Heinrich-Heine-Schule: Ein sehr guter Beitrag zur politischen Bildung

Ein spannender Vormittag in der Heinrich-Heine-Schule in Heikendorf. In 5 Arbeitsgruppen haben die Landtagskollegen (in) Dennys Bornhöft, Lasse Petersdotter, Regina Poersch und ich mit Schülerinnen und Schülern diskutiert. Themen: Soll das bedingungslose Grundeinkommen eingeführt werden? Soll das Bildungssystem grundlegend reformiert werden? Soll Schleswig-Holstein weiteres Geld als Coronahilfe in die Belebung der Wirtschaft investieren? Muss die EU systematische Grundrechtsverletzungen in ihren Mitgliedsstaaten unterbinden? Ist Russland ein Partner der Zukunft? Die Schülerinnen und Schüler waren ausgezeichnet „im Stoff“ der Themen, sehr gut informiert. Kompliment!

Gymnasium Heikendorf: SPD im Kreis verlässt ihre bisherige Linie

Als „tief enttäuschend“ haben CDU-Fraktionsvorsitzender Thomas Hansen und Kreisvorsitzender Werner Kalinka MdL die Haltung von SPD/Grünen/Linke und KWG (Blöcker) zur Heinrich-Heine -Schule in Heikendorf und das Verhalten im Kreistag bezeichnet. In der Sitzung des Kreistages in Preetz setzten sie mit Mehrheit durch, dass die vorgesehenen Mittel für die Baukosten gestrichen werden. Lediglich die Planungskosten in Höhe von EUR 183.000 bleiben weiter eingestellt.

Der „bereits beschlossene Neubau“ werde „zurückgestellt“, heißt es in deren Antrag. Ob Neubau, Sanierung oder Sanierung mit Teilneubau solle noch einmal von der Verwaltung geprüft werden. Diese hatte in einer kurzen Stellungnahme kürzlich mitgeteilt, es könnten 36 Mio. Euro Kosten statt der zunächst (von ihr) veranschlagten 14 Mio. Euro entstehen.

Thomas Hansen: „Es kann doch kein Zweifel bestehen, dass beim Kreisgymnasium in Heikendorf zügig etwas geschehen muss. Planungen reichen nicht.“ Tade Peetz, Kreistagsabgeordneter und in Heikendorf Bürgermeister: „Das werden wir nicht hinnehmen. Dieser Umgang mit Heikendorf, Mönkeberg, Schönkirchen und Laboe und den anderen Gemeinden, aus denen die Schüler kommen, lassen wir uns nicht gefallen.“

Werner Kalinka hielt der SPD vor, von ihrer bisherigen Linie für einen Neubau abzuweichen. Er forderte in der gestrigen Debatte dazu von der SPD eine Erklärung. Seit 2018 sei über das Projekt gesprochen und im Dezember 2018 vom Kreistag auch mit den Stimmen der SPD beschlossen worden.

Die Erklärung könnte darin liegen, dass die SPD offenbar seit kurzem wieder in das alte Bündnis mit Grünen und der Linken eingestiegen ist. Unter der Überschrift „Kooperation“ hatten diese von 2013 – 2018 eine feste Vereinbarung und stimmten nur so ab, wie zuvor von ihnen festgelegt wurde. Inzwischen ist es um die KWG (Blöcker, Nettelsee) erweitert. Auffällig: Die AfD bekundete Sympathie mit deren Anträgen und stimmte häufig mit.

Sehr gute Beschlüsse für die Probstei im Kreistag

„Wir sind mit den Beschlüssen des Kreistages zum Haushalt 2019 sehr zufrieden. Für die Probstei gibt es sehr positive Nachrichten“, so die Probsteier Kreistagsabgeordneten Werner Kalinka, Christian Lüken, Dieter Arp und Helmut Lucht. Sie hatten sich entsprechend für ihre Wahlkreise engagiert.

Die vier Probstei-Abgeordneten:

„Anruf-Linien-Taxis (ALFA) sollen künftig in der Probstei eingesetzt werden. Dadurch besteht die Möglichkeit, zum Bus-Preis zu bestimmten Zeiten ein Taxi bestellen zu können, wenn kein Bus fährt. Dies ist vor allem für ältere Bürger oder jene, die kein Auto oder keine Mitfahrgelegenheit haben, z.B. für Arzttermine, fürs Einkaufen oder Besuche von Interesse. Das Modell läuft bereits seit dem Frühjahr mit großem Erfolg in der Region Lütjenburg.

