Klares Votum für Melanie Bernstein

von

Auf der Wahlkreismitgliederversammlung für den Wahlkreis 6 Plön – Neumünster (einschließlich Amt Boostedt-Rickling (Kreis Segeberg)) in der Holstenhalle in Neumünster votierten die stimmberechtigten Mitglieder für die erneute Kandidatur von Melanie Bernstein. Sie vertritt den Wahlkreis seit 2017 im Bundestag. Neben Melanie Bernstein stellten sich Thomas Michaelis und Dirk-Justus Henschel aus Neumünster zur Wahl. Das Ergebnis: 276 Stimmen für Melanie Bernstein (83,13%), 39 für Thomas Michaelis und 17 für Dirk-Justus Henschel. Zuvor hatten sich die drei in einer jeweils rd. 10-minütigen Rede den Mitgliedern vorgestellt. Für die CDU im Kreis Plön gratulierte Kreisvorsitzender Werner Kalinka MdL Melanie Bernstein mit den besten Wünschen für eine erfolgreiche Wiederwahl in den Bundestag.

Die Deutsche Einheit war nicht selbstverständlich

von
Landtagsdebatte zu 30 Jahren Deutsche Einheit. Ich habe mich beteiligt. Der größte Dank gilt dem Mut der Bürgerinnen und Bürgern in der DDR, die für Frieden und Freiheit kämpften. In Leipzig standen am 9. Okt. 1989 Panzer und Truppen in den Nebenstraßen von Leipzig, als 70 000 gegen die SED-Diktatur demonstrierten. Diese Demo war entscheidend für den Weg in die Freiheit. Einstimmig haben wir im Landtag einen Antrag zur Einheit (DS 19/2436 (neu)) verabschiedet.

Das Sportland Schleswig-Holstein wird gestärkt

von

Für den Sport wird in Schleswig-Holstein viel getan. Mehr als 40 Mio. Euro sind seit 2015 in Schleswig-Holstein in die Sanierung kommunaler Sportstätten geflossen, wie Innenministerin Dr. Sabine Sütterlin-Waack im Landtag sagte. Dort legte sie den Bericht zu der wissenschaftlich begleiteten und vor 3 Jahren in Auftrag gegebenen Sportentwicklungsplanung vor. Sie enthält 118 Handlungsempfehlungen und ist die erste eines Flächenlandes in Deutschland. Barbara Ostmeier, sportpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, betonte das Bekenntnis zu den Vereinen als „Herz des Sports“. Über ihre originären Aufgaben hinaus seien die rd. 2600 überwiegend ehrenamtlich geführten Vereine auch wesentlicher Motor bei Inklusion und Integration. Der Sport habe eine starke integrative Kraft.

Übergabe der Erntekrone im Landeshaus

von
Es ist eine gute Tradition, dass die Erntekrone im Landeshaus dem Landtagspräsidenten übergeben wird. Sehr schön diesmal gebunden von der Landjugend Rendsburg-Eckernförde schmückt sie das Foyer. In seiner Ansprache würdigte Landtagspräsident Klaus Schlie die Arbeit der Landwirte und dankte für die Erntekrone. Eine Reihe von Landtagskolleginnen und -kollegen waren dabei, um ihre Verbundenheit mit den Landwirten, deren Familien, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern wie dem ländlichen Raum zum Ausdruck zu bringen. Man darf die diesjährige Ernte wohl als zufriedenstellend bis recht gut bezeichnen. Dies ändert aber nichts daran, dass die Landwirtschaft unter insgesamt schwierigen Rahmenbedingungen steht und unsere starke politische Unterstützung benötigt.

Kommt die gute alte Sirene wieder?

von

Der bundesweite Warntag war alles andere als gelungen. Der Probealarm funktionierte nicht oder nur mit Verzögerungen. Wie inzwischen aus Berlin zu hören ist, könnte der Chef der für den Katastrophenschutz zuständigen Behörde abgelöst werden. Natürlich gibt es heute andere Formen der Alamierung als früher. Dennoch, so ist zu hören, wird in Kreisen darüber nachgedacht, ob es auch sinnvoll sein könnte, die gute alte Sirene wieder zu aktivieren, die auf dem Dach des Feuerwehrhauses früher montiert war und zuverlässig alarmierte. Im Kreis Plön ist im Übrigen ein Zentrum für Bevölkerungs- und Katastrophenschutz in Lütjenburg in Planung. Die Kosten sind mit fünf Millionen Euro veranschlagt. Dem Bevölkerungsschutz kommt eine hohe Bedeutung zu.

Städtebauförderung: Erhebliche Mittel für Lütjenburg

von
Als Thomas Hansen und ich 2006 über Lütjenburg und dortigen Sanierungsbedarf sprachen, gab ich den Hinweis, dass man doch Städtebauförderungsmittel beim Land beantrage könne. Entsprechende Hinweise auf Möglichkeiten der Unterstützung gehören zu den Aufgaben eines Abgeordneten. Thomas Hansen, viele Jahre erfolgreich kommunalpolitisch in Lütjenburg aktiv, nahm den Gedanken auf und gab den Anstoß zu entsprechenden Beratungen in den städtischen Gremien. Die Aufnahme Lütjenburgs in das Städtebauförderungsprogramm hat sich gelohnt, da sie ein geeignetes Instrument ist, um die städtische Infrastruktur zu verbessern. Bei der Einweihung des sanierten Rathauses 2019 teilte der damalige Innenminister Hans-Joachim Grote mit, dass seither die Stadt rd. 7,5 Mio. Euro Fördermittel zu Zwecken der Städtebauförderung erhalten habe. Mittel, die nicht nur der Sanierung des Rathauses, sondern der Entwicklung der Stadt gut zugute gekommen sind.

