häuser werden in Kürze offiziell eröffnet. Einiges muss noch getan werden. Gehen wir den Weg für ein top UKSH weiter. Dazu zählt auch besonders, Fachkräfte zu binden und zu gewinnen.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiten bei den Umzügen in die neuen Räumlichkeiten zusätzlich viel. Herzlichen Dank!“
Alpakas fühlen sich nicht nur in den Anden wohl
Aufgeweckt, neugierig, angenehm im Sozialverhalten, als Team lebend, robust gegen Kälte – das sind Alpakas. Die Stuten wiegen 55 – 65 Kilo, die Hengste bis zu 85. Ihre Ursprünge liegen in den Anden. Nicht überraschend, dass aus ihrem Fell eine hervorragende Wolle entsteht. Und es gibt sie – auch bei uns. Genauer gesagt bei Thomas Amthor und seiner Frau in Fargau-Pratjau. 33 Alpakas haben dort ihr Zuhause. Melanie Bernstein, Christine und Prof. Mathias Nebendahl, Helmut Wichelmann und ich konnten bei unserem Besuch am 12. August 2019 viel Interessantes über die Tiere erfahren.
UKSH: Deutliches Signal des Ministerpräsidenten
„Wir haben ein Rieseninteresse an einer sehr hohen medizinischen Qualität unseres einzigen Maximalversorgers. Im Wettbewerb um die besten Köpfe müssen wir bestehen“, so MP Daniel Günther. So sehe ich es auch. Ob bei Ärzten, in der Pflege, der Ausstattung, den Räumlichkeiten, der Reinigung oder in der Verwaltung – das UKSH muss über die finanziellen Mittel verfügen, die nötig sind. Viel ist bereits investiert, die neuen Häuser werden in Kürze offiziell eröffnet. Die Mitarbeiter haben bei den Umzügen zusätzlich viel gearbeitet. Herzlichen Dank. Gehen wir den Weg für ein top UKSH weiter!
Einfach mal miteinander sprechen
Die „Stallwachen-Fete“ der Landtagsfraktion hat Tradition. Jedes Jahr im Sommer treffen sich Journalisten und Politiker, um sich „ohne Block und Bleistift“ auszutauschen. Einfach mal miteinander sprechen, kein offizielles Pressegespräch. Diesmal im sehr empfehlenswerten LAGOM an der Kiellinie. Die Stimmung von Ministerpräsident Daniel Günther, Landtagspräsident Klaus Schlie und PGF Hans-Jörn Arp spiegelt den Abend bestens wider. Gute Gespräche, schönes Wetter, vorbeifahrende Kreuzfahrtschiffe – der Politik-Alltag kann wieder kommen. Ab nächster Woche.