Die Verbesserung der Busverbindungen Laboe – Schönberg und Schönberg – Preetz ist in den letzten Jahren auf CDU-Initiative erfolgt. Beides ist von Bürgern und Touristen gut angenommen worden. Als nächstes soll die Strecke Schönberg – Lütjenburg intensiver getaktet werden.

An der Kreisstraße zwischen Höhndorf und Stakendorf soll ein Radweg gebaut werden. Damit wird ein langgehegter Wunsch Wirklichkeit. Die Kosten werden sich auf 1,9 Mio. Euro belaufen, die Länge beträgt 4,77 Kilometer. Die notwendige Sanierung der Straße zwischen Passade und Höhndorf soll in 2020 erfolgen. Es wird mit Kosten in Höhe von rd. 600.000 Euro gerechnet. Die Sanierung von Kreisstraßen ist eine sehr umfassende und teure Angelegenheit, rd. 40% der Straßen sind betroffen.

Der Kreis beteiligt sich an den Kosten für den Bau einer neuen Sporthalle an der Gemeinschaftsschule Probstei mit 20%, was 1,2 Mio. Euro bei einem geschätzten Kostenvolumen von 6 Mio. Euro entspricht. Der Bau der Sporthalle ist für die Schule und den Sport dringend erforderlich. Zudem ist daran zu erinnern, dass der Kreistag bereits vor einem Jahr 1,5 Mio. Euro für den Bau einer Schwimmhalle im nördlichen Teil des Kreises bereitgestellt hat. Der Kreistag stellte zudem die Weichen, die notwendigen Sanierungsarbeiten an der kreiseigenen Heinrich-Heine-Schule in Heikendorf in Angriff zu nehmen.

Die Kreisumlage wird noch einmal um 0,75%-Punkte gesenkt. Damit sind es insgesamt in den letzten Jahren 1,75%-Punkte. Dies ist eine Größenordnung, die sich sehen lassen kann und die den Gemeinden und damit auch den Bürgern zu Gute kommt.

Für bauliche Maßnahmen für Museen hat der Kreistag 100.000 Euro in den Haushalt eingestellt. Dies könnte für das Kindheitsmuseum in Schönberg von Interesse sein. Die Tafeln im Kreis werden künftig mit 10.000 Euro jährlich unterstützt, desgleichen die Familienbildungsstätten. Auch die Mittel für die Wohlfahrtsverbände werden erhöht.“

Kreishaushalt und Stellenplan 2019 verabschiedet / Investitionen im Mittelpunkt

Mit großen Mehrheiten hat der Kreistag unter der souveränen Leitung von Kreispräsident Stefan Leyk den Haushalt 2019 (rd. 210 Mio. Euro) und den Stellenplan verabschiedet. Schwerpunkte sind die Investitionen in Bildung (Sanierung von Schulen und Sportstätten), den ÖPNV (ALFA), Straßen und Radwege, Soziales und Kultur, wie Fraktionsvorsitzender Thomas Hansen hervorhob. Zudem wird die Kreisumlage nochmals um 0,75%-Punkte gesenkt.  Hansen: „Der Kreistag setzt ein klares Zeichen: Wir investieren, wir bringen den Kreis weiter voran. Wir setzen unseren Kurs fort.“

Stellenplan 2019: Kreistag entspricht nicht allen Wünschen der Landrätin

Auch wenn der Kreistag auf Empfehlung des Hauptausschusses (dortige Abstimmung  15:2) unter der Leitung von Werner Kalinka zwei Stellenwünsche (eine im Rechtsservice) strich, bei verschiedenen Positionen Sperrvermerke einsetzte und ein Teil der neuen Planstellen vom Land gegenfinanziert werden – es sind rd. 17 Stellen mehr, die vom Kreis zu tragen sind. Neue Stellen gibt es z.B. im sozialpädagogischen Bereich und bei der Digitalisierung der Schulen. Beliefen sich die Personalkosten des Kreises 2008 noch auf rd. 20, Mio. Euro, so werden es 2019 etwa 34 Mio. Euro sein.