Den Kampf gegen die Sucht intensivieren!

von
Die Herbstgespräche der Landesstelle für Suchtgefahren
Schleswig-Holstein e.V. (LSSH) sind ein gutes Forum der Information und des Dialoges. Diesmal unter Corona-Bedingungen im „Haus des Sports“ in Kiel. Nach der Begrüßung durch die Vorsitzende Anette Langner hatten die Fraktionen Gelegenheit, ihre Positionen vorzutragen. In Vertretung für unsere terminlich verhinderte Kollegin Andrea Tschacher haben Tobias von der Heide und ich die zusätzlich durch Corona entstandenen Probleme und mögliche Hilfen in den Mittelpunkt gestellt. Sehr ansprechend die Fachreferate zu den Themen Digitalisierung, Suchtselbsthilfe, Kinder-Familien-Prävention und Suchtberatung wie die Diskussion. Sucht und ein problematischer Suchtmittelkonsum sind weiterhin ein alltägliches Problem in unserer Gesellschaft. Wir müssen den Kampf dagegen verstärken.

Schwimmhalle Laboe: Es geht voran

von

Als „weiteren wichtigen Schritt“ für die Realisierung einer neuen Schwimmhalle in Laboe hat MdL Werner Kalinka die Festlegung der Gemeinde auf zwei mögliche Standorte bezeichnet. In Laboe sei ein neuer Standort sehr gut realisierbar. Darauf hätten die dortige CDU-Fraktion mit ihrem Vorsitzenden Günter Petrowski und Kreistagsabgeordneter Hans-Helmut Lucht seit Jahren hingewiesen. Das Heraushalten von Bussen und Autos aus dem Ortsinneren sei genau der richtige Weg.

Auf einer internen Probstei-Konferenz am 28. Januar 2020, an der Kalinka teilnahm, waren die Weichen für den Standort Laboe gestellt worden. Der Kreis unterstützt die Machbarkeitsstudie mit 50 000 Euro und den Bau mit etwa 1,5 Mio. Euro. Kalinka: „Wir wollen vor allem das Schul- und Vereinsschwimmen, die Gesundheit und die Rehabilitation fördern. Selbstverständlich soll auch die touristische Nutzung wie die durch die heimische Bevölkerung möglich sein.“

Seit fast 20 Jahren Garantieverträge im Kreis Plön

von

2003 wurde ich Kreispräsident. Nach einigen Wochen kam der Vorsitzende des Kreissportverbandes, Axel Krüger, zum Gespräch. Daraus resultierte die Idee, ob es nicht möglich sein könnte, die jährlichen Zuwendungen des Kreises längerfristig zu vereinbaren, um eine sichere Planbarkeit für den Sport zu haben. Thomas Hansen, Stefan Leyk und Ulrike Michaelsen, die schon damals dabei waren, unterstützten sofort. Der Kreistag war einverstanden. Mit dem Kreissportverband wurde ein sog. „Garantievertrag“ mit einer Laufzeit von 3 Jahren geschlossen, d.h. er konnte fest mit den Einnahmen unabhängig von jährlichen Haushaltsberatungen kalkulieren. Inzwischen ist dieses Modell auf weitere Verbände übertragen worden. In der kommenden Kreistagssitzung werden die Verträge mit dem Kreissportverband (jährlich 194.000 Euro) und der Kreisvolkshochschule (100.000 Euro) verlängert. Selbstverständlich, dass unsere Kreistagsfraktion gestern Abend unter dem Vorsitz von Thomas Hansen „grünes Licht“ bei der Sitzung im Kreishaus gab. Unser sportpolitischer Sprecher Hans-Jürgen Gärtner berichtete von einem guten Gespräch mit dem Kreissportverband.

2. feste Einsatzhundertschaft der richtige Weg

von

„Gut zehn Jahre haben die CDA Schleswig-Holstein und ich uns für eine 2. feste Einsatzhundertschaft der Polizei in Schleswig-Holstein eingesetzt. Jetzt ist konkret in Sicht, dass sie kommt, auch wenn seitens des Innenministeriums hinsichtlich des Starts noch kein genauer Zeitpunkt genannt werden kann. Entscheidend ist aber: Die 2. feste Einsatzhundertschaft kommt in absehbarer Zeit“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka.

Die Aufstellung bedeute bessere Einsatzmöglichkeiten bei Demonstrationen, Großveranstaltungen und besonderen Einsätzen. Die Lagen dort würden immer schwieriger. Eine weitere fest eingeübte Hundertschaft sei darauf die richtige Antwort. Kalinka: „Dies stärkt die Sicherheit. Und aus den Stationen müssen dann die Beamten nicht mehr abgezogen werden, was eine Schwächung der Polizei vor Ort vermeidet und auch für die Beamten eine bessere Planbarkeit ihrer Arbeit bedeutet.“