Herzlichen Glückwunsch, Hein Schönberg

Die Eisenbahnstrecke zwischen Kiel und Schönberg wird 125 Jahre alt. Herzlichen Glückwunsch! Bis 1982 hat „Hein Schönberg“ dort gefahren, ehe der Betrieb aus wirtschaftlichen Gründen eingestellt wurde. Derzeit wird die Strecke ertüchtigt, um sie instand zu setzen und erhöhten Anforderungen für schnellere Fahrten gerecht werden zu können, wie zum Beispiel in Fiefbergen (Foto). Ich bin viel mit Hein Schönberg gefahren, ob zur Schule in Kiel-Wellingdorf oder zum Fußball, als ich bei Holsatia Kiel spielte. Eine schöne Erinnerung.

Herzlichen Glückwunsch, Hein Schönberg

Die Eisenbahnstrecke zwischen Kiel und Schönberg wird 125 Jahre alt. Herzlichen Glückwunsch! Bis 1982 hat „Hein Schönberg“ dort gefahren, ehe der Betrieb aus wirtschaftlichen Gründen eingestellt wurde. Derzeit wird die Strecke ertüchtigt, um sie instand zu setzen und erhöhten Anforderungen für schnellere  Fahrten gerecht werden zu können, wie zum Beispiel in Fiefbergen (Foto). Ich bin viel mit Hein Schönberg gefahren, ob zur Schule in Kiel-Wellingdorf oder zum Fußball, als ich bei Holsatia Kiel spielte. Eine schöne Erinnerung.

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Landtag: Einstimmiger Beschluss zur Jugendpolitik

Ein schöner Auftakt im Landtag. Unser Antrag „Jugendpolitische Strategie gemeinsam gestalten: Ziel ist möglichst viel Jugendbeteiligung“, Drucksache 20/60 beschlossen. CDU und Grüne stimmten mit Ja, SPD, FDF und SSW enthielten sich, also einstimmig. Wir wollen den Dialog mit der Jugend steigern und ihr politisches Engagement fördern. Meine Rede dazu gestern im Landtag:

Video: Offener Kanal Kiel

Kreistag: Senkung der Kreisumlage?

Die Verschuldung des Kreises Plön steigt bei Umsetzung der wichtigsten geplanten Investitions-Vorhaben auf über 100 Mio. Euro. Die finanzielle Leistungsfähigkeit des Kreises ist nach Auffassung der Kommunalaufsicht auf Dauer gefährdet. Für freiwillige Leistungen wie ALFA gibt der Kreis im Jahr rd. 20 Mio. Euro aus. Rd. 100 Mio. € des Kreishaushaltes (230 €) sind für laufende soziale Ausgaben gebunden, die Personal- und Pensionskosten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter liegen inzwischen bei rd. 40 Mio. €, eine Verdoppelung in 20 Jahren. Gleichwohl möchte die SPD die Kreisumlage senken. Und führt die Diskussion, obwohl noch nicht einmal die relevanten Daten für den Haushalt 2023 vorliegen. Thomas Hansen und ich haben dazu gestern im Kreistag der SPD das Nötige gesagt, eine Reaktion darauf kam dann auch nicht mehr. 

Wir wollen den Dialog mit der Jugend

„Wir wollen das politische Engagement junger Menschen fördern. Unser Ziel ist möglichst viel Jugendbeteiligung. Dies galt auch dafür, dass wir den Folgen von Gesetzgebungsvorhaben für die Belange von Jugendlichen in der Regierung und im Parlament die gebotene Beachtung zukommen lassen“, so der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, im Landtag. Er kündigte an, dass dafür im Dialog mit den Jugendverbänden geeignete Formate entwickelt würden.

Über die Möglichkeit, dies mit einem sog. Jugend-Check für Gesetze zu unterstützen, habe es am 17. März 2022 eine mündliche Anhörung im Sozialausschuss des Landtages gegeben. Dabei seien verschiedene Gesichtspunkte angesprochen worden, auch die Frage, inwieweit Jugendvertretungen organisatorisch unterstützt werden könnten, um sich ein Bild von den Auswirkungen sie betreffender Gesetzgebungsvorhaben zu machen. Der Jugend-Check soll dazu beitragen, die Auswirkungen auf relevante Lebensbereiche für junge Menschen abzuschätzen.

Herzlichen Glückwunsch, Daniel Günther!

Mit allen Stimmen der Koalition von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen ist Daniel Günther erneut zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Herzlichen Glückwunsch und für die weitere Arbeit alles Gute! Inzwischen wurden auch die Ministerinnen und Minister im Landtag vereidigt – und ein Blumenmeer begleitete die Glückwünsche. Ein schöner Tag, auch für meinen Kollegen Ole Plambeck und mich.

Wir unterstützen die Tafeln

Ich freue mich, dass die Unterstützung der Tafeln bei Aminata Touré ganz oben auf der Themenliste steht. Wir haben dies im Koalitionsvertrag verabredet und unterstützen die künftige Sozialministerin gern. Die Tafeln sind für nicht wenige Menschen in unserer Gesellschaft eine wichtige Hilfe im täglichen Leben. Dies verdient Dank, Unterstützung und Anerkennung.

Koalitionsvertrag: Klare soziale Handschrift

Der Vorwurf der SPD-Landesvorsitzenden Serpil Midyatli, das Soziale habe bei CDU und Grünen keine Priorität, ist unbegründet. Die Soziale Balance zu wahren und Verbesserungen anzustoßen, ist Ziel unserer Sozialpolitik. Schon vor der Landtagswahl sind die SPD-Attacken auf unsere soziale Arbeit ins Leere gelaufen, weil die Fakten andere waren als von der SPD behauptet. Dies gilt auch jetzt. Der Koalitionsvertrag hat eine klare soziale Handschrift.

Der Koalitionsvertrag für Schleswig-Holstein ist fertig

Der Koalitionsvertrag für Schleswig-Holstein ist fertig. Auf 244 Seiten ist festgehalten, was auf den Weg gebracht werden soll. Je 12 Mitglieder von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen haben in der Hauptverhandlungsgruppe beraten. Mitglied war unser Kreisvorsitzender Werner Kalinka MdL. Gemeinsam mit Aminata Touré leitete er zudem die AG 5, in der u.a. über Soziales, Gesundheit, KiTa, Familie, Senioren, Jugend, Inklusion, Gleichstellung, Quer und Antidiskriminierung beraten wurde.

Ein besonderer Moment eines politischen Lebens

Solch ein Moment ist schon etwas Besonderes. Die Unterschrift am 22. Juni 2022 unter den 244 seitigen Koalitionsvertrag in der Wunderino-Arena in Kiel, auf Seiten der CDU von den 12 Mitgliedern der Hauptverhandlungsgruppe mit Daniel Günther an der Spitze, auf dem Foto Birte Glißmann, Dirk Schrödter, Tobias von der Heide und ich.