Die Kreisumlage wird noch einmal gesenkt

Es waren CDU, FDP und UWG, die seit 2016 immer wieder eine Senkung der Kreisumlage forderten. Schon seit etwa drei Jahren war die gute Haushaltsentwicklung beim Kreis erkennbar, siehe auch unsere damalige Forderung, nicht als Konsolidierungskreis betrachtet zu werden. Nachdem wir inzwischen eine Senkung um 1%-Punkt durchgesetzt hatten, folgten jetzt weitere 0,75%-Punkte. Thomas Hansen: „1,75%-Punkte weniger Kreisumlage in gut 2 Jahren – das kann sich sehen lassen.“

Wir investieren in die Bildung und in den Sport

Wenn die erneute Senkung der Kreisumlage nicht noch höher ausgefallen ist, so liegt dies auch daran, dass der Kreistag erheblich in seine Schulen investiert und Schulverbände bei der Finanzierung von dringend benötigten Sportstätten unterstützt. Die notwendige Sanierung der Heinrich-Heine-Schule in Heikendorf wird in Angriff genommen, das Fachgebäude des Friedrich-Schiller-Gymnasiums in Preetz erneuert. In das Gymnasium Schloss Plön sind bereits erhebliche Mittel geflossen, ob und wie ein zusätzlicher Raumbedarf am Gymnasium Schloss Plön gedeckt werden kann, wird in den zuständigen Ausschüssen SKS und BUA beraten. Planungsmittel sind dafür in den HH 2019 eingestellt worden. Für die Sporthallen-Sanierungen in Schönberg, Kirchbarkau und Lütjenburg stellt der Kreis 1,8 Mio. Euro bereit.

2 weitere ALFA-Regionen, bessere Busverbindungen, neue Radwege

Seit Jahren drängt die CDU-Kreistagsfraktion darauf, den ÖPNV zu verbessern. Die Richtigkeit zeigt sich bei den sehr gut angenommenen Anruf-Linien-Taxis (ALFA) in der Region Lütjenburg und der Akzeptanz verbesserter Busverbindungen. Inzwischen ist auch dies  – jedenfalls bei einer größeren Mehrheit – offenbar nicht mehr strittig. Der Kreis ist bereit, in der Probstei und einer weiteren Region (Plön) das ALFA-Modell zu finanzieren und die Busstrecke Schönberg – Lütjenburg zu verbessern. Zudem beginnt der Kreis wieder mit dem Radwegbau, was die CDU-Kreistagsfraktion seit 2014 fordert.

Kreistag setzt klare Akzente bei den Windkraft-Planungen

Der Plöner Kreistag spricht sich dafür aus, auf 2 von der Landesplanung vorgesehene neue Gebiete für Windkraft-Anlagen in Tasdorf und Großharrie zu verzichten. Sie würden eine übermäßige Belastung für Mensch und Natur darstellen. Aus beiden Gemeinden gibt es ein entsprechend starkes Engagement, ganz besonders ist Wilfried Hansen aus Tasdorf hierfür zu danken.  Die Kreistagskollegen Christian Rahe und Werner Kalinka bezogen im Kreistag klar Position und begründeten die Ablehnung. Schon der Verzicht auf Windkraft-Planungen in Neu-Sophienhof und östlich von Lütjenburg ist maßgeblich dem Engagement von CDU, FDP und UWG zuzuschreiben.

Weitere soziale und kulturelle Förderungen durch den Kreis

Der Kreis erweitert seine sozialen und kulturellen Förderungen. Dies beschloss der Kreistag im Kreishaushalt 2019. Auch hier hat sich die CDU-Kreistagsfraktion engagiert. Fraktionsvorsitzender Thomas Hansen, seine Stellvertreter Tade Peetz und Hans-Jürgen Gärtner: „Die sozialen und kulturellen Schwerpunkte sind zugleich eine Stärkung des ehrenamtlichen Engagements.“ Die Tafeln erhalten je 10.000 Euro, ab 2020 zudem einen Garantievertrag, die Mittel für Familienbildungsstätten und Wohlfahrtsverbände werden erhöht, eine Reihe von Organisationen erhalten über die Sparkassenmittel Zuwendungen, wie z.B. das Papiertheatertreffen in Preetz und die Euro-Musiktage in Heikendorf. (Den vollständigen Antrag zur Verwendung der Sparkassenmittel mit 21 Förderungen finden Sie als Anlage zu dieser Mail.) 100.000 Euro stehen bereit, um die Verbesserung der Infrastruktur von Museen zu fördern. Anträge können beim Kreis gestellt werden.

Kreistag will umweltpädagogisches Angebot im Kreis Plön erhalten

Nachdem der Naturparkverein in der vergangenen Woche gegen die deutlichen Stimmen aus unserem Kreis entschieden hat, das Naturparkhaus von Plön nach Eutin zu verlagern, hat der Kreistag auf Antrag von CDU, SPD und UWG gestern die Kündigung der Mitgliedschaft im Verein zum 31.12.2019 beschlossen. Sollte sich im ersten Quartal keine Lösung ergeben, noch gemeinsam mit dem Naturpark ein entsprechendes Angebot in Plön zu erhalten, wird der Kreis Plön gemeinsam mit dem kreisangehörigen Raum an einem eigenständigen Angebot für unsere Region arbeiten. Fraktionsvorsitzender Thomas Hansen und die Plöner Kreistagsabgeordneten André Jagusch und Thure Koll: „Wir werden nicht hinnehmen, dass es für unsere Schülerinnen und Schüler, Bürger und Urlauber in Zukunft kein umweltpädagogisches Angebot bei uns im Kreis gibt. Mit unserem Beschluss haben wir dafür ein klares Signal gegeben und die Weichen gestellt.“

Schnelles Breitband zu den Schulen: Willkommen im Club, SPD!

„Schön, dass nun auch die SPD die digitale Schule schnell verwirklichen will. Willkommen im Club. Noch besser wäre es gewesen, sie hätte schon im Kreistag für das schnelle Internet zu den Schulen gestimmt“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Werner Kalinka zu der Ankündigung der SPD, Anfang November in Preetz dazu eine Veranstaltung durchzuführen.

Er erinnerte daran, dass die Kreistagskoalition aus SPD/Grünen/FWG es mehrfach abgelehnt habe, für entsprechende Finanzmittel zu stimmen. Entscheidend sei, dass die leistungsfähigen Anbindungen zu den Schulen gegeben sein müssten, um in den Schulen selbst das Internet schnell und effektiv nutzen zu können. Dies hatten CDU, FDP, UWG und Linke am 1. Oktober 2015 im Kreistag durchgesetzt.

Nach den Beschlüssen des Plöner Kreistages werden im Jahr 2015 rd. 101 000 Euro aus FAG-Mitteln zur Verbesserung der WLAN-Infrastruktur und in den Jahren 2016, 2017 und 2018 pro Jahr nochmals jeweils rd. 100 000 Euro bereitgestellt, um die Schulen, für die der Kreis als Schulträger zuständig ist, an das Telekom-Glasfasernetz anzuschließen.

Kreis hat seit 2010 rd. 15,9 Mio. Euro in seine Schulen investiert

Der Kreis Plön hat von 2010 bis 2015 insgesamt rd. 15,9 Mio. Euro in seine kreiseigenen Schulen investiert. Dies teilten die CDU-Kreistagsabgeordneten Werner Kalinka, Tade Peetz und André Jagusch in Plön mit. Der Kreistag hatte am 9. Juli 2015 auf Antrag der CDU-Kreistagfraktion beschlossen, die Verwaltung um die Erstellung einer entsprechenden Übersicht zu bitten. Für 2016 sind weitere 2,2 Mio. Euro in der Planung.

Die CDU-Abgeordneten: „Die Zahlen zeigen sehr eindrucksvoll, welch hohen Stellenwert gute Schulen bei uns im Kreis haben. Für den kleinen Kreis Plön ist dies eine große Summe. Dies ist der Kurs, den der Kreistag vor allem auf Initiative der CDU insbesondere seit der Wahlperiode 2003 – 2008 eingeschlagen hat. Dies sind nachhaltige Investitionen in die Zukunft der jungen Generation.“

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Schuljahr 15/16: Leicht steigende Zahl an Erstklässlern

Nach den Sommerferien werden am 31. August insgesamt 1.154 Kinder in den 1. Klassen der kreisweit 28 Grundschulstandorte und in den sechs Förderzentren im Kreisgebiet das Schuljahr 2015/2016 beginnen. Dies bedeutet einen kleinen Zuwachs gegenüber dem Vorjahr um 33 Schülerinnen und Schüler bzw. rund 2,9 Prozent (1.121 Erstklässler im Schuljahr 2014/15).

Mit diesem geringen Zuwachs lässt sich aber noch keine Trendwende bei den Schülerzahlen verzeichnen. „Trotz des geringen Anstieges können wir nur von insgesamt stabilen Schülerzahlen sprechen,“ erklärte der stv. Landrat Werner Kalinka. „Die jetzt leicht ansteigende Zahl der Erstklässlerinnen und Erstklässler entspricht der Geburtenzahlenentwicklung, die eine leichte Wellenbewegung aufweist. Dazu können wir die leicht steigenden Zahlen auf Wanderungsgewinne, z.B. durch Zuzüge zurückführen. Darüber freuen wir uns natürlich und sehen das als Zeichen, dass eine gute schulische Versorgungssituation im Kreis Plön vorgehalten wird.“

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Schulausschuss will kreiseigene Schulen ans schnelle Netz bringen / Erfolgreiche CDU-Initiativen

Einstimmig folgte der Schulausschuss des Kreises Plön dem Antrag der CDU-Fraktion, die Kreisverwaltung mit der Kostenermittlung für eine Anbindung der Kreisgymnasien, des Regionalen Berufsbildungszentrums (RBZ) mit den Standorten in Plön und Preetz und die Gemeinschaftsschule im Schulzentrum Lütjenburg ans Glasfasernetz zu beauftragen.

„Damit sehen wir die Zielsetzung unseres Antrags an den Kreistag, rund 200.000 Euro aus den FAG-Ausgleichsmitteln des Landes für die Anbindung der kreiseigenen Schulen an Internet-Bandbreiten von mindestens 50 Mbit zu investieren, als bestätigt an“, so der CDU-Kreistagsabgeordnete André Jagusch nach der Schulausschusssitzung am 24. Juni. „Die derzeitigen Schulanbindungen von 6 bzw. teilweise nur 2 Mbit reichen nicht mehr dafür aus, mit ganzen Schulklassen gleichzeitig im Internet zu arbeiten. Wir stehen in der Pflicht, unsere Schulen auch hier zeitgemäß auszustatten – nach unserem Wunsch noch in diesem Jahr.“

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CDU: Kreisgymnasien schnell ans schnelle Netz

„Die von der CDU-Kreistagsfraktion vorgeschlagenen FAG-Mittel in Höhe von rd. 206 000 Euro zur Verwendung für ein schnelleres Internet noch in 2015 würden für unsere Schulen schnell und nachhaltig etwas bewirken“, so die CDU-Kreistagsabgeordneten Tade Peetz und André Jagusch unter Hinweis auf die Antwort von Landrätin Stephanie Ladwig auf eine Anfrage zur IT-Ausstattung und technischen Infrastruktur an den kreiseigenen Schulen.

Zwar beständen Rahmenverträge bis zu einer Downloadgeschwindigkeit von bis zu 16000 kbit/s, tatsächlich verfügten die Kreisgymnasien in Preetz und Heikendorf jedoch nur über eine DSL 6000-Rate, in Lütjenburg und Plön lediglich DSL 2000.

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Schülerzahlen der Gymnasien im Kreis Plön mit Zuwächsen

Für das kommende Schuljahr 2015/16 sind derzeit 413 Fünftklässlerinnen und Fünftklässler an den in der Trägerschaft des Kreises Plön befindlichen vier Gymnasien angemeldet. Im Vergleich zu den Schülerzahlen für das aktuelle Schuljahr ist dies eine Steigerung um 69 Schülerinnen und Schüler in der Eingangsklassenstufe (+15%). Der stellvertretende Landrat Werner Kalinka: „Dies zeigt, dass das Gymnasium  bei Eltern, aber auch Schülerinnen und Schülern eine hohe Akzeptanz hat. Die guten Angebote und die gute Ausstattung bei uns dürften zudem von Bedeutung sein. 15% plus – eine sehr erfreuliche Entwicklung.“

An den Gymnasien in Preetz und Heikendorf wird das Abitur im 8-jährigen Bildungsgang (G8) angeboten, die Gymnasien in Lütjenburg und Plön haben sich für den 9-jährigen Bildungsgang (G 9) entschieden. Beide Formen haben sich an den jeweiligen Standorten bewährt.

Die vorläufigen Anmeldezahlen der Gymnasien:
Heinrich-Heine-Schule in Heikendorf = 132 (Vorjahr = 87)
Gymnasium Schloss Plön = 112 (96)
Friedrich-Schiller-Gymnasium in Preetz = 93 (100)
Gymnasium im Hoffmann-von-Fallersleben

Schulzentrum Lütjenburg = 76 (75)

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